Nachdenklich, selbstkritisch und doch optimistisch: Co-Grünen-Chefin Ricarda Lang. Wie lautet Ihr größter Vorsatz fürs Neue Jahr?Mut und Zuversicht. Beides braucht unsere Gesellschaft gerade ganz besonders. Nicht im Sinne von: Es wird schon alles gut gehen. Sondern als tiefe Überzeugung, dass wir alles haben, was wir brauchen, um die Herausforderungen, die vor uns stehen, erfolgreich zu […]
Demokratie und Ampel: Lang sieht massiven Vertrauensverlust. Die Co-Vorsitzende der Grünen fürchtet um das Ansehen von Parlament und Regierung. “Wir erleben einen massiven Vertrauensverlust in demokratische Institutionen”, sagte Lang Table.Media. “Und es wird alles andere als einfach, dieses Vertrauen zurückzugewinnen.” Dafür gebe es mehr als nur einen Grund. Aber wenn man auf die Ampel blicke, […]
Moment des Jahres: Habecks denkwürdige Rede. Als die Grünen in Karlsruhe zu ihrem viertägigen Parteitag zusammenkommen, ist die Lage nicht gut. Wenige Tage zuvor hat das Bundesverfassungsgericht die Haushaltskonstruktion der Ampel für verfassungswidrig erklärt – ein Schlag ins Kontor, der nicht zuletzt auch die Investitionen für den klimaneutralen Umbau des Landes gefährdet. Mehrere Tage wirkt […]
Haushalt I: Wo die Grünen nachgeben mussten. Besonders hart von Einsparungen betroffen ist das Ministerium von Robert Habeck. Durch das Verfassungsgerichtsurteil war der Klima- und Transformationsfonds (KTF) schlagartig um 60 Milliarden Euro geschrumpft; gut die Hälfte davon, also 31 Milliarden Euro, sollen bis 2027 nun tatsächlich eingespart werden. 13 Milliarden für den Schienenausbau sollen nun […]
Frau Staatsministerin, Ende der Woche stehen beim Europäischen Rat wichtige Entscheidungen zur Zukunft der EU an, es geht um Erweiterung und innere Reformen. Doch Viktor Orbán könnte die Agenda sprengen ….Es wäre nicht das erste Mal, dass Viktor Orbán versucht, mit der ganzen Gemeinschaft Spielchen für seine eigenen Zwecke zu spielen. Sein Verhalten ist höchst unsolidarisch. […]
Minister of State, important decisions on the EU’s future will be made at the European Council at the end of the week; they concern enlargement and internal reforms. But Viktor Orbán could blow up the agenda …It would not be the first time that Viktor Orbán tries to play games with the entire community for […]
Koa-Ausschuss: Druck groß, Hürden riesig. Unmittelbar vor Beginn des für Mittwochabend angesetzten Koalitionsausschusses war aus der Ampel zu hören, dass die Grünen und vor allem die Sozialdemokraten weiter darauf hoffen, die Haushaltsplanungen 2024 noch in diesem Jahr abschließen zu können. Immer deutlicher wird allerdings, dass die Zeit extrem knapp wird. Sollte die Koalitionsspitze am Abend […]
Das Bundesverfassungsgericht hatte die Neuregelung im September 2022 angestoßen: Anlass war eine Beschwerde aufgrund der 2012 eingeführten Rechtsextremismusdatei. Die Richter stellten in ihrem Urteil fest, dass die alten Vorgaben zur Weitergabe von Informationen zwischen den Sicherheitsbehörden des Bundes verfassungswidrig waren – ebenso wie die Vorschriften zur Kooperation der Behörden des Bundes mit denen der Länder […]
Die Grünen stehen nicht im Verdacht, Donald Trump zu kopieren. Und doch haben sie auf ihrem Parteitag in Karlsruhe eine Botschaft entworfen, die an den ehemaligen und Vielleicht-wieder-US-Präsidenten erinnert. Will man in wenigen Worten zusammenfassen, hinter welcher Überzeugung, welchem Ziel, welcher Anstrengung sich alle in Karlsruhe vereint haben, dann lautet sie: Make Germany great again. […]
Nach kontroverser Debatte wurde der Antrag der Grünen Jugend abgelehnt, keinen weiteren Asylrechtsrechtsverschärfungen zuzustimmen. Der Antrag sollte die grünen Ministerinnen und Minister verpflichten, in der Migrationsdebatte keine weiteren Zugeständnisse gegenüber Koalitionspartnern und Opposition zu machen. “Wer Rechten hinterherläuft, der gerät ins Stolpern”, warnte Katharina Stolle, die Vorsitzende der Grünen Jugend.Robert Habeck widersprach vehement und erklärte […]