Die Lage bei den Grünen ist schlecht bis miserabel. Und die Aussichten sind kaum besser. In dieser Atmosphäre treffen sie sich seit Donnerstagabend zur Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Karlsruhe. Es ist eine BDK der Superlative: 825 Delegierte, 1700 Gäste, Vier-Tage-Marathon mit insgesamt 5000 Leuten. Und mittendrin: Europa. In Karlsruhe will die Partei am Freitag und Samstag […]
Sie hatten sich das so schön vorgestellt in der Grünen-Parteizentrale. Rückkehr nach Karlsruhe. Gründungsmythos vor 43 Jahren. Nach dem Motto: Schaut hin, wo wir herkommen – und schaut her, wo wir heute sind. 1980 ist hier aus vielen Bewegungen eine Partei geworden. Wild. Streitend, mit sich ringend, aber auch erfolgreich. So erfolgreich sogar, dass sie […]
Es ist keine leichte Phase für die grünen Parteien Europas. In Umfragen rutschen sie ab, in vielen Hauptstädten verlieren sie an Bedeutung. Auch in Deutschland fallen sie häufiger durch Streitereien innerhalb der Ampel-Regierung auf als durch fortschrittliche grüne Industrie- und Klimapolitik. Die Europawahl am 9. Juni 2024 kommt daher nicht zum besten Zeitpunkt, denn es […]
Seit Monaten führt die CDU mit Abstand die Umfragen an, und doch sprießt keine Erfolgserzählung daraus. Wie sehr bringt die AfD Ihre Partei in die Bredouille? Unser Problem mit der AfD ist kleiner als das der Ampel, vor allem der FDP, weil wir im Bund ja Opposition sind. In der Bredouille ist die Demokratie.Dann blicken wir […]
Tarek Al-Wazir ist enttäuscht. Und niemand sollte ihm das vorwerfen. Zehn Jahre lang war der hessische Grünen-Chef für die CDU ein verlässlicher Koalitionspartner. Er schluckte Verfassungsschutzskandale und höchst problematische Polizei-Schwachstellen in Hessen. Zum Nutzen des Bündnisses spielte er Fehler und Schwächen des Partners nie aus, sondern versuchte sich stets als Brückenbauer. Zugleich war er – […]
After nine hours of negotiations, the negotiators agreed on a Nature Restoration Law on Thursday evening. The text differs greatly from the proposal presented by the Commission in June 2022. Both the Greens and the EPP were able to score successes. As expected, the negotiations on Article 9 (Agricultural ecosystems) were particularly difficult, especially paragraph […]
Nach neunstündigen Verhandlungen haben sich die Verhandlungsführer am Donnerstagabend auf ein Gesetz zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law) geeinigt. Der Text weicht stark von dem Vorschlag ab, den die Kommission im Juni 2022 vorgelegt hatte. Sowohl die Grünen als auch die EVP konnten dabei Erfolge verbuchen. Wie erwartet waren die Verhandlungen um Artikel 9 […]
Schlechte Umfragewerte für die Ampel, heftige Berichte zur Lage aus den Kommunen, dazu deutliche Kritik aus den SPD-geführten Landesregierungen – es hat zwar eine Weile gedauert, aber inzwischen hat Bundeskanzler Olaf Scholz das Thema Migration und Flüchtlinge zu seinem gemacht. Das Wort Chefsache mag der Kanzler zwar nicht, aber richtig ist, dass der Chef in […]
Es kommt schon Schlag auf Schlag für die FDP. Immer dann, wenn sie glaubt, sich gerade ein bisschen von der schwierigen Stimmung erholt zu haben, kommt die nächste Umfrage, die weh tut. So am vergangenen Freitag, als die Partei bei Infratest Dimap bundesweit auf vier Prozent gefallen ist. Auch das ist nur ein Zwischenstand und […]
Was geht Ihnen durch den Kopf, wenn Sie Hamas-Sympathisanten auf Berliner Straßen feiern und randalieren sehen?Das ist fürchterlich. Vielen Menschen in Deutschland und vielen jüdischen Menschen in Deutschland geht das Gefühl der Sicherheit verloren. Noch schlimmer: Es geht das Gefühl der Zukunftssicherheit verloren. So etwas hat weitreichende Konsequenzen für die Lebensplanung über mehrere Generationen hinweg. […]