Der frühere Multi-Bundesminister Thomas de Mazière hat mal eindrücklich geschildert, dass es Wochen dauert, bis Politiker nach Wahlniederlagen erkennen, dass sie selbst Fehler gemacht haben. So gesehen ist verständlich, dass die Grünen nach den schweren Schlappen in Sachsen und Thüringen noch immer vor allem enttäuscht sind. Trotzdem werden sie sehr bald gezwungen sein, sich auf […]
Überraschend gute Nachrichten für die Grünen: Trotz andauernder Kritik der Wirtschaft und weiter schwächelnden Werten in den Umfragen ist die Öko-Partei die beliebteste politische Kraft bei den Unternehmensgründerinnen und -gründern. Das geht aus dem Deutschen Startup Monitor 2024 hervor, der Table.Briefings exklusiv vorliegt, am Mittwoch veröffentlicht werden soll und vom Startup-Verband, einem Zusammenschluss von rund […]
Der Zeitpunkt zeugt nicht von besonderem Fingerspitzengefühl: Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen und sechs Wochen vor den Wahlen in Brandenburg äußern Grünen-Abgeordnete Kritik an den deutschen Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz. “Wir wenden uns heute mit Sorgen hinsichtlich der vom Bundesinnenministerium eingeführten stationären Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien, Österreich […]
Es waren zwei perfekte Termine, mit denen Robert Habeck am Montag nach drei Wochen Urlaub gut gebräunt wieder ins politische Geschäft eingestiegen ist: Im niedersächsischen Lingen – bisher vor allem für seine beiden Atomkraftwerke bekannt – nahm er beim Stromnetzbetreiber Amprion zunächst einen sogenannten Phasenschiebertransformator in Betrieb. Das ist ein Gerät, das eine bessere Auslastung […]
Die Unterstützung der Bundesparteien für ihre Landesverbände in den Wahlkämpfen unterscheidet sich teils erheblich. Die Spitzenleute der Grünen etwa haben sich bislang eher wenig blicken lassen. Während Sachsens SPD zum Wahlkampfauftakt in Dresden sogar Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßen durfte und Friedrich Merz zum gemeinsamen CDU-Auftakt von Sachsen und Thüringen in Meerane anreiste, starteten Sachsens Grüne ohne […]
Damit hatte Thomas Schmid nicht gerechnet. Der BSW-Politiker ist Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt IV, wo er mit seiner Familie auch wohnt. In einem Plattenbau, wie die meisten Menschen in seinem Wahlkreis. Als er Unterschriften für den Antritt der neuen Partei um Sahra Wagenknecht zur Thüringer Landtagswahl sammelte, war auf den Papieren seine Privatadresse zu lesen. “Haben […]
Michael Kretschmer verhandelt dem Vernehmen nach mit dem BSW über eine Koalition mit der CDU. Haben Sie noch Hoffnung auf eine weitere Regierungsbeteiligung?Ich glaube, dass die Regierungsmehrheit aus der Mitte heraus gebildet werden sollte. Mit BSW koalieren zu wollen trotz Unvereinbarkeitsbeschlusses mit den Linken – das passt nicht zusammen.Haben Sie als Grüne schon damit abgeschlossen, […]
Für einige FDP-Politiker war es neben der Einhaltung der Schuldenbremse die wichtigste Nachricht, die ihr Chef Christian Lindner in der Sonderfraktionssitzung nach der Haushaltseinigung verkündete: Die Kindergrundsicherung, wie Familienministerin Lisa Paus sie geplant hat, wird nicht kommen. Dafür habe man ihr mit der Einigung für das Kinderpaket – unter anderem eine Erhöhung von Kindergeld und […]
Die acht Punkte, die Ricarda Lang und Omid Nouripour am Mittwochabend per Webinar vorgestellt haben, zeigen für manche Grüne auf verschiedenen Parteiebenen die richtigen Ansätze, wie Table.Briefings aus Parteikreisen erfuhr. Die Spitze habe erkannt, dass sie eine mittelfristige Marschrichtung mit konkreten Zielen festlegen müsse. Und sie habe verstanden, dass sich mit Verzicht wegen einer bedrohlichen […]
Migration expert Erik Marquardt will lead the delegation of twelve German Green MEPs in the EU Parliament. He was elected unanimously on Tuesday. “Germany is more dependent on Europe than many people realize. As head of the delegation, I would like to help make this even more visible to the public and my party”, said […]