Der Bundesparteitag der Linken in Halle ist am Sonntag mit einem Überraschungsgast zu Ende gegangen. Die frisch-gewählten Parteivorsitzenden Jan van Aken und Ines Schwerdtner hatten dafür sogar ihre Antrittsreden gekürzt. Der Auftritt von Sarah-Lee Heinrich, die als ehemalige Sprecherin der Grünen Jugend (GJ) erst vor Kurzem ihren Austritt bei den Grünen erklärt hatte, sorgte im Saal für einiges Ah und […]
Es war nach dem Rücktritt der Parteiführung der zweite Knall an einem Tag für die Grünen: Am späten Mittwochabend wurde bekannt, dass der komplette Vorstand der Grünen Jugend aus der Partei austritt. Am Donnerstagmorgen folgte auf der bereits eingerichteten Webseite “zeitfuerwasneues2024.de” eine ausführliche Erklärung mit heftigen Vorwürfen an die Partei: “Wir haben in den letzten Jahren […]
12:02 Uhr: AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler (73), der bisher noch nie in einem Parlament saß, eröffnet die Sitzung. Er benennt die Fraktionsvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführer.12:09 Uhr: Schon nach wenigen Minuten kommt es zu einem ersten Zwischenruf: Als Treutler zu seiner Eröffnungsrede ansetzen will, unterbricht ihn Andreas Bühl, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Er will, dass zuerst die […]
Es war keine Überraschung. Seit über zwei Jahren führte die AfD die Wahlumfragen in Thüringen an. Nun ist es geschehen: Die rechtsextreme Partei ist mit 32,8 % erstmals stärkste Kraft geworden und hat mit 32 Sitzen deutlich mehr als ein Drittel der Sitze im Thüringer Landtag. Diese Sperrminorität könnte den politischen Betrieb einschränken.Rot-Rot-Grün beendete gerade […]
“AfD auf die 1” hat jemand in gelber Farbe auf den Asphalt gesprüht. Dabei ist es eigentlich ein Heimspiel für Bodo Ramelow in der Plattenbau-Siedlung “Roter Berg” an einem Montag, knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen. “Schön, dass sie auch mal hierherkommen”, sagt eine Bewohnerin mit Rollator – der Unterton leicht ironisch. “Ich […]
Die Unterstützung der Bundesparteien für ihre Landesverbände in den Wahlkämpfen unterscheidet sich teils erheblich. Die Spitzenleute der Grünen etwa haben sich bislang eher wenig blicken lassen. Während Sachsens SPD zum Wahlkampfauftakt in Dresden sogar Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßen durfte und Friedrich Merz zum gemeinsamen CDU-Auftakt von Sachsen und Thüringen in Meerane anreiste, starteten Sachsens Grüne ohne […]
Damit hatte Thomas Schmid nicht gerechnet. Der BSW-Politiker ist Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt IV, wo er mit seiner Familie auch wohnt. In einem Plattenbau, wie die meisten Menschen in seinem Wahlkreis. Als er Unterschriften für den Antritt der neuen Partei um Sahra Wagenknecht zur Thüringer Landtagswahl sammelte, war auf den Papieren seine Privatadresse zu lesen. “Haben […]
EVP, S&D, Renew, Grünen und Linken ist es bei der Konstituierung des Europaparlaments und der Ausschüsse gelungen, die rechtsradikalen und EU-feindlichen Abgeordneten auszugrenzen. Die Brandmauer hat gehalten. Die rechtsradikale Fraktion Patrioten für Europa, in der die ID-Fraktion aufgegangen ist und die Jordan Bardella vom Rassemblement National leitet, hätte rechnerisch Anspruch gehabt. Sie ging aber bei […]
Herr De Masi, nach Ihrer Wahl ins Europaparlament für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben Sie versucht, eine eigene Fraktion zu bilden. Dies ist nicht gelungen. Warum?Wir waren sehr dicht dran, was ein Kunststück ist, wenn man so frisch im Parlament ist. Wir hatten ungefähr 20 Abgeordnete aus sechs Ländern zusammen – 23 aus sieben […]
Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 1.996 Minderjährige rekrutiert. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Gruppe der Linken im Bundestag hervor (hier zum Download). Im Vergleich der vergangenen fünf Jahre erreicht die Zahl damit ein Rekordhoch (siehe Grafik). Bei den Linken sorgt das für Kritik. “Die Bundesregierung scheint den […]