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Digitalpolitik

Corinna Visser Veröffentlicht: 05.12.2022

Metaverse: Europas Pläne für das immersive Internet

Das Metaverse ist ein noch weitgehend unerschlossener Raum. Nicht einmal eine exakte Definition des immersiven Internets gibt es. Dennoch investieren Unternehmen wie Meta, Microsoft oder Google bereits Milliarden in diese neuen digitalen Räume, die durch die Konvergenz von virtueller, erweiterter und physischer Realität entstehen. Und diesmal will die EU beim virtuellen Land Grabbing ein Wort […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 01.12.2022

Breton berät mit Musk Twitters DSA-Umsetzung

Twitters Kurs ist ungewiss. Nach Entlassungen und Kündigungen steht in Frage, ob und inwiefern die Social-Media-Plattform sich an geltendes und künftiges Recht in der EU halten will und kann. EU-Digitalkommissar Thierry Breton hat laut Kommissionsangaben nun mit Twitter-Eigentümer und CEO Elon Musk besprochen, wie die Plattform sich auf den Digital Services Act (DSA) vorzubereiten habe.“Ich […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 30.11.2022

Data Act: Streit über Fristen und funktionale Äquivalenz

Berichterstatter Adam Bielan (EKR) hat im Binnenmarktausschuss (IMCO) davor gewarnt, dass das Angebot an Cloud-Diensten in der EU durch das Datengesetz (Data Act) auf den kleinsten gemeinsamen Nenner gebracht wird. Wenn es etwa um die funktionale Äquivalenz gehe, “müssen wir entscheiden, ob wir uns darauf konzentrieren, dem Anbieter zusätzliche Verpflichtungen aufzuerlegen, um dem Kunden den […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 29.11.2022

Data Act: Das sind die Diskussionspunkte

Mehr als 1100 Änderungsanträge allein im federführenden Industrieausschuss (ITRE) zeigen, dass es beim Datengesetz noch viel zu diskutieren gibt. Am heutigen Dienstag steht der Data Act (DA) auf der Tagesordnung im Binnenmarktausschuss (IMCO). Die Abgeordneten debattieren die Stellungnahme von Adam Bielan (EKR).ITRE-Berichterstatterin Pilar del Castillo Vera (EVP) hatte ihren Entwurf Mitte September präsentiert. Bis zum […]

Stefan Schnorr – Der Digitalstratege
Heads Veröffentlicht: 29.11.2022

Stefan Schnorr – Der Digitalstratege

Seit den 1990er-Jahren beschäftigt sich Stefan Schnorr mit Digitalisierung. Als er damals von seinem Richteramt ins rheinland-pfälzische Justizministerium berufen wurde, war eine seiner ersten Aufgaben, die ersten Internetverbindungen in der Pressestelle des Ministeriums einzurichten. Die Zeiten kreischender Modems sind längst vorbei, doch das Thema begeistert Schnorr weiterhin.Der 59-jährige Schnorr stammt aus einer Kleinstadt im Oberbergischen […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 24.11.2022

Chips Act: Mitgliedstaaten einigen sich

Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Position zum europäischen Chips Act verständigt. Der jüngste Kompromissvorschlag der tschechischen Ratspräsidentschaft sei auf breite Zustimmung gestoßen, berichteten EU-Diplomaten nach der Sitzung der stellvertretenden EU-Botschafter am Mittwoch. Beim Wettbewerbsfähigkeitsrat am 1. Dezember wollen die Minister die allgemeine Ausrichtung für den Trilog mit dem Europaparlament dann festzuzurren.Bis zuletzt umstritten […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 24.11.2022

Chips Act: Member states reach agreement

EU states have agreed on a common position on the European Chips Act. The latest compromise proposal of the Czech Council presidency met with broad approval, EU diplomats reported after the meeting of deputy EU ambassadors on Wednesday. At the Competitiveness Council on Dec. 1, ministers then want to finalize the general direction for the […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 23.11.2022

Angriff auf EP-Website während Russland-Resolution

Die Website des Europäischen Parlaments ist am Mittwoch mit einer Distributed Denial of Service-Attacke (DDoS) angegriffen worden. Bei dieser Angriffsmethode werden die Server von vielen unterschiedlichen Stellen mit Anfragen überflutet. Zeitweise war die Website des Europaparlaments am Mittwochnachmittag daher nicht erreichbar, wie die Präsidentin des EP Roberta Metsola bestätigte. Erst um kurz vor 21 Uhr […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 22.11.2022

CSAM-Verordnung: Viel Diskussion, etwas Fortschritt

Ihren Verordnungsvorschlag zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch und seinen Darstellungen (Child Sexual Abuse Material, CSAM) im Netz hatte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson im Frühjahr vorgelegt. Seitdem wird gestritten und diskutiert. Die tschechische Ratspräsidentschaft ist mit den bislang erzielten Fortschritten auf Arbeitsebene zufrieden, erklärt eine Sprecherin auf Anfrage. Vor allem die Umsetzung der Verordnung in Technologie sei ein Schlüsselfaktor, […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 22.11.2022

CSAM regulation: much discussion, little progress

EU Commissioner for Home Affairs Ylva Johansson presented her proposal for a regulation to combat sexual child abuse and its depictions (Child Sexual Abuse Material, CSAM) on the Internet in the spring. Since then, there have been arguments and discussions. The Czech Council Presidency is satisfied with the progress made so far at the working […]