Digitalpolitik

Die Verbraucherzentralen haben vor einer möglichen Verteuerung von Streamingdiensten und anderen Online-Inhalten gewarnt. Hintergrund sind Pläne der EU-Kommission für eine Beteiligung der Marktteilnehmer an den Kosten für die digitale Infrastruktur.“Uns hat überrascht, dass die EU-Kommission angekündigt hat, das Thema aufgreifen zu wollen”, sagte die Chefin des Bundesverbands (vzbv), Ramona Pop, der Deutschen Presse-Agentur. Sie erinnerte […]

Bautzen hat es geschafft, den gesamten Landkreis mit einer sehr hohen Konnektivität auszustatten und 179 Schulen und etwa 8.800 Unternehmen mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen. Das Projekt wurde von der Jury des European Broadband Awards 2022 für die Endrunde ausgewählt. Ziel des Projekts war es, Versorgungslücken im Breitbandnetz zu schließen. Bisher mussten sich die Bewohner mit […]

Der Digitalverband Bitkom kritisiert den vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr vorgelegten überarbeiteten Entwurf der Digitalstrategie der Bundesregierung als nicht ehrgeizig genug. “Der neue Entwurf der Digitalstrategie enthält einige Verbesserungen im Vergleich zum ersten Aufschlag im Juli”, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg. Positiv sei, dass es insgesamt mehr konkrete, teils sogar messbare Ziele gebe. Das gehe […]

Herr Krüger, kann man einen noch so unerforschten Bereich wie KI in einer Verordnung regeln?Im Prinzip ist es eine gute Idee. Die Regulierung ist für Investitionen in bestimmte Arten von KI förderlich. So kann man den Markt in eine gewünschte Richtung lenken. Denn wir wollen keine chinesischen Verhältnisse.Was meinen Sie damit?Social Scoring, Überwachung, selektives Ausnutzen […]

Sie ist die Frau fürs Digitale im Brüsseler Büro des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv): Isabelle Buscke. Bereits im Politikstudium störte sich die Deutsch-Französin daran, dass es am Markt praktisch nur drei Betriebssysteme für Computer gab, Apple, Windows und Linux. Das sei mit einer der Gründe gewesen, warum sie sich schlussendlich für das “fantastische Politikfeld des Verbraucherschutzes” […]

Dass das Internet in rasanter Geschwindigkeit die Welt eroberte, liegt auch an seiner speziellen Funktionsweise: Das Netz der Netze ist in der Theorie ein technisch neutraler Mittler, an den sich Sender und Empfänger anschließen und die Datenverkehre fließen lassen. Beide Seiten bezahlen dabei für die jeweiligen Kosten bis in die Übergabepunkte, so die Theorie. In […]

Eigentlich ist das Ziel klar: Nicht vertrauenswürdige Hard- und Software soll nicht in kritischen Infrastrukturen, insbesondere nicht in Telekommunikations-Infrastrukturen zum Einsatz kommen. Die Debatte um die Rolle des chinesischen Anbieters Huawei war hauptsächlich auf Betreiben der USA ab 2018 auch in der EU und in Deutschland angekommen. Die Befürchtung: Die Komponenten der chinesischen Hersteller und […]

Kern der Technologiesanktionen gegen die Russische Föderation (Europe.Table berichtete) sind in der EU zwei Bausteine: Zum einen die erst im vergangenen Jahr überarbeitete Dual-Use-Verordnung, die bestimmte Güter einem Genehmigungsregime unterstellt. Zum anderen die eigentlichen Sanktionen, mit denen vor allem gezielt Akteure ins Visier genommen werden, die von der EU für mitverantwortlich beim Krieg Russlands gegen […]

At the heart of the EU’s technology sanctions against the Russian Federation are two components: First, the Dual-Use Regulation, which was revised only last year and places certain goods under a licensing regime. The other is the actual sanctions, which are used to specifically target actors that the EU considers to be partly responsible for […]

Die EU-Kommission hat eine Ausschreibung für eine zweijährige partizipative Studie über die Zukunft von Online-Plattformen veröffentlicht. Mit dem Digital Services Act (DSA) und dem Digital Markets Act (DMA) hat die EU einen neuen Rechtsrahmen für Online-Plattformen geschaffen. Die Studie soll nun langfristige Trends und Perspektiven der Online-Plattformen analysieren. So will die Kommission sichergehen, dass der […]