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Digitalpolitik

Redaktion Veröffentlicht: 12.01.2022

DMA: Trilog gestartet, Apple im Visier von Telekom-Firmen

Die Vertreter von Europaparlament, Rat und Kommission sind am Dienstag zum ersten Trilog zum Digital Markets Act zusammengekommen. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sprach anschließend von “einem sehr guten Treffen”. Es gebe ein gemeinsames Verständnis, den großen Digitalkonzernen mehr Verantwortung zu übertragen. Auch aus dem Europaparlament hieß es, die Positionen lägen nicht weit auseinander.In der etwa zweistündigen […]

Redaktion Veröffentlicht: 12.01.2022

Bitkom criticizes increasing shortage of skilled labor

According to the German digital industry, the shortage of IT experts is growing massively and threatens to slow down growth in the sector. There are currently 96,000 unfilled positions for IT specialists, Bitkom President Achim Berg said at a press conference on Tuesday. The number will rise to well over 100,000 in 2022. According to […]

Redaktion Veröffentlicht: 12.01.2022

Bitkom beklagt verschärften Fachkräftemangel

Der Mangel an IT-Experten verschärft sich nach Einschätzung der deutschen Digitalwirtschaft massiv und droht das Wachstum der Branche auszubremsen. Derzeit seien 96.000 Stellen für IT-Fachkräfte unbesetzt, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Die Zahl werde 2022 auf deutlich über 100.000 steigen. Der deutsche Markt für IT, Telekommunikation und Unterhaltungselektronik wird laut Bitkom dieses Jahr um […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 11.01.2022

Europol: EDSB untersagt endlose Vorratsdatenspeicherung

Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) Wojciech Wiewiórowski hat der europäischen Polizeibehörde Europol untersagt, personenbezogene Daten ohne klaren Bezug zu kriminellen Aktivitäten dauerhaft auf Vorrat zu speichern.Seit 2020 hatten die Datenschutzaufsicht und Europol miteinander über die Speicherungspraxis gestritten. Wiewiórowski stellte nun jedoch fest: “Es hat keinen signifikanten Fortschritt bezüglich des Kerns gegeben, dass Europol weiterhin personenbezogene Daten […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 09.01.2022

CSAM-Bekämpfung: Johansson will große Anbieter verpflichten

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat angekündigt, dass der bislang für März vorgesehene (Europe.Table berichtete) EU-Kommissions-Vorschlag zur Bekämpfung von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs im Netz (CSAM) statt freiwilliger Regelungen eine konkrete Verpflichtung zur Suche und Meldung enthalten soll. “Eine freiwillige Meldung wird dann nicht mehr ausreichen”, so Johansson laut Welt am Sonntag.Bislang sei, so die aus Schweden stammende […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 07.01.2022

Ausspähaffäre: EU-Kommission fordert von Polen Untersuchung

Die Pegasus-Spyware des umstrittenen israelischen Anbieters NSO Group (Europe.Table berichtete) führt zu immer neuen Machtmissbrauchsvorwürfen in EU-Staaten. Insbesondere drei Fälle in Polen werfen derzeit vielen Fragen an die dortige Regierung auf. Der Verdacht: Behörden in Polen könnten die mächtige Pegasus-Spyware der NSO Group unrechtmäßig gegen unliebsame Akteure eingesetzt haben. Ein Watergate an der Weichsel? Vertreter […]

Bernd Lange – Handel im Wandel
Anouk Schlung Veröffentlicht: 07.01.2022

Bernd Lange – Handel im Wandel

Ebenso wie die Digitalisierung ist der Welthandel ein sich stets im Wandel befindender Prozess. Gerade deshalb gebe es zwischen den beiden Faktoren viele Dimensionenüberschneidungen, sagt Bernd Lange. Bernd Lange ist seit 2014 Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel im Europäischen Parlament und außerdem Berichterstatter für die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA.Von 1994 bis […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 06.01.2022

Irische Datenschutzaufsicht: Reynders sieht keinen Handlungsbedarf

Eigentlich sollte die Datenschutzgrundverordnung ein einheitliches Schutz- und Durchsetzungsniveau beim Datenschutz gewährleisten – doch insbesondere an der Data Protection Commission (DPC) der Republik Irland wird immer wieder Kritik laut. Denn die Aufsichtsbehörde ist zwar für die europäischen Ableger von Digitalgiganten wie Google oder Facebook zuständig. Doch die irische Aufsicht gilt bei der Durchsetzung europäischer Rechtsvorgaben […]

Redaktion Veröffentlicht: 06.01.2022

Google: Bundeskartellamt stellt marktübergreifende Bedeutung fest

Das Bundeskartellamt stellt auf Basis neuer gesetzlicher Befugnisse im Falle Alphabets und Googles erstmals eine überragende marktübergreifende Bedeutung eines Internet-Riesen fest, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Das Bundeskartellamt könnte Google nun in einem zweiten Schritt wettbewerbsgefährdende Praktiken untersagen. Dazu hat das Amt schon erste konkrete Schritte eingeleitet. “Wir haben bereits damit begonnen, uns mit […]

Evelyne Gebhardt: Europapolitik ohne Poltern und Schreien
Jasmin Kohl Veröffentlicht: 06.01.2022

Evelyne Gebhardt: Europapolitik ohne Poltern und Schreien

Die SPD-Politikerin Evelyne Gebhardt ist Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) sowie stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die parlamentarischen Beziehungen zur Volksrepublik China. Ihre deutsch-französische Perspektive half ihr entschieden beim Kompromisse schmieden. Sie setzt sich für einen sozialen Binnenmarkt mit starkem Verbraucherschutz sowie die Gleichstellung von Mann und Frau ein. Zuletzt kämpfte die […]