On Oct. 20, the people of Moldova will make two decisions. They must elect their new head of state from a total of 17 candidates. And it must decide whether the planned accession to the European Union should be enshrined in the constitution in order to prevent future governments from diverting the republic from its […]
Am 20. Oktober trifft die Bevölkerung Moldaus zwei Entscheidungen. Sie muss ihr neues Staatsoberhaupt aus insgesamt 17 Kandidatinnen und Kandidaten wählen. Und sie muss entscheiden, ob der geplante Beitritt zur Europäischen Union in der Verfassung verankert werden soll, um zu verhindern, dass künftige Regierungen die Republik von ihrem pro-europäischen Kurs abbringen könnten.Moldau ist seit Juni […]
Am 20. Oktober trifft die Bevölkerung Moldaus zwei Entscheidungen. Sie muss ihr neues Staatsoberhaupt aus insgesamt 17 Kandidatinnen und Kandidaten wählen. Und sie muss entscheiden, ob der geplante Beitritt zur Europäischen Union in der Verfassung verankert werden soll, um zu verhindern, dass künftige Regierungen die Republik von ihrem pro-europäischen Kurs abbringen könnten.Moldau ist seit Juni […]
Die Türkei hat offiziell die Aufnahme in die Brics-Gruppe großer Schwellenländer beantragt. Das berichtete Bloomberg am Dienstag unter Berufung auf Insider. Ziel des Beitrittsgesuches sei es, den globalen Einfluss der Türkei zu stärken und neue Beziehungen jenseits ihrer traditionellen westlichen Verbündeten zu knüpfen. Die Regierung Recep Tayyip Erdogan ist demnach der Ansicht, dass sich der […]
Turkey has officially applied to join the BRICS group of major emerging economies, Bloomberg reported on Tuesday, citing insiders. The aim of the membership application is to strengthen Turkey’s global influence and forge new relationships beyond its traditional Western allies. With this move, Recep Tayyip Erdogan’s government believes that the geopolitical focus is shifting away […]
Ukraine has joined the International Criminal Court but is claiming a temporary exemption from jurisdiction for its military. The parliament in Kyiv voted with 281 MPs in favor of ratifying the so-called Rome Statute of the Criminal Court, as MP Yaroslav Shelesnyak announced on Telegram. There was one vote against and 22 abstentions. The whole […]
Die Ukraine ist dem Internationalen Strafgerichtshof beigetreten, beansprucht aber eine vorübergehende Ausnahme von der Gerichtsbarkeit für sein Militär. Das Parlament in Kiew stimmte mit 281 Abgeordneten dafür, das sogenannte Römische Statut des Strafgerichtshofs zu ratifizieren, wie der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnyak auf Telegram mitteilte. Es gab eine Gegenstimme und 22 Enthaltungen. Das Ganze ist auch ein wichtiegr Schritt in […]
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Republik Moldau Hilfe für die EU-Aufnahme versichert. “Wir sind positiv, was die Erweiterung der Europäischen Union betrifft“, sagte Scholz am Mittwochabend bei einem Besuch in Chișinău. “Wir glauben, dass es jetzt notwendig ist, die Beitrittsprozesse, die für einige Länder vor langer Zeit gestartet waren, nun auch endlich zu Ende zu […]
Herr Feindt, in welche Richtung sollte die EU jetzt unbedingt die Gemeinsame Agrarpolitik verhandeln?Ausgehend von einem EU-Beitritt der Ukraine 2035 wäre es sinnvoll, die Flächenprämie, die rund 70 Prozent der EU-Agrarförderung ausmacht, zu senken. Mit dem Beitritt vergrößert sich die landwirtschaftliche Fläche der EU um mehr als 20 Prozent. Finanzielle Mittel müssten folglich in erheblichem […]
“Es ist spannend, dass du aus einem Land kommst, das es nicht mehr gibt”, sagte ein anderes Kind zu Magdalena Kirchner, als sie fünf Jahre alt war. Kirchners Familie hatte da gerade die DDR verlassen. Der Ausreiseantrag war ausgerechnet für den 11. November 1989 genehmigt worden. Und so landete sie kurz nach dem Mauerfall in […]