Als Johannes Lindner 25 Jahre alt war, schüttelte er Jacques Delors zum ersten Mal die Hand, dem früheren Präsidenten der Europäischen Kommission. Ein Foto dieses Moments hängt an der Pinnwand in seinem Büro am Berliner Alexanderplatz. Seit Oktober 2022 ist Lindner Co-Direktor des Jacques Delors Centre der Hertie School in Berlin. Er leitet den Thinktank […]
Die EU-Kommission wird voraussichtlich am 1. Februar ihre Antwort auf den US-Inflation Reduction Act vorlegen. Das geht aus der neuen Agenda der Behörde vor, die von dem digitalen Medienhaus Contexte veröffentlicht wurde. Die Vorschläge zur Stärkung des Industriestandortes bei klimafreundlichen Technologien sollen bei einem Sondergipfel am 9. und 10. Februar diskutiert werden. Die Federführung liegt […]
Die EU-Kommission findet kein Führungspersonal für ihre Regionalvertretungen in Bonn und München. Die Leitung der Vertretung der Kommission in München ist seit September 2020 unbesetzt. Die Leitung der Regionalvertretung in Bonn ist seit September 2021 vakant. Die Regionalvertretung in Bonn ist zuständig für Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und das Saarland. In diesen Bundesländern wohnen rund 30 […]
In Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal rund um das Europaparlament haben die belgischen Behörden die Aufhebung der parlamentarischen Immunität zweier Abgeordneter beantragt. Wie das Parlament am Montag mitteilte, hat Präsidentin Roberta Metsola das entsprechende Eilverfahren eingeleitet.Welche Abgeordneten betroffen sind, teilte das Parlament nicht mit. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur handelt es sich um die beiden Sozialdemokraten […]
Die Ukraine erwartet die erste Tranche der Finanzhilfe der Europäischen Union noch im Januar. Dies teilt Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einem Gespräch mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf Twitter mit. Selenskyj bedankte sich bei von der Leyen für ihre Unterstützung und ergänzte, beide Seiten hätten zudem Schritte für einen Ukraine-EU-Gipfel abgesprochen. Die EU hatte zuletzt Finanzhilfen für die […]
In connection with the corruption scandal surrounding the European Parliament, the Belgian authorities have requested the lifting of the parliamentary immunity of two MEPs. As the Parliament announced on Monday, President Roberta Metsola has initiated the corresponding urgent procedure.The parliament did not disclose which deputies are affected. According to information from the German Press Agency […]
Die IG Metall hat massive Einwände gegen den Vorschlag der EU-Kommission für die Schadstoffregulierung bei Nutzfahrzeugen (Euro 7). “Der Ansatz, den die Kommission am 10. November vorgestellt hat, ist misslungen”, heißt es in einem Positionspapier der IG Metall zu Euro 7, das Europe.Table vorliegt. Die Gewerkschaft fordert die Co-Gesetzgeber auf EU-Ebene, also das Europaparlament und […]
Im Streit mit Ungarn um Verstöße gegen Rechtsstaatsprinzipen hält die EU-Kommission sämtliche Gelder aus Kohäsionsfonds für das osteuropäische Land zurück. Insgesamt würden rund 22 Milliarden Euro eingefroren, bis die Regierung in Budapest alle Bedingungen erfülle, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Die EU-Mitgliedstaaten hatten am 12. Dezember bereits entschieden, 6,3 Milliarden der 22 Milliarden Euro […]
Ukrainian President Volodymyr Zelenskiy has been invited to Brussels in February. This was announced by a spokesman for EU Council President Charles Michel on Thursday. He also confirmed that an EU-Ukraine summit is planned for Feb. 3. However, according to him, it will not be attended by the heads of state and government of the […]
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist für Februar nach Brüssel eingeladen worden. Das teilte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag mit. Darüber hinaus bestätigte er, dass für den 3. Februar ein EU-Ukraine-Gipfel geplant sei. Daran werden ihm zufolge aber nicht die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten teilnehmen. Geplant sei, dass die Europäische […]