Checkliste der Belgier am Dienstag, 8. November. Streikvortag.Klopapier: eingekauft. Kühlschrank: aufgestockt. Fahrrad: Reifen aufgepumpt. Autos: aufgetankt. Termine: abgesagt. Sozialleben: auf Eis gelegt. Die Kinder: in Watte gepackt. Nein, Corona hat nicht wieder zugeschlagen. Sondern in Belgien herrschten am Mittwoch französische Zustände: Die größten Syndikate des Landes hatten zum Generalstreik aufgerufen. Man wehrte sich in Pariser […]
Schon ganz zu Beginn gab es kritische Stimmen. Einem hochrangigen EU-Diplomaten entfuhr ein Stoßseufzer, als Josep Borrell 2019 berufen wurde. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte den heute 75-Jährigen als “EU-Außenminister” durchgedrückt, als sich die Staats- und Regierungschefs auf das Personaltableau mit Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin und die anderen Spitzenjobs einigten. Da war Borrell, […]
Die EU-Abgeordnete Katarina Barley (SPD) steigt in der europäischen Parteienfamilie der Sozialisten (PES) auf. Wenn die PES an diesem Freitag bei ihrem Kongress in Berlin die neue Spitze wählt, wird Barley Stellvertreterin von Stefan Löfven. Der neue Parteichef Löfven ist ehemaliger Ministerpräsident von Schweden.Barley verschafft sich damit eine ausgezeichnete Ausgangsposition für die Europawahlen 2024. Die […]
Es ist wieder so weit: Nächste Woche ist Plenarsitzung in Straßburg. Es wird unter anderem um Geld und Gebäude debattiert und abgestimmt. In den Korridoren des Brüsseler EP-Gebäudes stehen schon die dunkelgrünen Koffer bereit. Worum geht es? Um einen Änderungsantrag, den der Abgeordnete Nils Ušakovs von der S&D-Fraktion eingebracht hat. Der Antrag richtet sich gegen […]
Die 35-jährige Terry Reintke ist mit 53 Stimmen zur neuen Co-Chefin der Grünen-Fraktion im EU-Parlament gewählt worden. Der Fraktion gehören 72 Abgeordnete an, es soll auch einige Enthaltungen gegeben haben. Reintke führt die Fraktion zusammen mit dem Belgier Philippe Lamberts, der schon seinen Rückzug nach der Europawahl 2024 angekündigt hat. Reintke löst Ska Keller ab, […]
Nach dem Rückzug von Ska Keller soll heute ein “Generationswechsel” an der Spitze der Grünen-Fraktion im Europaparlament vollzogen werden. Dabei gehören die beiden, um die es geht, eher einer Generation an und auch noch einer vergleichsweise jungen: Die 40-jährige Keller aus Brandenburg hört auf, die 35-jährige Terry (Teresa) Reintke aus dem Ruhrgebiet kommt. Sie tritt […]
Der Handelsausschuss des Europaparlaments hat seinen Entwurf für ein Instrument gegen wirtschaftlichen Zwang mit großer Mehrheit durchgewunken. Damit hat das sogenannte Anti-Coercion-Instrument, das vor allem gegen China zum Einsatz kommen könnte, am Montag eine wichtige Hürde genommen. Die Abgeordneten des Ausschusses stimmten zudem für eine sofortige Aufnahme von Trilog-Gesprächen mit der EU-Kommission und dem Rat […]
Die Abgeordneten des Umweltausschusses im EU-Parlament (ENVI) haben am Montag eine Resolution mit ihren Forderungen für die Weltklimakonferenz 2022 in Sharm el Sheikh (COP27) angenommen. Sie fordern, dass die EU und alle G20-Staaten Führungsstärke zeigen und ihre national festgelegten Beiträge zur globalen Emissionsreduktion (NDCs) entsprechend aktualisieren, um die Lücke zum 1,5°C-Ziel zu schließen. Gleichzeitig machten […]
Die 27 europäischen Energieminister treffen sich heute im Justus Lipsius Building – unweit vom berühmten (aber längst nicht mehr so guten) Maison Antoine, das schon unzählige “cornets de frites” an müde Diplomatinnen und Diplomaten verteilt hat. Für die tschechische Ratspräsidentschaft wird es bereits die dritte außerordentliche Ratssitzung seit dem 1. Juli sein. “Und ich bin mir […]
Die Deutsche Terry Reintke will Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament werden. “Nach intensiven Überlegungen und zahlreichen Gesprächen habe ich mich entschlossen, im Oktober als Co-Präsidentin zu kandidieren“, heißt es in einem Schreiben vom Montag an die Fraktion, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.Die bisherige Vorsitzende Ska Keller war erst in der vergangenen Woche von dem Posten […]