Die “Laune der Götter” – oder “caprice des dieux” in der Originalsprache – ist ein Käse, der durch seine ovale Form in einem Universum aus traditionell runden (wie dem Camembert) oder eckigen Produkten auffällt. Es ist auch der Name, der dem Gebäude des Europäischen Parlaments gegeben wurde, in einer Anspielung auf den vermeintlich privilegierten Status […]
Eigentlich wollte er gar nicht nach Europa. Es sei eher ein Zufall gewesen, bekennt Daniel Caspary (CDU), dass er im Europa-Parlament gelandet sei. Der Mann, der seit fünf Jahren die Gruppe der deutschen CDU/CSU-Abgeordneten im Europa-Parlament anführt, erinnert sich an die Zeiten, als er noch jeden Montagabend im Gemeinderat von Stutensee im Nordbadischen saß und […]
Jede Volksvertretung braucht für ihre Arbeit die richtigen Räumlichkeiten: EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und ihre 14 Vize versuchen gerade, ein Paket mit wichtigen Entscheidungen zu den Immobilien des Parlaments zu schnüren. Es geht um Liegenschaften in Straßburg und Brüssel, auch die Bahnlinie von Brüssel nach Luxemburg ist betroffen. Das ovalförmige Hauptgebäude in Brüssel, nach Paul-Henri Spaak […]
Negotiators from the European Parliament and the Council reached an agreement with the Commission on Tuesday in the trilogue on the revision of the Critical Entity Directive (CER). The CER Directive is to replace the previous critical infrastructure directive of 2008. CER is closely related to the Network and Information Security (NIS) Directive, whose revision […]
Die Verhandler von Europäischem Parlament und Rat haben sich am Dienstag bei der Überarbeitung der Richtlinie über kritische Einheiten (CER) im Trilog mit der Kommission geeinigt. Die CER-Richtlinie soll die bisherige Richtlinie über kritische Infrastrukturen von 2008 ersetzen. Die CER ist eng mit der Netzwerk- und Informationssicherheitsrichtlinie (NIS) verwandt, deren Revision unter dem Kürzel NIS2 […]
European companies are to be given better access to public contracts and procurement procedures in non-EU countries in the future. This is to be made possible by the International Procurement Instrument (IPI).On Wednesday, the EU member states in the Permanent Representatives Committee approved the agreement reached between the European Parliament and the Council of the […]
Europäische Unternehmen sollen künftig einen besseren Zugang zu öffentlichen Aufträgen und Beschaffungsverfahren im Nicht-EU-Ausland erhalten. Ermöglichen soll dies das Internationale Beschaffungsinstrument (International Procurement Instrument, IPI). Am Mittwoch haben die EU-Mitgliedstaaten im Ausschuss der Ständigen Vertreter die zwischen Europäischem Parlament und Rat der EU erzielte Einigung über den entsprechenden Verordnungsvorschlag gebilligt. Das gab das Bundesministerium für Wirtschaft und […]
Further details are now available on the special committee to investigate the Pegasus spy affair and similar software. The chair of the special committee will be the European People’s Party, which has not yet decided on its members. Who will be the rapporteur of the committee, was also not yet clarified on Wednesday, according to […]
Zum Sonderausschuss zur Aufklärung der Pegasus-Ausspähaffäre sowie vergleichbarer Software gibt es nun weitere Details. Den Vorsitz des Sonderausschusses erhält dabei die Europäische Volkspartei, die über ihre Mitglieder jedoch noch nicht abschließend entschieden hat. Wer Berichterstatter:in des Ausschusses werden soll, war am Mittwoch ebenfalls noch nicht geklärt, nach Parlamentszuteilungslogik wird die Renew-Fraktion zum Zuge kommen.Die Parlamentarier:innen […]
Fast ein Jahr hat es gedauert, bis die inhaltliche Arbeit an der KI-Verordnung richtig losging. Doch nun geht es Schlag auf Schlag. Das Thema taucht immer wieder auf den Tagesordnungen der EP-Ausschüsse auf. Das liegt auch daran, dass gleich sieben Ausschüsse mitmischen. IMCO und LIBE sind federführend, JURI bekam Exklusivkompetenzen in Teilbereichen wie den Transparenzanforderungen […]