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Europapolitik

Dirk Martin – Hoffnung auf Digitalisierungsschub aus Brüssel
Heads Veröffentlicht: 27.10.2022

Dirk Martin – Hoffnung auf Digitalisierungsschub aus Brüssel

“Mal gucken, ob das deutsche Netz inzwischen einen Videocall von unterwegs mitmacht?”, fragt Dirk Martin von der Rücksitzbank seines Autos. Es ruckelt, für Video während des Interviews reicht es nicht. Aber Martin lässt sich nicht aufhalten. Der 51-jährige Gründer und Unternehmer des Software-Unternehmens Serviceware beschäftigt sich laufend mit den Tücken der Digitalisierung in Deutschland und […]

Newsdesk Veröffentlicht: 26.10.2022

EU-Kommission schlägt ausgeweitetes Frontex-Mandat auf dem Balkan vor

Im Kampf gegen unerwünschte Migration über den Balkan soll die EU-Grenzschutztruppe Frontex nach dem Willen der EU-Kommission eine größere Rolle einnehmen. Die Brüsseler Behörde empfahl am Dienstag, darüber mit Albanien, Serbien, Montenegro sowie Bosnien und Herzegowina zu verhandeln. Zudem verabschiedete sie Finanzhilfen in Höhe von 39,2 Millionen Euro für das Grenzmanagement der Region. Davon solle […]

Newsdesk Veröffentlicht: 26.10.2022

Von der Leyen: EU sollte Drittel des Ukraine-Finanzbedarfs 2023 übernehmen

Die EU sollte nach Ansicht von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Drittel des Finanzbedarfs der Ukraine für das kommende Jahr übernehmen. Nötig sei ein auf beiden Seiten verlässlicher Mechanismus, sagte sie am Dienstag bei einer Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine in Berlin. Die Ukraine brauche etwa drei bis fünf Milliarden pro Monat, je nachdem, wie […]

Newsdesk Veröffentlicht: 26.10.2022

„Chance für Italien“: Meloni will mehr eigene Gasvorkommen ausbeuten

Wegen steigender Energiekosten will die neue italienische Regierung von Rechtspolitikerin Giorgia Meloni mehr heimische Gasvorkommen erschließen. “Unsere Meere besitzen Gasvorkommen, bei denen wir die Pflicht haben, sie voll auszubeuten”, forderte die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d’Italia am Dienstag vor Parlamentariern des Abgeordnetenhauses in Rom. Während ihrer ersten Regierungserklärung in der größeren der beiden Parlamentskammern sagte […]

Eric Bonse Veröffentlicht: 26.10.2022

Desinformation: Jourová warnt vor Engpässen beim DSA

Die EU-Kommission hat vor Problemen bei der Umsetzung des DSA gewarnt. Angesichts des “digitalen Kriegs”, den Russland gegen die Ukraine und die EU führe, komme es auf eine schnelle und reibungslose Implementierung der neuen Internet-Regeln an, sagte die Vizepräsidentin der Kommission, Věra Jourová, bei der Konferenz EU Disinfolab in Brüssel. Mögliche Engpässe sieht Jourová vor allem […]

Klaus Landefeld – Cheflobbyist für Infrastruktur und Netze
Heads Veröffentlicht: 26.10.2022

Klaus Landefeld – Cheflobbyist für Infrastruktur und Netze

“Ich habe als Zwölfjähriger mein erstes Modem zusammengelötet”, erzählt Klaus Landefeld fröhlich. “Das war 1980 noch besonders ungewöhnlich, in der Vor-Internet-Zeit.” Schon mit 16 machte der Bastler sein Hobby zum Beruf, später studierte er Elektrotechnik. Unternehmer ist Landefeld noch immer. Seit 1997 engagiert er sich aber auch für das große Ganze. Damals wurde er Vorstand […]

Newsdesk Veröffentlicht: 25.10.2022

Kommission kann EU-weiten Gesundheitsnotstand ausrufen

Als Lehre aus der Corona-Pandemie hat sich die EU für kommende Gesundheitskrisen neu aufgestellt. Nach endgültigen Entscheidungen der EU-Staaten vom Montag wird die Gesundheitsbehörde ECDC gestärkt und die Zusammenarbeit über Landesgrenzen ausgebaut. Die EU-Kommission wird erstmals dazu in der Lage sein, einen EU-weiten Gesundheitsnotstand auszurufen und damit ein koordiniertes Vorgehen etwa beim Kauf und der […]

Newsdesk Veröffentlicht: 25.10.2022

Verluste für pro-westliches Lager bei Kommunalwahlen in Montenegro

Bei den Kommunalwahlen im Nato-Land Montenegro hat das pro-westliche Lager um Präsident Milo Ðukanović am Sonntag Verluste erlitten. In der Hauptstadt Podgorica erhielt die Präsidentenpartei DPS zwar die meisten Stimmen, dürfte aber die Macht an eine Koalition pro-serbischer Parteien verlieren, berichteten Medien am Montag. Die DPS unterlag in fünf von acht Städten, in denen sie […]

Newsdesk Veröffentlicht: 25.10.2022

Einheitliches Ladekabel wird Pflicht

Der einheitliche Ladestandard USB-C für Smartphones und andere Geräte in der Europäischen Union kommt. Der Rat der EU-Staaten gab am Montag die endgültige Zustimmung für die neue Regelung. “Ein Ladegerät, das für mehrere Geräte geeignet ist, spart Geld und Zeit und hilft uns außerdem, Elektroschrott zu vermeiden“, sagte der tschechische Industrieminister Jozef Síkela im Namen der […]

Newsdesk Veröffentlicht: 25.10.2022

Scholz: Wiederaufbau der Ukraine auf EU-Beitritt ausrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz will den Wiederaufbau der Ukraine nach einem Ende des Krieges ganz auf eine EU-Mitgliedschaft des Landes ausrichten. “Wenn wir die Ukraine wiederaufbauen, dann tun wir das mit dem Ziel der Ukraine als EU-Mitglied im Kopf”, sagte der SPD-Politiker am Montag auf einem Wirtschaftsforum in Berlin. Die Verkehrsinfrastruktur sowie der Logistik- und Transportsektor […]