After a lengthy negotiation process, the future Environment Commissioner Jessika Roswall (EPP) was confirmed in the European Parliament on Wednesday. The two-thirds majority in the Committee on the Environment, Public Health and Food Safety (ENVI) was achieved by the votes of the EPP, ECR, S&D, Renew and the Greens.Roswall gave a weak performance in front […]
Nach einem längeren Verhandlungsprozess wurde die zukünftige Umweltkommissarin Jessika Roswall (EVP) am Mittwoch im Europaparlament bestätigt. Die Zweidrittelmehrheit im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) kam durch die Stimmen der EVP, EKR, S&D, Renew und der Grünen zustande. Roswall hatte am Dienstagabend vor dem Ausschuss eine schwache Vorstellung gegeben. Sogar in ihrer eigenen Parteienfamilie […]
Herr Juncker, was bedeutet die Rückkehr von Donald Trump für Europa?Trump hat eine Sicht auf Europa, die nicht ultrainformiert und teilweise verquer ist. Er denkt, dass die Europäische Union eine Erfindung der Europäer gegen die USA wäre, was nicht stimmt. Man muss das gemeinsam Erreichte immer wieder betonen und mit Fakten unterlegen, für die er […]
Deutschland kontrolliert wieder seine Binnengrenzen, auch Gründerstaaten wie Frankreich, jüngst die Niederlande. Der Schengen-Raum, Garant der europäischen Freizügigkeit und neben dem Euro wohl das greifbarste Stück erfolgreiches Europa, steht vor einer Zerreißprobe: Eine unserer größten historischen Errungenschaften der Union wird gerade eklatant beschnitten und verletzt. Wenn wir uns dem jetzt nicht entschlossen entgegensetzen, wird es […]
Seit 2009 ist Maroš Šefčovič EU-Kommissar, nun hat der Slowake die Parlamentsabgeordneten der relevanten Parlamentsausschüsse im Hearing ein weiteres Mal von sich überzeugt. Der designierte Kommissar für Handel und wirtschaftliche Sicherheit sowie für interinstitutionelle Beziehungen und Transparenz war beim Handelsausschuss (INTA) und beim Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) zu Besuch. Das Hearing im Überblick: Souveräner […]
Frankreich fordert einen europäischen Krisenplan zur Unterstützung der Autobranche. “Wir haben ein Problem bei der Wettbewerbsfähigkeit, bei der Nachfrage und mit den unfairen chinesischen Handelspraktiken”, sagte der französische Industrieminister Marc Ferracci dem Handelsblatt. “Die Zukunft unsere Autoindustrie hängt davon ab, ob wir eine Antwort auf diese kolossalen Herausforderungen finden.”Um die Nachfrage nach E-Autos europäischer Hersteller […]
France is calling for a European crisis plan to support the automotive industry. “We have a problem with competitiveness, with demand and with unfair Chinese trade practices,” French Industry Minister Marc Ferracci told Handelsblatt. “The future of our car industry depends on whether we find an answer to these colossal challenges.”In order to boost demand […]
Europa funktioniert nach Prozessen, die auf Friedenszeiten ausgerichtet sind. Das sei zwar verständlich, führe aber dazu, dass die EU nur improvisiert und ungenügend auf Krisensituationen reagieren kann. So argumentieren die ehemalige französische Europaministerin Laurence Boone und der ehemalige moldauische Vize-Premierminister Nicu Popescu in einem gemeinsamen Policy Paper für den außenpolitischen Thinktank ECFR.Erfahrungen aus dem Ukraine-Krieg“Wir […]
Wann finden die Anhörungen statt?Die Hearings starten am Montag (4. November) und gehen bis Dienstag die Woche darauf (12. November). Sie starten entweder um 9 Uhr morgens, 14:30 Uhr oder um 18:30 Uhr und dauern 180 Minuten. Bei jeweils zwei parallelen Anhörungen werden somit maximal sechs Kommissare an einem Tag angehört. Die Anhörungen finden in […]
Das Problem der stagnierenden Produktivität der europäischen Wirtschaft lässt sich vor allem durch eine vertiefte Integration und Harmonisierung des Binnenmarkts, weniger Bürokratie und mehr Freihandelsabkommen lösen. Das sagt ein neues Positionspapier von “Europe Unlocked” – eine Kampagne, die vom schwedischen Unternehmensverband finanziert und von Unternehmensverbänden aus dem Baltikum, Skandinavien und Zentraleuropa unterstützt wird. Auch der […]