Europawahlen 2024

2024 wird ein wichtiges Jahr in der Klimapolitik. Einige Entwicklungen sind bereits jetzt klar: Die Erderwärmung etwa wird weiter voranschreiten, ihre Auswirkungen werden neue Schlagzeilen liefern. Auch andere Trends werden wohl in die gleiche Richtung weiterlaufen wie bisher – während Entscheidungen wie beispielsweise Wahlen zu unerwarteten Veränderungen führen können. Hier ein Überblick, was passieren kann […]

Europawahl: Grüne Ska Keller warnt von der Leyen. Bisher galt die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Formsache: Wenn sie sich um eine zweite Amtszeit bewerben sollte – wovon in Brüssel fast alle ausgehen -, würde sie problemlos eine Mehrheit sowohl im Rat als auch im Europaparlament bekommen. Doch nun stellen sich die […]

Bisher galt die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Formsache: Wenn sich die deutsche CDU-Politikerin um eine zweite Amtszeit bewerben sollte – wovon in Brüssel fast alle ausgehen – würde sie problemlos eine Mehrheit sowohl im Europäischen Rat als auch im Europaparlament bekommen.Doch nun stellen sich die Abgeordneten quer – sie wollen die […]

Sechs Monate vor den Wahlen zum Europaparlament am 9. Juni 2024 hat die EU-Kommission am Mittwoch ein Maßnahmenpaket zur Verteidigung der Demokratie vorgelegt. Wichtigstes Element in dem Paket ist ein Gesetzesvorschlag, der die Transparenz und demokratische Rechenschaftspflicht von Interessenvertretungen regelt, die aus dem Ausland finanziert werden. So will die Kommission verhindern, dass Länder wie Russland, […]

Als Thanasis Bakolas im Juni 2022 nach Brüssel kam und Generalsekretär der christdemokratischen Parteienfamilie EVP wurde, war er in der EU-Szene ein weitgehend unbeschriebenes Blatt. In Griechenland hatte er als Berater von Kyriakos Mitsotakis in der Nea Dimokratia Karriere gemacht. Bakolas (56) hat durchaus Dinge gemeinsam mit dem heutigen Ministerpräsidenten Griechenlands. Bakolas und Mitsotakis haben […]

When Thanasis Bakolas came to Brussels in June 2022 and became Secretary General of the Christian Democratic party family EPP, he was a largely unknown quantity on the EU scene. In Greece, he had made a career as an advisor to Kyriakos Mitsotakis in Nea Dimokratia. Bakolas (56) certainly has things in common with the […]

Der FDP-Bundesvorstand will die EU-Kommission deutlich verkleinern. Die Brüsseler Behörde soll künftig nicht mehr 26 Kommissare haben, ein Kommissar je Mitgliedstaat, sondern nur noch 18 Kommissare. Diese Forderung steht nach Informationen des digitalen Medienhauses Table.Media im Europawahlprogramm der FDP, das der Bundesvorstand der Liberalen am Montag beschließen will.Außerdem will die FDP, dass das Europaparlament nur […]

Just under six months before the European elections in June 2024, many Germans are critical of the work of the EU. In the representative “Europe Check-Up” survey, two out of three Germans state that they are not satisfied with the EU’s current policies. Only 17 percent are satisfied. The survey was commissioned for the first […]

Knapp ein halbes Jahr vor der Europawahl im Juni 2024 zeigen sich viele Deutsche kritisch gegenüber der Arbeit der EU. In der repräsentativen Umfrage “Europa-Check-Up” erklären zwei von drei Deutschen, dass sie mit der derzeitigen Politik der EU nicht zufrieden sind. Lediglich 17 Prozent sind zufrieden. Die Umfrage hat die überparteiliche Initiative “Tu was für […]

Es sind zwei Ereignisse der vergangenen Wochen, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben: Der rechtsextreme Geert Wilders gewinnt mit einem Rekordergebnis die niederländischen Parlamentswahlen – auch weil die Konservativen erstmals nicht mehr ausschlossen, mit ihm eine Koalition zu schmieden. Parallel dazu scheiterte die EU-Pflanzenschutzverordnung für weniger Pestizide im Europaparlament, weil die […]