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Menschenrechte

Auflösung der PKK: Legen Öcalans Kommandeure wirklich die Waffen nieder?
Leonard Schulz Veröffentlicht: 27.02.2025

Auflösung der PKK: Legen Öcalans Kommandeure wirklich die Waffen nieder?

Der seit 1999 inhaftierte Anführer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, hat am Donnerstag die Mitglieder der von den USA und der EU als Terrororganisation gelisteten PKK aufgerufen, sich aufzulösen und den bewaffneten Kampf gegen die Türkei zu beenden. Zuvor hatte ihn eine Delegation der prokurdischen DEM-Partei auf der Gefängnisinsel İmralı besucht. Der Konflikt […]

Menschenrechte: Wie Lieferketten auf Arbeitsbedingungen wirken.
Leonie Düngefeld Veröffentlicht: 27.02.2025

Menschenrechte: Wie Lieferketten auf Arbeitsbedingungen wirken.

Die Integration lokaler Industrien in globale Lieferketten führt in vielen Ländern zu wirtschaftlicher Entwicklung und Strukturwandel. Zu diesem Ergebnis kommt der Jahresbericht 2024 über nachhaltige globale Lieferketten, den ein Forschungsnetzwerk aus mehreren Institutionen in dieser Woche vorgestellt hat. Die Wissenschaftler haben mehrere Produktionsstandorte unter anderem für Textilien, Rohstoffe und digitale Dienstleistungen untersucht.Der globale Handel führe […]

Omnibus: Wie die EU-Kommission ihre Green-Deal-Gesetze ändert
Marc Winkelmann Veröffentlicht: 27.02.2025

Omnibus: Wie die EU-Kommission ihre Green-Deal-Gesetze ändert

Die EU-Kommission hat gestern Vorschläge vorgelegt, mit denen sie Unternehmen das Erfüllen von Green-Deal-Regulierungen erleichtern will. Konkret verändert werden demnach das EU-Lieferkettengesetz (CSDDD), die Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD), die Taxonomie und der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM). Am Wochenende waren bereits Details des sogenannten Omnibus-Gesetzes durchgesickert – diese wurden nun überwiegend bestätigt.  Im Zentrum steht, dass der Anwendungsbereich […]

Kunststoffe: Danone will Risiken stärker berücksichtigen
Nicolas Heronymus Veröffentlicht: 25.02.2025

Kunststoffe: Danone will Risiken stärker berücksichtigen

Der französische Lebensmittelkonzern Danone will Risiken bei der Nutzung von Kunststoff in Zukunft stärker berücksichtigen. Das ist das Ergebnis einer Schlichtung zwischen dem Unternehmen und den NGOs ClientEarth, Surfrider Europe und Zero Waste France. Ein Pariser Gericht hat diese angeordnet, nachdem die NGOs Danone auf Grundlage des französischen Lieferkettengesetzes verklagt hatten. Ihr Vorwurf: Der Konzern […]

DR Kongo: UN befürchten regionalen Krieg
Arne Schütte Veröffentlicht: 20.02.2025

DR Kongo: UN befürchten regionalen Krieg

Der UN-Sondergesandte für die Afrikanischen Großen Seen, Huang Xia, warnt vor einer regionalen Eskalation im Osten der DR Kongo. “Wenn unsere Informationen richtig sind, rückt [die M23] weiter auf andere strategischen Gebiete in Nord- und Süd-Kivu vor”, sagte Huang vor dem UN-Sicherheitsrat. “Die Gefahr eines regionalen Flächenbrands ist realer denn je”, sagte er. Ein solcher […]

China-Strategie: Temu und Shein sind Instrumente chinesischer Geopolitik
Redaktion Veröffentlicht: 19.02.2025

China-Strategie: Temu und Shein sind Instrumente chinesischer Geopolitik

Als FDP-Chef Christian Lindner die Delegierten auf dem Bundesparteitag 2019 auf Chinesisch begrüßte, war das allein eine Anerkennung globaler Realitäten. Bereits vor sechs Jahren hätte in jeder europäischen Hauptstadt deutlich werden müssen, wie sich Chinas Streben nach Macht auf allen Ebenen manifestiert. Und dass Europa eine gleichwertige Gesprächsebene und angemessene Strategie im Dialog mit Peking […]

Wahlkampf: Wie die Klimabewegung gegen Rechts und für Aufmerksamkeit streitet
Lisa Kuner Veröffentlicht: 19.02.2025

Wahlkampf: Wie die Klimabewegung gegen Rechts und für Aufmerksamkeit streitet

Mit einem Kleid mit der Aufschrift “Donald & Elon & Alice & Friedrich?” sorgte die Klimaaktivistin Luisa Neubauer bei der Eröffnung der Berlinale am vergangenen Donnerstag für Aufsehen. Sie protestierte damit gegen die aktuelle Politik der CDU. Auf Tiktok wurde ein Video ihres Berlinale-Auftritts, in dem sie fordert, die Demokratie “mit aller Kraft” zu verteidigen, […]

MunSec: Wie Wang Yi die Gunst der Stunde nutzt
Angela Köckritz Veröffentlicht: 17.02.2025

MunSec: Wie Wang Yi die Gunst der Stunde nutzt

Es war eine außergewöhnliche Sicherheitskonferenz. So etwas habe er in 25 Jahren überhaupt noch nie erlebt, sagte ein Journalist, der schon lange dabei ist. Unvergesslich die Rede des US-amerikanischen Vizepräsidenten J.D.Vance, der zu einem Generalangriff auf die Europäische Union ausholte, den Europäern anhand bizarrer Fallbeispiele Zensurbestrebungen vorwarf, und der europäischen Rechten Steigbügelhilfe gewährte. Die europäischen […]

Human rights: Repression against Uyghurs and Tibetans in Switzerland
Leonardo Pape Veröffentlicht: 14.02.2025

Human rights: Repression against Uyghurs and Tibetans in Switzerland

Uyghurs and Tibetans living in Switzerland are exposed to repression by the People’s Republic of China, the Swiss government reports. People of Tibetan and Uyghur ethnicity are reportedly being pressured by actors in the People’s Republic of China – for example, to spy on their own communities – and, in some cases, are being prevented […]

Menschenrechte: Repressionen gegen Uiguren und Tibeter in der Schweiz
Leonardo Pape Veröffentlicht: 14.02.2025

Menschenrechte: Repressionen gegen Uiguren und Tibeter in der Schweiz

In der Schweiz lebende Uiguren und Tibeter sind laut der dortigen Landesregierung Repressionen vonseiten der Volksrepublik China ausgesetzt. So würden Personen tibetischer und uigurischer Ethnie von Akteuren der Volksrepublik China mutmaßlich unter Druck gesetzt – etwa um ihre eigenen Gemeinschaften auszuspionieren – und zum Teil in der Ausübung ihrer Grundrechte behindert. Die Landesregierung beruft sich […]