Bundeskanzler Olaf Scholz plant nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), am 15. und 16. April nach China zu reisen. Die Zeitung beruft sich dabei auf einen Mitreise-Aufruf des Asien-Pazifik-Ausschusses (APA) der deutschen Wirtschaft, der am Dienstag an Firmen verschickt worden sei. Der Asien-Pazifik-Ausschuss erstellt der FAZ zufolge eine Liste der Interessenten. Entscheiden werde aber das Kanzleramt. […]
Energieversorgung: Gemischte Reaktionen auf Kraftwerksstrategie. Nach monatelangen Verhandlungen haben sich Robert Habeck, Christian Lindner und Olaf Scholz nun auf eine Kraftwerksstrategie geeinigt, die die Stromversorgung sichern soll – auch wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. Vor allem die Energiekonzerne Siemens und RWE hatten auf eine Einigung gedrängt. Mit zunächst zehn Gigawatt […]
Ukraine-Hilfe: Kein Gegengeschäft mit Orbán. Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hatte sich lange gesträubt, aber beim Sondergipfel in Brüssel lenkte er schnell ein: Bereits im Vorgespräch im kleinen Kreis mit Olaf Scholz und Emmanuel Macron ebnete Orbán den Weg für das Finanzpaket, das Hilfen für die Ukraine von 50 Milliarden Euro bis 2027 vorsieht. Scholz […]
Bei seinem Rundgang über die Grüne Woche räumte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor Fachleuten ein, dass es “viel zu viel Bürokratie” im landwirtschaftlichen Sektor gebe. “Das ist leider ein Satz, den sehr viele schon sehr oft und sehr lange gesprochen haben, ohne dass es dann hinterher tatsächlich spürbare Konsequenzen gegeben hat”, meinte er. Das solle […]
Im Mai wird die Bundesrepublik Deutschland 75 Jahre alt werden. Seit dem Ende des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation 1806 hat kein deutsches Staatswesen so langen Bestand gehabt. Das ist ein Grund zum Feiern. Aber es will keine wirkliche Feierlaune aufkommen. Zum einen, weil es Stimmen gibt, die dem Gesetz der politischen Entropie folgend, bereits […]
Robert Habeck weiß, wie groß der Groll gegen ihn ist. Seine Rückkehr aus dem Urlaub wurde von wütenden Bauern am Hafen in Schlüttsiel behindert. Die Medien haben sich tagelang darüber erregt, aber für Habeck war die Situation nicht neu. “Hau ab”-Rufe, Trillerpfeifen, Pfiffe – das kennt er von etlichen Auftritten in den vergangenen Jahren. Ohne […]
MSC-Chef: “Putin würde verhaftet, wenn er käme.” Die 60. Münchner Sicherheitskonferenz vom 16. bis 18. Februar in München soll kleine diplomatische Initiativen für zentrale Konfliktfelder in der Welt bringen. Zudem hofft der Vorsitzende der MSC, Christoph Heusgen, auf eine Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks mit dem Besuch von Kanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem […]
Klimageld: Auszahlung über die Krankenkassen? In der Ampel-Koalition droht Streit um das Klimageld. Mitglieder der Grünen-Führung aus Regierung, Partei und Fraktion, die sich traditionell montags zu einer informellen Runde treffen, sollen sich verärgert über Äußerungen von Regierungssprecher Steffen Hebestreit und Finanzminister Christian Lindner gezeigt haben. Hebestreit hatte in der Regierungspressekonferenz davon gesprochen, dass die Auszahlung des […]
Außenpolitik: Merz wirft Ampel Schlafwandlerei vor. Der CDU-Vorsitzende wirft Bundeskanzler Olaf Scholz und seiner Regierung vor, sich nicht adäquat auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump und die etwaigen Folgen vorzubereiten. “Es beschwert mich, wie sorglos die EU und vor allem der größte Mitgliedstaat mit einer solchen potenziellen Herausforderung umgeht”, sagte Merz im Table.Media-Interview. Wenn […]
Was haben Sie gedacht, als Sie Bilder von der Fähren-Attacke gegen den Wirtschaftsminister gesehen haben?Das geht zu weit.Streifte Sie das Gefühl: Das will ich nicht erleben?Soweit würde ich nicht gehen. Wir waren als Politiker alle schon mal in Situationen, in denen man bedrängt oder beschimpft oder kritisiert wird. Aber was mich am meisten beschwert hat, […]