SPD: Der Kanzler verspricht bessere Kommunikation. Olaf Scholz will in den nächsten Monaten kämpferischer und profilierter in der Öffentlichkeit auftreten. Das versprach er am Donnerstagnachmittag in der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion. Nachdem ihm Abgeordnete zuletzt immer wieder nahegelegt hatten, emphatische Auftritte wie in der Fraktion doch auch nach außen zu tragen, versprach Scholz: “Der Fraktions-Olaf wird […]
Die SPD und der Kanzler: “Es braut sich was zusammen”. Vor der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion wachsen in Partei und Fraktion die Zweifel an Kanzler Olaf Scholz. Noch herrscht Disziplin, doch intern wachsen Unmut und Frust. Bei einer digitalen Fraktionssitzung am Montag dankte der Kanzler zwar für die Solidarität der Parlamentarier in den vergangenen Wochen. Doch […]
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kennt seine Truppe gut. Und er ahnte wohl, was kommen würde. Deshalb schlug er gleich zu Beginn der Videokonferenz vor, “unsere Fraktionsklausur am Donnerstag zu nutzen, offen über alles zu reden”. Auch Kanzler Olaf Scholz werde dazu stoßen. Es war Montagnachmittag, der Tag der bundesweiten Bauernproteste, und das erste Aufeinandertreffen der SPD-Bundestagsabgeordneten […]
Jahresrückblick I: Wie der Kanzler zur SPD zurückfand. Eine emotional verankerte Beziehung war es nie zwischen dem Kanzler und seiner Partei. Es hatte Gründe, dass die Genossen ihn 2019 nicht zu ihrem Parteivorsitzenden wählten. Doch aus dem Wahlkampf 2021, dem Olaf Scholz eine überraschende Wendung gab, nahmen sie die Erfahrung mit: Geschlossenheit hilft. Und so […]
Begeisterung flutete nicht durch die Partei, als die SPD-Führung im August 2020 beschloss, Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten zu berufen. Nur neun Monate zuvor hatten die SPD-Mitglieder ihm an der Seite von Klara Geywitz der Parteivorsitz versagt. Und der damals gewählte Übergangsvorsitzende Norbert Walter Borjans gab dem Kanzlerkandidaten prompt mit auf den Weg: “Ich habe […]
Die Entscheider in Deutschland erwarten von der Bundesregierung in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode besondere Anstrengungen in der Digitalpolitik – attestieren ihr aber zugleich kaum ausreichende Expertise dafür. Ähnlich hohe Erwartungen haben sie an die Energie- und Klimapolitik. Hier sprechen sie ihr allerdings die höchste Kompetenz zu und rechnen auch mit einer tatsächlichen Umsetzung.Das geht […]
Haushalt IV: Der Terminplan bleibt eng. Der am Mittwoch von Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner vorgestellte Haushalt für 2024 soll vier Tage vor Weihnachten ins Kabinett. Von Haushaltskrise war im Pressestatement keine Rede mehr, im Gegenteil, der Kanzler lobte die Geschwindigkeit: “Solche schwierigen Haushaltsgespräche dauern in der Regel mehrere Monate. Wir haben sie nun […]
Nach langen Verhandlungen haben sich die Koalitionsspitzen in Berlin über den Haushalt 2024 verständigt. Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium von Robert Habeck ist dabei besonders hart von Einsparungen betroffen. Durch das Verfassungsgerichtsurteil war der Klima- und Transformationsfonds (KTF), aus dem die meisten klimapolitischen Vorhaben finanziert werden, schlagartig um 60 Milliarden Euro geschrumpft. Gut die Hälfte davon, […]
Haushalt 2024: Lösung scheint möglich. Kanzler Olaf Scholz gab einen Fingerzeig auf einen Ausweg aus dem Streit um den Haushalt für kommende Jahr. Auf dem SPD-Parteitag sagte er zum Ukrainekonflikt: “Nein, dieser Krieg ist wahrscheinlich nicht so schnell vorbei.” Was er nicht explizit sagte, aber denkbar wäre: Die unkalkulierbaren Kosten für die Ukraine-Unterstützung würden eine […]
Man könnte nach dem SPD-Parteitag sagen, die Partei ist auch nicht mehr das, was sie einmal war – lebendig, kritisch, rebellisch. Man könnte sagen, die Partei bewegt sich in einem Paralleluniversum. Man könnte aber auch zu dem Befund gelangen, die Sozialdemokraten sind nur noch schwer aus der Ruhe zu bringen. Sie sind gereift – kompromissfähig, […]