Bundeskanzler Olaf Scholz will am 3. November zu Gesprächen nach Peking reisen, wie Table.Media aus Berliner Politikkreisen erfuhr. Es wäre seine erste China-Reise als Bundeskanzler. Im April hatte er in Ostasien zunächst Japan besucht. Scholz hat gute Chancen, der erste ausländische Regierungschef zu sein, den Präsident Xi Jinping nach seinem großen Parteitag empfängt. Der 20. […]
Die deutsche Gaspreisbremse weckt Begehrlichkeiten auf EU-Ebene. In mehreren Mitgliedstaaten und in Teilen der EU-Kommission wird der Ruf nach einem neuen, schuldenfinanzierten Hilfsprogramm für alle 27 Mitgliedstaaten nach dem Vorbild des Recovery-Funds RRF laut.Es könne nicht angehen, dass Deutschland bis zu 200 Milliarden Euro für den Kampf gegen hohe Energiepreise ausgebe, und andere Staaten nicht […]
Als Ersatz für ausbleibende Energielieferungen aus Russland erhält Deutschland Flüssiggas (LNG) aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. Während des Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in dem Golfstaat schloss der Essener Energiekonzern RWE am Sonntag einen Vertrag über eine erste Lieferung von 137.000 Kubikmetern LNG ab. Es soll die erste Lieferung sein, die im Dezember 2022 […]
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich irritiert über den türkischen Wunsch geäußert, der Shanghai Organisation für Zusammenarbeit (SCO, China.Table berichtete) mit China und Russland beitreten zu wollen. “Wir glauben, dass das keine Organisation ist, die einen ganz wichtigen Beitrag für ein gutes Miteinander in der Welt leistet”, sagte Scholz am Dienstag am Rande der UN-Vollversammlung in New York […]
Erstmals seit vielen Wochen hat Bundeskanzler Olaf Scholz wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. In dem 90-minütigen Gespräch habe Scholz gestern darauf gedrungen, dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung des russischen Krieges in der Ukraine komme. die auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und Achtung der […]
Die Ukraine soll nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz Mitglied der Europäischen Union werden. “Die Ukraine hat einen festen Platz in Europa und zwar als Mitglied in der EU”, betonte Scholz in einer Video-Botschaft zum Unabhängigkeitstag des Landes. Er erinnerte an einen Beschluss des EU-Gipfels im Juni, der die Tür für ein Aufnahmeverfahren öffnete.Scholz versicherte […]
Die Bundesregierung will schnell mit der EU-Kommission über Alternativen zu der rechtlich nicht möglichen Streichung der Mehrwertsteuer auf die geplante Gasumlage reden. Man wolle darüber reden, “wie wir das Geld den Bürgern wieder zurückkommen lassen können”, sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) gestern. “Diesen Weg werden wir jetzt ganz schnell mit der Kommission besprechen, dann ist […]
Finnland und Lettland ziehen ihre Visa-Regelungen an. “Wir werden die Zahl der bewilligten Anträge auf ein Zehntel des aktuellen Niveaus begrenzen”, sagte Finnlands Außenminister Pekka Haavisto gestern. Die Regelung soll ab September gelten. Nach Informationen des Senders Yle werden in Finnland aktuell täglich rund tausend russische Visumsanträge bearbeitet.“Gleichzeitig wollen wir es leichter für Menschen machen, nach Finnland zu kommen, […]
Das aber soll insbesondere in der bevorstehenden Energiekrisenzeit auch für die EU gelten, betonte der Kanzler dann auf Europe.Table-Nachfrage: “Die Solidarität in der Europäischen Union ist doch besser, als sie vor einigen Jahren vorhergesagt wurde.” In der Corona-Pandemie sei die Zusammenarbeit nach anfänglichen Schwierigkeiten im Großen und Ganzen doch gut gelungen, sagte Olaf Scholz. Insbesondere mit […]
Bundeskanzler Olaf Scholz warnt vor einer zu großen Abhängigkeit Deutschlands von China. Eine Diversifizierung beim Import etwa von Rohstoffen sei wichtig, sagte Scholz am Donnerstag auf der Sommer-Pressekonferenz des Kanzlers. Dies hätten auch die deutschen Unternehmen verstanden. So werde Deutschland auch dafür sorgen müssen, dass etwa Lithium aus verschiedenen Teilen der Welt bezogen werde. Zu […]