Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland indirekt vorgeworfen, Vorwände für die ausbleibenden Gaslieferungen zu nutzen. Die Turbine für die Pipeline Nord Stream 1 sei jederzeit einsetzbar und könne geliefert werden, sagte der SPD-Politiker Scholz am Mittwoch bei einem Besuch des Energietechnik-Konzerns Siemens Energy in Mülheim an der Ruhr. Dort ist die Maschine auf dem Weg von […]
Europäische Spitzenpolitiker sollen einem Bericht zufolge eingeladen worden sein, den chinesischen Präsidenten Xi Jinping im November in Peking zu treffen. Das berichtet die Zeitung “South China Morning Post” am Montag. Laut SCMP soll die Einladung von Xi Jinping an Bundeskanzler Olaf Scholz, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, den italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und den spanischen […]
Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland in einer Führungsrolle in der EU. “Wir sind uns der Konsequenzen unserer Entscheidung für eine geopolitische Europäische Union sehr bewusst”, schrieb Scholz in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung und verwies auf die Zeitenwende nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. “Die Europäische Union ist die gelebte Antithese zu […]
Es war eine Botschaft, die der ukrainische Präsident in dieser Deutlichkeit kaum erwartet haben dürfte: “Wir vier unterstützen den sofortigen Kandidatenstatus”, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach dem Gespräch mit Wolodymyr Selenskyj, für das er gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Italiens Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis nach Kiew gereist war. Selenskyj […]
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Telefonate mit Russlands Präsident Wladimir Putin gegen Kritik verteidigt. Diese seien wichtig, um Wladimir Putin immer wieder klar zu machen, dass seine Strategie des Angriffs auf die Ukraine nicht aufgehe, sagte Olaf Scholz am Montag in der litauischen Stadt Vilnius nach einem Treffen mit den Regierungschefs der drei baltischen Staaten. “Es wird nicht funktionieren”, […]
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die Diskussion über eine Änderung der europäischen Verträge skeptisch. “Wenn wir eines nicht brauchen in dieser Zeit, dann ist es eine kontroverse, zeit- und energieraubende Nabelschau zu institutionellen Fragen”, sagte er in seiner Regierungserklärung im Bundestag. Wenn die Sache es erfordere, könne man zwar über eine Änderung der Verträge reden, so […]
Ein breiter Konsens und eine große Unbekannte: So beschreiben EU-Diplomaten die Lage vor einem ungewöhnlichen Gipfelmarathon in Brüssel, der ganz im Zeichen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine steht. Breiter Konsens herrscht darüber, dass die EU, ebenso wie die NATO und die G7, weiter uneingeschränkt hinter der Ukraine steht. Nach dem Überfall müsse man alles […]
Im Ukraine-Konflikt reist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron heute zu einem Treffen mit dem Staatschef Russlands Wladimir Putin nach Moskau. Beide hatten in den vergangenen Tagen bereits drei Krisengespräche am Telefon geführt. Frankreich hat derzeit die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union.Macron will Antworten im Russland-Ukraine-Konflikt erarbeiten Aus dem Élysée-Palast hieß es vorab, es gehe um eine […]
Herr Buras, die USA und Europa drohen Russland mit massiven Konsequenzen, sollte es in die Ukraine einmarschieren. Halten Sie dieses Abschreckungsszenario für glaubwürdig?Nein, jedenfalls nicht von europäischer Seite. Die Europäer haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht, und das liegt teilweise auch an Deutschland. Die Gefahr eines russischen Angriffs auf die Ukraine und damit die Zerstörung der […]
Wie schon länger erwartet, haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Chinas Präsident Xi Jinping miteinander telefoniert. Nach offiziellen Verlautbarungen plädierten beide bei dem Gespräch am Dienstag für eine Vertiefung der Zusammenarbeit. Xi sprach sich zudem laut einem Bericht des staatlichen chinesischen Senders CCTV dafür aus, dass regionale Probleme im Dialog gelöst und eine “Kalter-Krieg-Mentalität” entschieden abgelehnt werden sollten. Es ist der übliche […]