Der erste Stopp der Asienreise von Wirtschaftsminister Robert Habeck ist am Donnerstag die südkoreanische Hauptstadt Seoul. Von dort aus geht es weiter nach China. Die Reihenfolge hat zwar keine tiefere Bedeutung – einem früheren Reiseplan zufolge sollte es erst nach China gehen, dann nach Südkorea. Doch im Licht der deutschen China-Strategie ist Südkorea ein passender […]
Robert Habeck reist von Donnerstag bis Sonntag nach Südkorea und China. Die Reise steht im Zeichen der China-Strategie der Bundesregierung vom Juli vergangenen Jahres. Es geht darum, die darin beschriebene Idee der Risikominimierung mit konkreten Aktionen lebendig werden zu lassen. Daher wird der Bundeswirtschaftsminister vermutlich andere Schwerpunkte setzen als im April Kanzler Scholz, der die […]
Der Präsident des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) Torsten Safarik verlässt die Behörde nach fünf Jahren. Das bestätigte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz am Mittwoch auf Anfrage von Table.Briefings. Safarik solle neuer Geschäftsführer der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) werden, die maßgeblich zuständig ist für die Sanierungsmaßnahmen in den Braunkohleregionen der Lausitz und […]
Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) hat nach dem Debakel bei der Europawahl die Parteiführung zu einer schonungslosen Analyse des Ergebnisses aufgefordert und für die Bundestagswahl eine alleinige Führungsrolle für Robert Habeck angemahnt. “Die Frage ist: Wird jetzt auch mal selbstkritisch und ohne Rücksicht auf Verluste analysiert oder wird es wieder nicht gemacht, wie bei der […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat es sich nicht nehmen lassen, selbst bekannt zu geben, welche Verbünde die erste Auswahlstufe des “Exist-Leuchtturmwettbewerbs Start-up Factories” überstanden haben. Er sieht darin einen “Meilenstein in der Entwicklung Deutschlands hin zu einer führenden Start-up-Nation”. Der große Gewinner des Vorentscheids war Nordrhein-Westfalen: Allein vier der 15 ausgewählten Verbünde kommen aus dem Westen der Republik. 26 […]
Die Ampel hat am Sonntag eine Niederlage erlitten, die nachwirken wird. Sie wirft sogar die Frage auf, ob das Bündnis einfach so weitermachen kann – oder am Ende nicht doch einräumen muss, dass es als Koalition nicht mehr die nötige Wucht und Bindekraft aufbringt. Angesichts der Umfragen schrecken Vertreter aller drei Parteien vor einer Vertrauensfrage […]
Auf einen Rückschlag waren die Grünen eingestellt. Es war klar, dass sie das Ergebnis von 2019 nicht würden halten können. Aber dass es so hart kommt, dass sie mehr als 8 Prozentpunkte von ihren damals gut 20 Prozent abgeben müssten, darauf waren sie nicht eingestellt. Nun ist die Unruhe in der Partei groß – was […]
The considerations of German Economy Minister Robert Habeck (Greens) of suspending the German Supply Chain Act (LkSG) have caused controversy. While Habeck’s proposal has received approval from the coalition partner the Free Democratic Party (FDP), business consultants and legal experts consider the idea “disturbing.” Last week, Habeck brought up the possibility of suspending the German […]
Die Überlegungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Aussetzung des deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) sorgt für kontroverse Diskussionen. Während Habeck aus Reihen des Koalitionspartners FDP Zustimmung für den Vorschlag erhält, bewerten Unternehmensberater und Juristen die Idee als “verstörend”. Habeck hatte vergangene Woche die Möglichkeit ins Spiel gebracht, das deutsche Lieferkettengesetz für zwei Jahre auszusetzen, bis das […]
Das ostdeutsche Braunkohle-Unternehmen Leag bekommt für den beschlossenen Kohleausstieg statt der von der Bundesregierung in Aussicht gestellten 1,75 Milliarden Euro zunächst nur 1,2 Milliarden Euro Entschädigung. Diese Summe soll die Mehrkosten abdecken, die durch den gesetzlich vereinbarten Ausstieg aus der Kohleverstromung auf jeden Fall anfallen. 600 Millionen davon sollen die Mehrkosten der Renaturierung der Tagebaue […]