Mit einem lockeren “Du hast dich gar nicht verändert” begrüßte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Mittwochnachmittag Taiwans ehemaligen Präsidenten Ma Ying-jeou (KMT) in der Großen Halle des Volkes in Peking. Vor einer ausgewählten Gruppe von Journalisten begrüßten sich die beiden Herren mit langem Händeschütteln und Smalltalk wie unter alten Freunden.Details über das umstrittene […]
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) weist im Zusammenhang mit dem Turnier im Sommer in Deutschland Forderungen nach der Ausweitung von Sicherheitsbefugnissen zurück. Der Verband warnt davor, Instrumente zu etablieren, die “mit guten Gründen von den Verfassungsgerichten regelmäßig einkassiert werden”, heißt es in einer Mitteilung. Der DAV nennt Staatstrojaner, biometrische Videoüberwachung und die Vorratsdatenspeicherung. Statt mit der […]
Der Abwehrkampf der Ukraine gegen die russischen Invasoren hat aus amerikanischer Sicht einen kritischen Moment erreicht. Vor dem Hintergrund der schwierigen militärischen Lage forderte US-Außenminister Antony Blinken am Dienstag vor Reportern während eines Besuchs in Frankreich mehr westliche Unterstützung. “Es ist absolut notwendig, den Ukrainern das zu geben, was sie weiterhin brauchen, um sich selbst zu verteidigen […]
Die Sicherheitsbehörden in Deutschland beobachten Islamisten scharf, versicherte Felor Badenberg im Podcast Table.Today. “Die Gefahren durch den islamistischen Terrorismus werden seit Jahren sehr intensiv verfolgt”, sagt die ehemalige Verfassungsschützerin. Dass sich Politik und Medien in den vergangenen Jahren auf den Rechtsextremismus konzentriert hätten, habe auf die Arbeit der Behörden keine Auswirkungen. Die parteilose Senatorin spricht […]
Die kurzfristigen Einsätze der Marine und Luftwaffe – der scharfe Waffengang im Roten Meer und die Beteiligung an einer Luftbrücke in den Gazastreifen – gehen an die personelle und materielle Substanz. Dennoch hält die Bundeswehr an den seit einem Jahr laufenden Planungen für den bis dato größten Einsatz im Indopazifik fest: Die Marine wird von […]
The fierce armed conflict in the Red Sea and participation in an air bridge to the Gaza Strip. These short-term deployments strain personnel and material resources. Nevertheless, the German Armed Forces are sticking to their plans for the largest deployment to date in the Indo-Pacific, which have been in the pipeline for a year: From […]
Top representatives of the European Union have welcomed the Security Council’s resolution on an immediate ceasefire in the Gaza Strip and called for its implementation. “The implementation of this resolution is crucial for the protection of all civilians”, wrote EU Commission President Ursula von der Leyen on the social network X on Monday. EU Council […]
Spitzenvertreter der Europäischen Union haben sich erfreut über die Resolution des Weltsicherheitsrats zu einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen gezeigt und zur Umsetzung aufgerufen. “Die Umsetzung dieser Resolution ist für den Schutz aller Zivilisten von entscheidender Bedeutung”, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag im sozialen Netzwerk X. Ähnlich äußerten sich auch EU-Ratspräsident Charles Michel und der […]
Anders als Frankreich reagiert Deutschland auf den Terroranschlag mit mindestens 133 Toten nicht mit einer Verschärfung der Sicherheitswarnung. “Das Attentat in Moskau hat die Gefährdungslage in Deutschland nicht verändert”, erfuhr Table.Briefings aus Sicherheitskreisen. Das liege nicht an einer harmlosen Lage; vielmehr sei die Bedrohungseinschätzung schon vorher sehr hoch gewesen. Bereits im vergangenen Sommer hatte Verfassungsschutz-Präsident […]
Japan blickt misstrauisch über das Ostchinesische Meer in Richtung Volksrepublik China. Peking wird von der Regierung in Tokio als zunehmend aggressiver Nachbar wahrgenommen, der die eigene Sicherheit bedroht. Dennoch hat Japan bislang keine allumfassende China-Strategie formuliert. Stattdessen orientiert sich das Land seit vielen Jahren eng an der Haltung der USA, seinem wichtigsten Sicherheitspartner.Amerikaner und Japaner […]