Anfang des Monats wurde Shebaz Sharif in Islamabad zum Regierungschef von Pakistan gewählt. Vier Wochen nach der Parlamentswahl – und unter Buhrufen: Denn die meisten Stimmen hatte nicht die Partei des ehemaligen Premierministers bekommen, sondern die Pakistan Tehreek-e-Insaf Partei (PTI) von Imran Khan. Doch ein Deal, in den neben Militär, Polizei und Geheimdiensten auch Großindustrielle […]
Der Rüstungskonzern Rheinmetall rechnet wegen der Folgen der russischen Invasion der Ukraine und der Aufrüstung der Nato-Staaten mit dauerhaft steigenden Umsätzen und Gewinnen. “Eine neue sicherheitspolitische Dekade hat begonnen”, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger am Donnerstag. Rheinmetall erwarte “anhaltend starkes Umsatz- und Ergebniswachstum”. Erstmals in der Konzerngeschichte soll das prognostizierte Umsatzvolumen in diesem Jahr die Größenordnung […]
Die sicherheitspolitische Einheit, die Europa angesichts einer möglichen Wiederwahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im November gerne hätte, ist weit weg. Aber die Revitalisierung des Weimarer Dreiecks aus Frankreich, Deutschland und Polen könnte eine entscheidende Rolle auf dem Weg zum Ende des Krieges in der Ukraine spielen.Polen als Streitschlichter zwischen Deutschland und FrankreichDie französische Parlamentarierin Natalia […]
Siemtje Möller (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, hat am Donnerstag die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern: “Von der Taurus-Lieferung als Signal der fehlenden Unterstützung für die Ukraine zu sprechen, das überschätzt das Waffensystem. Obwohl ich weiß, welchen Effekt Taurus hat und warum es wichtig für die Ukraine […]
“Wir haben nicht vor, im Berlaymont ein Waffendepot einzurichten“, sagte EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Die flapsige Bemerkung sollte am Dienstag wohl die Erwartungen etwas zurechtrücken. Auch Vizepräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton gaben sich bei der Präsentation der Europäischen Strategie für die Rüstungsindustrie (EDIS) und dem parallelen Programm mit den finanziellen Anreizen (EDIP) defensiv. Man […]
Das Taurus-Leak hat am Montag am Sitz von Nato und EU zwar keine größeren Wellen geschlagen. Die Tatsache, dass hohe deutsche Militärs über ungesicherte Kanäle kommunizieren, sorgt bei Diplomaten aber durchaus für Stirnrunzeln. Deutschland sei Ziel Nummer eins von russischer Desinformation und Einflussnahme, das habe man in Berlin offenbar immer noch nicht erkannt, wundert man […]
The Taurus leak did not make any major waves at the headquarters of NATO and the EU on Monday. However, the fact that senior German military officials are communicating via unsecured channels is causing diplomats to frown. Germany is the number one target of Russian disinformation and influence peddling, something that has apparently still not […]
Mit jeder Vorwahl, die Donald Trump gewinnt, wird die dunkle Wolke über der Nato bedrohlicher. Werden sich die Europäer auch in Zukunft auf ihren stärksten Verbündeten verlassen können? Mit welcher politischen Taktik könnten sie sich am besten auf eine mögliche Rückkehr Trumps in das Weiße Haus vorbereiten? Die Meinungen darüber gehen auseinander: Während die einen […]
Tischgespräch: Russische Abhöraktion beschädigt die Bundeswehr und Kanzler Olaf ScholzZu Gast am Runden Tisch: SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigt das Nein zu Taurus-LieferungenNachtisch: 100 Tage bis zur EM in Deutschland Im Gespräch mit Table Media bekräftigt SPD-Chef Lars Klingbeil das Nein des Kanzlers zu Taurus-Lieferungen.“Es ist richtig, dass der Bundeskanzler ein Stoppschild gesetzt hat. Wir werden […]
Ungeachtet von Berichten über ein Brotschlangenmassaker in Gaza-Stadt am Donnerstag rückt eine Feuerpause im muslimischen Fastenmonat Ramadan näher.Ungeachtet von Berichten über ein Brotschlangenmassaker in Gaza-Stadt am Donnerstag rückt eine Feuerpause im muslimischen Fastenmonat Ramadan näher. Das legen Äußerungen von katarischen, israelischen, ägyptischen und US-amerikanischen Verhandlungsteilnehmern nahe, die über die Freilassung von Dutzenden israelischen Geiseln im […]