Am Morgen des 14. August bekam Costas Kadis einen Anruf und einen Tag Bedenkzeit. Der zyprische Präsident Nikos Christodoloudis bat ihm an, als EU-Kommissar nach Brüssel zu gehen. Für den 57-jährigen Kadis kam die Option überraschend. Nachdem er im Februar 2023 aus dem Amt des Agrar- und Umweltministers geschieden war, hatte er sich auf eine […]
Die neuen EU-Kommissare dürfen ihre Kabinette nicht mehr überwiegend mit Landsleuten besetzen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verpflichtet die einfachen Kommissare dazu, nicht mehr als zwei ihrer sechs Kabinettsmitglieder aus dem gleichen Mitgliedsland zu berufen. Für die Exekutiv-Vizepräsidenten liegt die Grenze bei drei (von neun), für das Präsidentenkabinett von der Leyens bei vier (von zwölf).Vorgaben […]
Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković sieht keine Bereitschaft unter den EU-Staaten, zur Verkleinerung der EU-Kommission auf einen eigenen Vertreter dort zu verzichten. “Für kleinere Länder wie meines wäre das der Weg zur Irrelevanz”, sagte Plenković bei einem Auftritt in der Bertelsmann-Stiftung in Berlin. Keinen Kommissar zu entsenden, sei gleichbedeutend damit, in Brüssel nicht zu existieren.Die […]
Die öffentliche Beschaffung ist eigentlich ein naheliegendes Instrument der Industriepolitik. Wenn Staatshaushalte knapp und Regulierungen nur schwer zu ändern sind, bleibt die öffentliche Vergabe, um die Wirtschaft zu gestalten. Der europäische Markt für die öffentliche Beschaffung beläuft sich auf circa 14 Prozent des BIP. Dennoch nutzt die EU dieses Instrument noch kaum. Grundsätzlich gilt: Der […]
Haben die beiden grünen Minister Robert Habeck und Annalena Baerbock Waffenlieferungen nach Israel blockiert? Sie sollen von der israelischen Regierung eine Zusicherung verlangt haben, dass Israel das internationale Völkerrecht einhält, bevor weitere Waffen geliefert werden.Die Basis der Grünen tickt links. Das zeigt sich in den Anträgen, die die Parteimitglieder in einer Abstimmung für den Parteitag […]
The EU tariffs on electric cars from China will come into force on October 31. However, according to Ursula von der Leyen, negotiations between the EU Commission and China could continue beyond this date. The negotiation process would not be abruptly interrupted if the countervailing duties came into force, said the Commission President in Berlin […]
Die EU-Zölle auf Elektroautos aus China sollen am 31. Oktober in Kraft treten, aber die Verhandlungen zwischen EU-Kommission und China könnten nach Angaben von Ursula von der Leyen auch danach fortgesetzt werden. Der Verhandlungsprozess würde nicht abrupt unterbrochen, wenn die Ausgleichszölle in Kraft träten, sagte die Kommissionspräsidentin in Berlin auf einer Pressekonferenz mit Kanzler Olaf […]
Ihre politische Karriere schien eigentlich vorbei – nun setzt sie zum großen Sprung nach Brüssel an. Neun Jahre nach ihrer Amtszeit als Finanzministerin, fünf Jahre nach ihrem Ausscheiden aus dem nationalen Parlament und drei Jahre nach ihrem Ausscheiden aus dem regionalen Parlament von Almeida startet die 57-jährige Ökonomin Maria Luís Albuquerque auf europäischer Ebene nochmals […]
Die in die EU strebende frühere Sowjetrepublik Moldau kann auf neue Hilfen aus Brüssel in Höhe von 1,8 Milliarden Euro hoffen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte bei einem Treffen mit Moldaus Staatschefin Maia Sandu vor der Präsidentenwahl und dem Referendum am 20. Oktober, man wolle in Arbeitsplätze, Wachstum, Dienstleistungen und Infrastruktur investieren. Es gehe zum […]
Die Fraktionschefs im Europäischen Parlament, Conference of Presidents (CoP), hat den Zeitplan für die Anhörungen der designierten Kommissare in den Ausschüssen beschlossen. Die Anhörungen finden zwischen dem 4. und 12. November statt.Nach Informationen von Table.Briefings beschloss eine Mehrheit aus EVP, EKR und PfE den Zeitplan – zum Ärger der Sozialdemokraten. S&D hatte zuvor durchsetzen wollen, […]