Offiziell haben die Iren es sportlich genommen. Die Regierung in Dublin hatte für Michael McGrath eigentlich ein wirtschafts- oder finanzbezogenes Portfolio in der Europäischen Kommission angestrebt. Als ehemaliger Finanzminister schien Michael McGrath mit seiner Erfahrung und Kompetenz in wirtschaftlichen Fragen ein geeigneter Kandidat dafür zu sein. Entsprechend lobbyierte die irische Regierung für ein solches Portfolio. […]
Wenn eine Politikerin ein mächtiges Amt übernimmt, dann ruft das manchmal auch jene auf den Plan, die noch offene Rechnungen zu begleichen haben. Im Fall von Teresa Ribera, der künftigen Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission, sollen noch Rechnungen in Milliardenhöhe offen sein. “Ursula von der Leyen will eine Kommission der Investitionen führen. Dann muss aber auch die […]
Die Europäische Kommission will den Haushalt der EU laut einem Medienbericht vollkommen neu aufstellen. Das gehe aus einer internen Präsentation hervor, wie die FAZ am Sonntag meldete. Die bisher größten Budgetposten, die Hilfen für die Landwirte und die Förderung strukturschwacher Regionen, sollen demnach über Zuschüsse an die nationalen Haushalte fließen. Sie machen je ein Drittel […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwägt offenbar, den EU-Haushalt von Grund auf umzukrempeln. So sollen die beiden bisher größten Budgetposten, die Subventionen für Landwirte und die Förderung strukturschwacher Regionen, in der nächsten Finanzperiode 2028 bis 2034 wegfallen, berichtet die FAZ. Stattdessen soll der Großteil des Budgets – darunter die Agrar- und Strukturhilfen – nach Vorbild […]
Es war eine seltsame Gesellschaft, in der sich Deutschland mit seinem Nein zu den Zöllen für E-Autos aus China wiederfand. Neben der Bundesregierung hatten nur Ungarn, die Slowakei, Slowenien und Malta dagegen gestimmt, aus ganz unterschiedlichen Motiven. Kanzler Olaf Scholz brachte das mit Richtlinienkompetenz in der Koalition durchgesetzte Votum zwar den Applaus der deutschen Autohersteller […]
Die Europäische Kommission will den Haushalt der EU laut einem Medienbericht vollkommen neu aufstellen. Das gehe aus einer internen Präsentation hervor, wie die FAZ am Sonntag meldete. Die bisher größten Budgetposten, die Hilfen für die Landwirte und die Förderung strukturschwacher Regionen, sollen demnach wegfallen. Sie machen je ein Drittel des Haushalts von zuletzt rund 140 […]
Ekaterina Sachariewa kann sich noch genau erinnern an den Moment, in dem sie vom Fall der Berliner Mauer erfuhr. Das war in einem Trolleybus auf dem Weg zur Schule im bulgarischen Pasardschik, einer Stadt im Südwesten des Landes mit knapp 60.000 Einwohnern. Die Nachricht hatte für Sachariewa, damals 14 Jahre alt, eine ganz besondere Bedeutung. […]
Geopolitische Instabilität sowie soziale Ungleichheit bei der Einführung von Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels in Europa seien die größten Herausforderungen beim Erreichen der europäischen Klimaziele. Eine Studie des Brüsseler Thinktanks Bruegel hat das Ziel der EU-Kommission untersucht, die Treibhausgasemissionen bis 2040 um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren. Technisch seien die Ziele machbar, […]
Die EU-Kommission will Ungarn erneut wegen mutmaßlicher Verstöße gegen europäisches Recht vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. Grund sei diesmal das nationale Gesetz über die “Verteidigung der Souveränität”, teilte die Brüsseler Behörde mit. Sie sieht darin unter anderem Verstöße gegen Grundsätze der Demokratie, der freien Meinungsäußerung und der Vereinigungsfreiheit. Konkret geht es den Angaben zufolge auch um […]
Dan Jørgensen kann Politik ordentlich verkaufen, sagt Linda Kalcher über den designierten Energiekommissar aus Dänemark. Kalcher ist Gründerin des Brüsseler Thinktanks Strategic Perspectives und kennt Jørgensen noch aus seiner Zeit als Europaabgeordneter. Sein Netzwerk reicht weit über die europäischen Grenzen hinaus, weshalb Jørgensen dem Portfolio womöglich eine stärkere Außenwirkung verpassen könnte.Als Energiekommissar wird es seine […]