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Ursula von der Leyen

Von der Leyen will „designiertes europäisches Instrument“ für Verteidigung
Markus Grabitz János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 27.02.2025

Von der Leyen will „designiertes europäisches Instrument“ für Verteidigung

Am Dienstag sprach sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ein “designiertes europäisches Instrument” aus, um gezieltere und effizientere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen. Als Beispiele für Kapazitäten, die von einem solchen europäischen Instrument profitieren könnten, nannte von der Leyen die Luftverteidigung, Raketen, Drohnen, Munition und die militärische Anwendung von KI.Nach Informationen von Table.Briefings wird die Kommission […]

Von der Leyen wants ‘designated European instrument’ for defense
János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 27.02.2025

Von der Leyen wants ‘designated European instrument’ for defense

On Tuesday, Commission President Ursula von der Leyen spoke out in favor of a “designated European instrument” to enable more targeted and efficient defense spending. Von der Leyen cited air defense, missiles, drones, ammunition and the military application of AI as examples of capacities that could benefit from such a European instrument.According to information from […]

Ukraine: Weshalb Selenskyj seine Reise nach Riad absagt
Stephan Israel Viktor Funk Veröffentlicht: 18.02.2025

Ukraine: Weshalb Selenskyj seine Reise nach Riad absagt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Dienstag nach einem Besuch beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan seine Weiterreise nach Riad abgesagt. Selenskyj wollte ursprünglich heute von Ankara in die saudische Hauptstadt fliegen, um sich dort über den Ausgang der ersten Gespräche zwischen den Delegationen der USA und Russlands informieren zu lassen.Sein Land wolle mehr […]

Verteidigungsausgaben: Gemischte Reaktionen auf Ausweichklausel
János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 17.02.2025

Verteidigungsausgaben: Gemischte Reaktionen auf Ausweichklausel

“Ich werde vorschlagen, die Ausweichklausel für Verteidigungsinvestitionen zu aktivieren“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am vergangenen Freitag in München. “Das wird den Mitgliedstaaten erlauben, ihre Verteidigungsausgaben substanziell zu erhöhen.”Die Ankündigung scheint nicht nur die EU-Staaten, sondern auch die Kommissionsdienste etwas überrumpelt zu haben. Wie EU-Diplomaten bestätigen, wurde den Mitgliedsländern noch kein Vorschlag unterbreitet. Am […]

AI Action Summit: Vance unterschreibt die Abschlusserklärung nicht
Corinna Visser Veröffentlicht: 11.02.2025

AI Action Summit: Vance unterschreibt die Abschlusserklärung nicht

US-Vizepräsident JD Vance war in seiner Rede beim AI Action Summit in Paris klar. “Ich bin heute Morgen nicht hier, um über KI-Sicherheit zu sprechen, wie der Titel der Konferenz vor ein paar Jahren lautete. Ich bin hier, um über KI-Chancen zu sprechen“, sagte Vance. Dabei sprach er vor allem über die KI-Chancen der USA. […]

Criminal Court: Criticism from the EU of Trump’s decree
Newsdesk Veröffentlicht: 10.02.2025

Criminal Court: Criticism from the EU of Trump’s decree

Ursula von der Leyen has assured the International Criminal Court (ICC) of her support. The Court must continue to be able to “lead the fight against global impunity”, she wrote on X. “Europe will always stand up for justice and respect for international law.” EU Council President António Costa also criticized US President Donald Trump’s […]

Strafgerichtshof: Kritik aus der EU an Trumps Dekret
Newsdesk Veröffentlicht: 10.02.2025

Strafgerichtshof: Kritik aus der EU an Trumps Dekret

Ursula von der Leyen hat dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) die Unterstützung zugesichert. Der Gerichtshof müsse weiter in der Lage sein, “den Kampf gegen weltweite Straflosigkeit zu führen”, schrieb sie auf X. “Europa wird immer für Gerechtigkeit und den Respekt des internationalen Rechts eintreten.” Auch EU-Ratspräsident António Costa kritisierte die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trumps, Sanktionen […]

AI Action Summit in Paris: Fokus auf globale Zusammenarbeit und Innovation
Corinna Visser Veröffentlicht: 10.02.2025

AI Action Summit in Paris: Fokus auf globale Zusammenarbeit und Innovation

Der am heutigen Montag beginnende zweitägige AI Action Summit in Paris konzentriert sich darauf, wie KI gewinnbringend eingesetzt werden kann. Dabei liegt ein Fokus auf Open-Source-Systemen und sauberer Energie zur Versorgung von Rechenzentren. Weitere Themen sind die Abmilderung von Arbeitsplatzverlusten und die Förderung der Souveränität auf einem globalen KI-Markt. Im Gegensatz zu früheren Gipfeltreffen steht […]

Action Plan Auto: Was von der Leyen für den 5. März vorbereitet
Markus Grabitz Veröffentlicht: 09.02.2025

Action Plan Auto: Was von der Leyen für den 5. März vorbereitet

Die Arbeiten am Action Plan für die Autoindustrie, den Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas am 5. März präsentieren soll, sind in der entscheidenden Phase. Nach dem Auftakt des Strategischen Dialogs zur Zukunft der Branche am 30. Januar, bei dem Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen CEOs von Herstellern und Zulieferern sowie Vertreter von NGOs und der Gewerkschaften angehört […]

PFAS-Gefahr: Bürger fordern Treffen mit Ursula von der Leyen
Anna Gauto Veröffentlicht: 05.02.2025

PFAS-Gefahr: Bürger fordern Treffen mit Ursula von der Leyen

Mit Unterstützung der NGOs “Europäisches Umweltbüro” (EEB) und “WeMove Europe” fordern Bürgerinnen und Bürger aus Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien und den Niederlanden in einem offenen Brief ein Treffen mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dabei wollen sie auf die wachsende Verschmutzung durch Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) an ihren Wohnorten aufmerksam machen.23.000 PFAS-kontaminierte Standorte […]