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Ursula von der Leyen

Pneumonia: Ursula von der Leyen cancels appointments
Till Hoppe Veröffentlicht: 03.01.2025

Pneumonia: Ursula von der Leyen cancels appointments

Commission President Ursula von der Leyen has canceled her external appointments for the first two weeks of January. According to a spokesperson, the 66-year-old is fighting severe pneumonia. The President is carrying out her official duties from Hanover and is in close daily contact with her team. “If all goes well, the President will be […]

Was 2024 in Europa wichtig war und 2025 wichtig  wird
Redaktion Till Hoppe Veröffentlicht: 22.12.2024

Was 2024 in Europa wichtig war und 2025 wichtig wird

Wer Führung bestellt …  … bekommt sie in Europa heute kaum noch: Politische Führung ist zur Mangelware geworden. Kanzler Olaf Scholz regiert auf Abruf und bewegte sich durch den Europäischen Rat bisweilen wie ein Elefant im Porzellanladen. Emmanuel Macron ist seinem eigenen disruptiven Stil zum Opfer gefallen (siehe unten). So wirkt die EU schlecht gerüstet für eine […]

Strategischer Dialog Auto beginnt im Januar
Markus Grabitz Veröffentlicht: 20.12.2024

Strategischer Dialog Auto beginnt im Januar

Der Strategische Dialog zur Zukunft der Automobilindustrie startet im Januar. Unter der Leitung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sollen Hersteller, Infrastrukturbetreiber, Gewerkschaften und Verbände Vorschläge erarbeiten. Die Kommission hat das Ziel, schnell Maßnahmen vorzuschlagen und umzusetzen, die der Sektor dringend benötigt. Geplant ist zudem, Empfehlungen für eine ganzheitliche Automotive-Strategie zu erarbeiten. Am Dialog beteiligt […]

Bundestagswahl: Das planen die Parteien zum Klimaschutz
Nico Beckert Bernhard Pötter Veröffentlicht: 19.12.2024

Bundestagswahl: Das planen die Parteien zum Klimaschutz

Eines der heiß debattierten Themen im Bundestagswahlkampf wird der Bereich Energie und Klima sein. Aber anders als bei der letzten Wahl 2019, als Deutschland unter dem Einfluss der “Fridays for Future”-Demonstrationen und der Unwetterkatastrophe im Ahrtal stand, zeigt sich bisher im beginnenden Wahlkampf wenig Wettstreit um die anspruchsvollste Klimapolitik – sondern in vielen Fällen eher […]

Schweiz-EU: Verhandlungen sind „auf der Zielgeraden“
Stephan Israel Veröffentlicht: 18.12.2024

Schweiz-EU: Verhandlungen sind „auf der Zielgeraden“

Eigentlich muss die Schweizer Regierung dem Deal an ihrer Sitzung am Freitag nur noch zustimmen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Samstag anreisen und mit Bundespräsidentin Viola Amherd in Bern die politische Einigung über die sogenannte Paketlösung mit verbindlichen Regeln für den Schweizer Zugang zum EU-Binnenmarkt und dem neuen Marktzugangsabkommen verkünden. Das ist zumindest […]

Türkei: Unterstützung bei Flüchtlingen, Uneinigkeit in Sachen Syrien
Eric Bonse Veröffentlicht: 18.12.2024

Türkei: Unterstützung bei Flüchtlingen, Uneinigkeit in Sachen Syrien

Bei einem Besuch in Ankara hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine weitere Annäherung an die Türkei sowie die Zahlung von einer Milliarde Euro für Flüchtlinge angekündigt. Das Geld soll noch in diesem Jahr ausgezahlt werden, erklärte sie nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Die EU-Hilfe werde zur “Migrations- und Grenzverwaltung beitragen, einschließlich […]

Portugiesin Anjinho wird neue EU-Bürgerbeauftragte
Marion Bergermann Veröffentlicht: 17.12.2024

Portugiesin Anjinho wird neue EU-Bürgerbeauftragte

Die Portugiesin Teresa Anjinho wird neue EU-Ombudsfrau. Am Dienstag wählten die Europaabgeordneten sie im zweiten Wahlgang zur neuen Europäischen Bürgerbeauftragten. Auch im ersten Wahlgang bei der geheimen Abstimmung hatte Anjinho die meisten Stimmen bekommen, jedoch noch keine absolute Mehrheit erreicht. Die 40-Jährige löst damit die Irin Emily O’Reilly ab. Am 27. Februar wird Anjinho ihr […]

Berichtspflichten: Wie Deutschland die CSRD abschwächen will
Till Hoppe Marc Winkelmann Veröffentlicht: 17.12.2024

Berichtspflichten: Wie Deutschland die CSRD abschwächen will

Die Bundesregierung hat der EU-Kommission Vorschläge unterbreitet, wie die Nachhaltigkeitsberichtspflichten für Unternehmen abgeschwächt werden sollten. In dem Schreiben, das Table.Briefings exklusiv vorliegt, fordern sie eine Verschiebung der CSRD-Richtlinie um zwei Jahre und eine Eingrenzung des Adressatenkreises. Unterzeichnet wurde das Papier von Justizminister Volker Wissing, Finanzminister Jörg Kukies, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Arbeitsminister Hubertus Heil.Mit dem […]

Manfred Weber: VIP-Behandlung auf Kosten des EU-Steuerzahlers
Till Hoppe Markus Grabitz Veröffentlicht: 15.12.2024

Manfred Weber: VIP-Behandlung auf Kosten des EU-Steuerzahlers

Manfred Weber trägt eine graue Strickmütze. Es ist ein klarer, kalter Wintertag in Washington. Er sei hier, um Verbindungen zu den amerikanischen Freunden zu knüpfen, berichtet Weber in dem Video auf Instagram. Hinter ihm ist die Kuppel des Kapitols zu sehen. Dem Münchner Merkur berichtete er im Anschluss, er habe sich mit Professoren, Politikern und […]

Kohäsionspolitik: Bund sieht „grundlegenden Reformbedarf“
Till Hoppe Veröffentlicht: 13.12.2024

Kohäsionspolitik: Bund sieht „grundlegenden Reformbedarf“

Die rot-grüne Bundesregierung spricht sich für einen tiefgreifenden Umbau der europäischen Kohäsionspolitik aus. Es gebe einen “grundlegenden Reformbedarf”, heißt es in einer Stellungnahme zur Kohäsionspolitik nach 2027, die das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag an die EU-Kommission schickte. Das bestehende System zur Förderung strukturschwacher Regionen kranke an einer schleppenden Absorption der Mittel und komplexen Verwaltungsverfahren, zudem seien […]