Ursula von der Leyen

“Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv auszuweiten”, sagte Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel. Sie präsentierte ihren ReArm-Europe-Plan, der auf dem Sondergipfel am Donnerstag diskutiert werden soll. Die Kommissionspräsidentin will mit subventionierten Krediten, einer Lockerung der EU-Schuldenregeln sowie einer Umwidmung der Kohäsionsgelder die Verteidigungsausgaben in Europa ankurbeln. Der Großteil der Aufrüstung soll dabei […]

Ursula von der Leyen wird heute in einem Brief den Mitgliedstaaten ihren Plan für “Rearm Europe” vorstellen. Dies geschieht im Hinblick auf den Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel. Europa brauche “ohne Zweifel” einen massiven Ausbau der Verteidigungsausgaben, sagte die Kommissionspräsidentin. Im Brief wird sie Optionen auflisten, wie diese Rüstungsanstrengungen finanziert werden könnten.Eine zentrale Rolle dürfte […]

Ursula von der Leyen kommt den Autoherstellern bei den drohenden Strafzahlungen für 2025 entgegen. Es bleibt zwar bei den strengen CO₂-Flottengrenzwerten zwischen 2025 und 2030, die Hersteller müssen sie aber nicht schon in diesem Jahr einhalten. Unter dem Strich müssen sie jedoch liefern: Wenn Hersteller wie VW oder Mercedes 2025 ihre Flottengrenzwerte nicht einhalten, müssen […]

Bis Ende des Jahres wollen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Indiens Premierminister Narendra Modi ein bilaterales Freihandelsabkommen abschließen. Das bekräftigten beide am Freitag zum Abschluss eines zweitägigen Besuchs von der Leyens und vieler EU-Kommissare in Neu-Delhi.Noch uneins sind beide Seiten unter anderem über Zölle auf Autos, Whiskey und Wein. Brüssel will diese sofort senken, […]

Vor dem Hintergrund der Verwerfungen zwischen Europa und den USA wollen in Zukunft die EU und Indien auch in der Klima- und Umweltpolitik enger zusammenarbeiten. Beim Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Neu-Delhi in der vergangenen Woche ging es vor allem um Handelsfragen. Es wurde aber auch viel von einer neuen indisch-europäischen Allianz […]

Eine mögliche Abschwächung der EU-Regeln für die Pkw-Flottengrenzwerte für CO₂ könnte zu deutlich höheren Spritpreisen und einer Belastung des Systems für Emissionshandel führen. Am Montag hat die Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, vorgeschlagen, die Erfüllung der Grenzwerte von einem auf drei Jahre zu strecken – eine Maßnahme, die nach Kalkulation des Thinktanks International […]

Nach dem öffentlichen Zerwürfnis zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ergreifen Großbritannien und Frankreich die Initiative: Der britische Premier Keir Starmer kündigte am Sonntag an, mit Paris und einigen anderen Partnern gemeinsam mit der Ukraine einen Plan zur Beendigung der Kämpfe zu erarbeiten. Diesen werde man dann mit der US-Regierung diskutieren.Starmer […]

Following the public rift between US President Donald Trump and Ukrainian President Volodymyr Zelenskiy, the UK and France are taking the initiative: British Prime Minister Keir Starmer announced on Sunday that he would work with Paris and several other partners to develop a plan with Ukraine to end the fighting. This will then be discussed […]

Erste Inhalte des Aktionsplanes Automobil enthält ein vierseitiges Papier, das die Kommission Donnerstagabend den Teilnehmern des Strategischen Dialogs übermittelt hat. Es dient als Gesprächsgrundlage für die Abschlusssitzung unter der Leitung von Ursula von der Leyen am Montag, zu dem die CEOs der Autokonzerne, großen Zulieferer sowie Vertreter von Gewerkschaften und NGOs eingeladen sind. Den Aktionsplan […]

An der Spitze der EU und in der Unionsführung wird über ein neues Instrument zur Finanzierung der europäischen Verteidigungsfähigkeit nachgedacht, das sich an das Konstrukt des ESM aus der Staatsschuldenkrise anlehnt. Nach Informationen aus CDU-Kreisen und aus dem Elysée-Palast soll Friedrich Merz am Mittwochabend mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über einen neuen milliardenschweren Verteidigungsfonds als dauerhafte Hilfestellung für die Ukraine […]