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Wahlen

Lucia Weiß Veröffentlicht: 06.06.2023

Senegal blockiert mobiles Internet nach schweren Unruhen

Im Senegal, einem engen demokratischen Partner Deutschlands in Westafrika, sind nach Behördenangaben mindestens 16 Menschen bei schweren Ausschreitungen getötet worden, viele durch Schussverletzungen. Das Rote Kreuz sprach von 357 Verletzten, davon 36 Sicherheitskräften. Die Regierung von Präsident Macky Sall blockierte den Zugang zu mobilem Internet. Zur Begründung teilte diese mit, dass über soziale Medien “hasserfüllte […]

Isabel Cuesta Camacho Veröffentlicht: 24.05.2023

Spanien vor den Regionalwahlen: Setzen sich die Konservativen durch?

Es geht um mehr als nur die Besetzung der zwölf von 17 Regionalparlamente, wenn am Sonntag in Spanien gewählt wird. Seit 1982 lässt sich aus den Ergebnissen dieser Wahlen regelmäßig ablesen, wer auch die Parlamentswahlen wenig später gewinnen wird. Die Hauptfrage ist, ob die Parteien der Regierungskoalition – die Sozialistische Partei (PSOE) und das Linksbündnis […]

Newsdesk Veröffentlicht: 22.05.2023

Konservative siegen in Griechenland

In Griechenland hat die konservative Regierungspartei Nea Dimokratia die Parlamentswahl am Sonntag klar gewonnen. Die Partei von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis legte im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren sogar deutlich zu. Das Innenministerium sah sie am Abend nach Auszählung der Hälfte der Stimmen bei etwa 41 Prozent (2019: 39,9 Prozent). Ob Mitsotakis in Athen eine Regierung zustande […]

Newsdesk Veröffentlicht: 19.05.2023

Kuomintang nominiert Kandidaten für die Wahl

Taiwans größte Oppositionspartei, die Kuomintang, hat ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Januar bestimmt. Die Partei nominierte am Mittwoch den bisherigen Bürgermeister von Taipeh, Hou Yu-ih, als ihren Kandidaten. Die regierende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte bereits im April den derzeitigen Vizepräsidenten Lai Ching-te nominiert. Präsidentin Tsai Ing-wen darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Die Taiwaner […]

Newsdesk Veröffentlicht: 15.05.2023

Türkei: Stichwahl zeichnet sich ab

Nach 20 Jahren an der Macht muss sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan voraussichtlich erstmals einer Stichwahl stellen. Beim Stand von rund 95 Prozent der ausgezählten Wahlurnen im Inland und rund 37 Prozent im Ausland liege Erdoğan bei 49,49 Prozent der Stimmen, sagte der Chef Wahlbehörde, Ahmet Yener, in Ankara am Montagmorgen (Stand 3.00 […]

Arne Schütte Veröffentlicht: 28.03.2023

Opposition ficht Nigeria-Wahl an

Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Nigeria vom 25. Februar haben die Kandidaten der Opposition separate Klagen gegen das Wahlergebnis eingereicht. Der ehemalige Vizepräsident Atiku Abubakar von der People’s Democratic Party (PDP) und Peter Obi, Kandidat der Labour Party, werfen der Wahlkommission INEC vor, die Wahlergebnisse nicht online einsehbar veröffentlicht und damit gegen geltendes Recht verstoßen […]

Newsdesk Veröffentlicht: 09.03.2023

Kanada prüft Wahleinmischung

Kanada prüft eine mögliche Einmischung der chinesischen Regierung in seine Parlamentswahl von 2021. Premierminister Justin Trudeau teilte mit, er werde einen Sonderermittler ernennen, der die mutmaßliche Einmischung prüfen soll. Auch der Parlamentsausschuss für nationale Sicherheit soll laut dem Regierungschef geheime Informationen in dieser Sache genauer unter die Lupe nehmen. Kanadische Medien hatten im Februar unter Berufung […]

Nigerias Herausforderungen sind gewaltig
Experts Veröffentlicht: 07.03.2023

Nigerias Herausforderungen sind gewaltig

Bereits 2050 wird Nigeria nicht nur die größte Volkswirtschaft Afrikas sein, sondern auch das Land mit der drittgrößten Bevölkerung der Welt. Auf den Wahlsieger Bola Tinubu wartet eine Mammutaufgabe. Viele der Probleme, die die nigerianischen Wähler bereits 2015 sorgten, bereiten 2023 noch mehr Kopfzerbrechen. Der neue Präsident wird ein außerordentliches Maß an politischem Kapital, gutem […]

Lektionen aus der Wahl in Nigeria
Christian von Hiller Veröffentlicht: 01.03.2023

Lektionen aus der Wahl in Nigeria

Die Wahlen in Nigeria sind eines der prägenden Ereignisse in diesem Afrika-Jahr. Das Land ist mit seinen mehr als 200 Millionen Einwohnern, einem hohen Anteil an Jugendlichen und mehr als 500 Sprachen eines der vielfältigsten, bedeutendsten und wirtschaftlich wichtigsten Länder auf dem Kontinent.Die Wähler haben gesprochen. Doch: Was haben sie gesagt? Mit einer Mehrheit von […]

Gewonnen oder nicht gewonnen, das ist die Frage
Experts Veröffentlicht: 01.03.2023

Gewonnen oder nicht gewonnen, das ist die Frage

Bola Tinubu, der 70 Jahre alte Milliardär, Geschäftsmann und Politiker, ehemaliger Gouverneur des Staates Lagos, hat nun anscheinend das Amt erreicht, das er seit langem anstrebt, nämlich das des Präsidenten von Nigeria – nachdem er eine Kampagne mit dem vielsagenden Slogan “It’s My Turn” geführt hatte.Nach Angaben der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission INEC erhielt Bola Tinubu […]