Wenn es in der EU-Bubble ein Ranking für den wichtigsten deutschen Beamten gäbe: Michael Hager würde ganz weit vorn landen. Keiner kennt die Gesetze besser, nach denen der Beamtenapparat in der Kommission funktioniert. Keiner bringt mehr Erfahrung mit aus dem innersten Zirkel der Macht, dem Kollegium der 27 Kommissare. Von allen Kabinettchefs im Berlaymont ist […]
Aus Rücksicht auf die Industrie wird die EU-Kommission den Vorschlag für die Chemikalien-Verordnung REACH voraussichtlich auf Eis legen. Ursprünglich wollte die Kommission den Vorschlag für die umfassende Chemikalien-Regulierung Ende 2022 vorlegen. Nun soll er nach Informationen von Europe.Table deutlich später kommen, womöglich erst 2024. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe die Verschiebung in der Gruppe […]
Wenn es im Leben von Jorgo Chatzimarkakis einen roten Faden gibt, dann ist es der Wasserstoff. An dem Tag, als Boris Becker in Wimbledon das erste Mal im Finale stand und siegte, habe er nur mit einem Auge im TV hingeschaut. Er habe stattdessen fasziniert Hoimar von Ditfurths “Am Anfang war der Wasserstoff” gelesen. Das […]
Im Mai wurde der langjährige EVP-Fraktionschef im Europa-Parlament, Manfred Weber, auf dem Konvent der europäischen Christdemokraten in Rotterdam auch zum Vorsitzenden der Partei gewählt. Nach Informationen von Europe.Table hat das Präsidium der EVP anschließend eine Entscheidung gefällt, die Fragen aufwirft: Das Parteipräsidium habe entschieden, dass der Parteichef Anspruch auf eine Vergütung habe, heißt es in […]
Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, sieht unverhältnismäßig tiefe Eingriffe in die Wirtschaft: “Die EU-Kommission schießt weit über das angekündigte Ziel hinaus, einen funktionsfähigen Binnenmarkt in Krisenzeiten sicherzustellen.” Die Krisenmaßnahmen hätten “stark interventionistische und planwirtschaftliche Züge”. Binnenmarktkommissar Thierry Breton hatte schon bei der Präsentation des Vorschlags versucht, genau diese Bedenken zu zerstreuen: “Nein, wir wollen keine […]
Ende November präsentiert die Kommission ihren Vorschlag für die CO₂-Flottenregulierung bei Lastwagen. Sicher ist, dass der Verbrauch an fossilen Kraftstoffen auch bei den Nutzfahrzeugen ab 2030 drastisch sinken muss. Wahrscheinlich wird die Kommission auch ein Enddatum für den Verbrenner-Lkw vorschlagen. 2040 ist im Gespräch.Dies sind die Technologien, die für die Transformation zu CO₂-freien Antrieben infrage […]
Ska Keller ist seit 2016 die wichtigste Grünen-Politikerin auf EU-Ebene. Mit dem Belgier Philippe Lamberts (59) leitet sie seit sechs Jahren die Fraktion. Sie war Spitzenkandidatin der Europa-Grünen 2019 und kandidierte im selben Jahr auch auf Platz eins der deutschen Grünen. Im Europa-Parlament trat sie 2019 auch an, um Parlamentspräsidentin zu werden. Sie hielt eine […]
Heute Abend kommt das Präsidium des Europaparlaments in Straßburg zusammen, um einen neuen Generalsekretär zu wählen. Die besten Chancen, Nachfolger von Klaus Welle zu werden, hat der Italiener Alessandro Chiocchetti (53), bislang Kabinettschef von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.Klaus Welle zieht sich im Alter von 58 Jahren zurück. 13 Jahre lang stand er an der Spitze des […]
um 19.30 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit meldete die Nachrichtenagentur Reuters den Tod des Staatsoberhaupts vom Vereinigten Königreich. “Königin Elizabeth II”, so schreibt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, “ist eine Frau, die ein Jahrhundert geprägt hat. Sie hat Zeitgeschichte erlebt und geschrieben. Ihre Majestät genoss auf der ganzen Welt höchstes Ansehen und Respekt.” Drüben auf der anderen Seite des […]
Die Auto-relevanten Vorschläge der Kommission aus dem Fit-for-55-Paket sind auf der Zielgeraden der Gesetzgebung. Es geht um die beiden zentralen Instrumente, die den Ausstoß von Treibhausgasemissionen im Verkehr bis 2030 um 90 Prozent senken sollen. Zügig dürften sich die Co-Gesetzgeber – EU-Parlament und Rat – bei dem ersten Dossier einigen, bei dem es auf das […]