Analyse

Erst vor wenigen Tagen hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) eine Empfehlung dafür vorgelegt, welche Antibiotika zukünftig ausschließlich in der Humanmedizin eingesetzt werden sollten. Damit soll im Rahmen der neuen EU-Tierarzneimittelverordnung sichergestellt werden, dass auch künftig noch genügend wirksame Antibiotika für Menschen bereitstehen.Die Liste stieß jedoch auf gemischte Reaktionen. Die Kommission und die Europäische Plattform für […]

Der Streit um das Heizungsgesetz hat in Deutschland gezeigt, was passieren kann, wenn Planungen für die Energiewende nicht aufeinander abgestimmt sind. Einen ersten Entwurf musste das Wirtschaftsministerium auch deshalb zurückziehen, weil es nicht ausreichend berücksichtigt hatte, wie der Ausstieg aus Gasheizungen mit dem Ausbau der Fernwärmenetze verknüpft ist.Ähnliche Herausforderungen gibt es bei der Abstimmung zwischen […]

Um die hohen Energiepreise abzufedern, hat die EU-Kommission am Mittwoch mögliche Notfallmaßnahmen aufgezeigt, die sie allerdings mit hohen Kosten und weiteren Nachteilen in Verbindung bringt. Die Optionen sind nicht verpflichtend und sollen beim EU-Gipfel diese Woche diskutiert werden.So könnte eine Möglichkeit darin bestehen, Verbraucher und Unternehmen indirekt zu unterstützen, beispielsweise durch ein Aggregatormodell. Dabei schaffen […]

Fast zwei Jahre ist es her, dass sich Vertreter der Europäischen Union und Chinas eigens zu einem Gipfeltreffen zusammengeschaltet haben. Im Jahr 2021 fiel das eigentlich jährlich angesetzte Treffen aus, immer wieder wurden mögliche Termine verschoben. Die Online-Konferenz am Freitag kommt für beide Seiten nun allerdings zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Die 27 EU-Mitgliedstaaten “überdenken” ihre […]

Im Oktober 2021 hatte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) mit ihrer Prüfung begonnen. In dem 143-seitigen Report, der Montag vorgelegt wurde, heißt es, dass man anhand der verfügbaren Daten “keine wesentlichen Schwachstellen in der Funktionsweise” des ETS gefunden habe. Preisschwankungen seien durch die Angebots- und Nachfragedynamik sowie die geplante Reduzierung der Zertifikate und der […]

Marine Le Pen kennt die Welt der Politik von klein auf, mit 53 Jahren ist die Chefin des rechtsextremen Rassemblement National ihrem Ziel so nahe wie nie: in Frankreich an die Macht zu gelangen. Im laufenden Präsidentschaftswahlkampf ist sie die gefährlichste Rivalin von Präsident Emmanuel Macron. Macron selbst warnte bei einer Wahlkampfveranstaltung am Samstag: “Die […]

Die EU hat nach Ansicht von Analysten noch einigen Nachholbedarf bei der Strategie zur Infrastrukturinitiative Global Gateway (GG). Mit dem Start des neuen EU-Kabinetts müsse unter anderem die Kommunikation rund um GG transparenter werden, um das volle Potenzial auszuschöpfen und die bereits existierenden Partnerschaften stärken zu können, vor allem in Afrika. Das ist das Ergebnis […]

Die ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten billigten am Donnerstagabend die Vorschläge der EU-Kommission, die einen Importstopp für Kohle, Holz und weitere Güter sowie zahlreiche weitere Strafmaßnahmen vorsehen. Das teilte die französische EU-Ratspräsidentschaft auf Twitter mit.Damit die Sanktionen in Kraft treten können, müssen die notwendigen Rechtsakte nun im schriftlichen Verfahren angenommen und im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden. Diese […]

Jetzt sind die Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten am Zug. Die Beratungen im Kreis der EU-Botschafter haben noch am Mittwoch begonnen. Am Morgen hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das sechste Sanktionspaket gegen Russland präsentiert. Für eine Einigung im Kreis der Mitgliedstaaten könnte es bis zum Wochenende dauern. Die nötige Einstimmigkeit ist derzeit nicht garantiert.Ungarn und die […]

Nach dem Stop-and-go bei Bundesmitteln für die Gebäudesanierung kann die Ampelkoalition die Nachfrage nach einem weiteren Energiesparprogramm nicht schnell genug bedienen. Fördergelder für das Programm Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft (EEW) würden vorerst nur noch für bereits bewilligte Projekte ausgezahlt. Das erklärte ein Sprecher des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) am Donnerstagabend auf […]