Während die Parteispitze nach dem Dementi von Petr Bystron zu Zahlungen aus Russland am Donnerstag schweigt, äußern Abgeordnete unter der Hand Skepsis. “Es passt perfekt zum Konzept von Bystron: Das Opfer, das sich hochstilisiert”, sagte ein AfD-Fraktionsmitglied zu Table.Briefings. “Aber die Luft wird dünner für ihn.” In der Fraktion sei Bystrons auffällige Russland-Sympathie schon länger […]
Der Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz hat mit seinem überdeutlichen Austrittsstatement erhebliche Irritationen in der AfD-Fraktion ausgelöst. “Sein Austritt hat wie eine Bombe eingeschlagen”, sagte ein Fraktionsmitglied Table.Briefings. Ein anderes Mitglied bezeichnete es als “bedauerlich”, einen “sehr engagierten Kollegen mit hohem Ansehen” zu verlieren. Seitz hatte unter anderem von “Ekel” gegenüber der Partei gesprochen und ihr “blauen […]
Tischgespräch: weit rechts und gleichzeitig extrem stabil – Wie Giorgia Meloni Italien regiert.Zu Gast am Runden Tisch: Prof. Karl-Rudolf Korte über die Unberechenbarkeit von Wählern und wie sich die politische Mitte neu sortiert.Nachtisch: Europas Armeen sollen stark sein – und grün. Großbritannien zum Beispiel sollen Kampf und Klimaschutz vereint werden sollen.Im Gespräch mit Michael Bröcker […]
Sie sind als einziger Ministerpräsident der Linken so etwas wie der letzte Hoffnungsträger ihrer Partei. Wenn es bei der Landtagswahl in Thüringen auch für Sie schiefgeht – war es das dann mit der Linken, ist die Partei dann am Ende?Für mich persönlich kann ja überhaupt nichts schiefgehen. Ich bin alt genug und entspannt genug, um […]
AfD-Spitzenkandidat Jörg Urban und Bundeschef Tino Chrupalla haben sich beim Parteitag im sächsischen Glauchau an “Noch-Ministerpräsident” Michael Kretschmer abgearbeitet. Der CDU-Chef schimpfe zwar in jeder Talkshow über die Grünen, liege aber mit ihnen im “Koalitionsbett”. Kretschmer sei der “politische Raubkopierer”, er täusche “immer wieder den AfD-Kurs an, um den Wählern der CDU das anzudrehen.” Chrupalla […]
Im Bundestag ist es bei einer Sitzung des Gesundheitsausschusses zu einer Auseinandersetzung gekommen. Als Grünen-MdB Janosch Dahmen am Mittwochmorgen als erster Abgeordneter einer demokratischen Partei in den Gesundheitsausschuss kam, traf er auf eine Menschenansammlung: Abgeordnete und Mitarbeitende der AfD. Auch der Platz der amtierenden Ausschussvorsitzenden Kirsten Kappert-Gonther war bereits besetzt: Der AfD-Politiker Kay-Uwe Ziegler saß […]
Millionen gingen zuletzt gegen die AfD und Rechtsextreme auf die Straße. Nur etwa ein Drittel würde jedoch die Prüfung eines landesweiten AfD-Verbotes unterstützen. Das geht aus einer Erhebung der Universität Konstanz hervor, die mehr als 500 Teilnehmer von drei Demonstrationen in Südbaden befragt hat. Auch eine Ausgrenzung der Partei unterstützt nur eine Minderheit. Der Vorschlag, […]
Der viel beachtete Prozessauftakt der AfD gegen die Bundesrepublik Deutschland brachte an Tag eins kaum Ergebnisse. Wie erwartet, versuchten die Rechtsnationalen zunächst, das Verfahren mit Anträgen zu verzögern. Aus AfD-Kreisen war zu hören, dass Verzögerung mit Blick auf die Wahlen eine bewusst gewählte Strategie ist. Nicht wenige in der Partei gehen ohnehin davon aus, dass die Klage […]
Tischgespräch: Die Bahn und ihre Fahrgäste in Geiselhaft von Weselsky und Wellenstreiks. Zu Gast am Runden Tisch: Der sächsische Innenminister Armin Schuster über Anfeindungen von allen Seiten und härtere Migrationspolitik.Nachtisch: Street Art-Künslter Banksy droht die Enttarnung – diesmal wirklich.Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) zieht in Betracht, Migranten, die bereits in einem anderen EU-Land Asyl beantragt […]
Tischgespräch: Super Tuesday in den USA. Trump baut seinen Vorsprung bei den Republikanern weiter aus.Zu Gast am Runden Tisch: Der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der MPK und die starke AfD in seinem BundeslandNachtisch: Für Deutschland steigen die Chancen auf ein Olympia 2036 in Berlin oder Nordrhein-Westfalen.Sachsens […]