Hunderttausende gehen seit der Enthüllung eines Geheimtreffens Rechtsextremer auf die Straße. Am 16. Januar fand die erste Großdemonstration in Köln mit rund 30.000 Menschen statt, darunter viele Lehrkräfte. Aber schon wenige Tage später fanden Kölner Lehrkräfte ein Schreiben der Bezirksregierung in ihrem Postfach, das für manche wie eine Ohrfeige wirkte. Als Beschäftigte des Landes hätten […]
Das ging Marine Le Pen dann doch zu weit: “Überhaupt nicht einverstanden” sei sie mit den Planspielen von AfD-Politikern für eine “Remigration” von Ausländern, sagte die Chefin des Rassemblement National vergangene Woche. Auch die Forderung von AfD-Chefin Alice Weidel nach einem EU-Austritt wollte sie sich nicht zu eigen machen.Die AfD schlägt inzwischen einen Sonderweg unter […]
Anti-AfD-Protest: “Viele Betroffene sind einfach müde”. Die Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan, kann den Frust vieler Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland nachvollziehen. Mit Blick auf die Anti-AfD-Proteste, an denen (post-)migrantische Organisationen und Verbände eher zurückhaltend beteiligt waren, sagte sie im Interview mit Table.Media: “Viele sind einfach müde von dem Kampf und dass […]
Die AfD hat die Stichwahl um das Landratsamt im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis verloren. Der CDU-Kandidat Christian Herrgott setzte sich am Sonntag gegen AfD-Mann Uwe Thrum durch, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Thrum war mit deutlichem Vorsprung in die Stichwahl gegangen und hatte auf das bundesweite zweite AfD-Landratsamt nach Robert Sesselmann in Sonneberg gehofft.CDU-Kandidat Herrgott kam nach der Auszählung […]
Nach dem Bekanntwerden des Potsdamer Geheimtreffens gingen allein am vergangenen Wochenende über eine Million Menschen auf die Straße. Macht Ihnen das Mut?Ja, das macht mir Mut und ich glaube vielen Betroffenen auch. Viele Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte haben Angst und Sorge um ihre Sicherheit und Zukunft in Deutschland. Mut macht auch, dass die Demonstrationen überall […]
Die rechte ID-Fraktion im EU-Parlament könnte nach einem Medienbericht zerfallen. Marine Le Pen, Fraktionschefin des Rassemblement National in der französischen Nationalversammlung, habe der AfD mit einem Ende des Brüsseler Bündnisses gedroht, berichtete gestern tagesschau.de. Anlass seien Berichte über das Potsdamer Treffen von AfD-Politikern und Rechtsextremen zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund.“Ich bin ganz und gar […]
The right-wing ID faction in the EU Parliament could collapse, according to a media report. Marine Le Pen, leader of the Rassemblement National in the French National Assembly, has threatened the AfD with the end of the Brussels alliance, reported tagesschau.de yesterday. The occasion is reports about the Potsdam meeting between AfD politicians and extremists […]
Im September wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gewählt. In allen drei Ländern liegt die AfD in Umfragen mit teils deutlichem Abstand vorn. Es lässt sich nicht ausschließen, dass sie in mindestens einem der Länder die Mehrheit der Parlamentssitze erringen und einen Ministerpräsidenten oder eine Ministerpräsidentin stellen könnte. Die Partei wird vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremistischer […]
AfD: Verfassungsrechtler für Repression. Nur Empörung über die radikale Rechte reiche nicht, sagt Verfassungsrechtler Florian Meinel im Interview mit Table.Media. Die Erfahrungen anderer Demokratien zeigten, dass sich das Problem nicht in Wohlgefallen auflöse, wenn nichts von staatlicher Seite unternommen werde. “Es ist wichtig, auch mit den Mitteln der Verfassung in die Konfrontation zu gehen”, sagt […]
KMK: Hubig und Prien rütteln am Prinzip der Einstimmigkeit. Die Bildungsministerinnen von Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, Karin Prien und Stefanie Hubig, plädieren für die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip in der Kultusministerkonferenz (KMK). Das machten sie im Interview mit Table.Media deutlich. “Ich glaube, dass wir aufpassen müssen, dass nicht einzelne Länder den notwendigen Fortschritt blockieren können”, sagte Prien. […]