“Darum bewerbe ich mich”, sagte Lindner im Podcast von Table.Briefings. Einen Rücktrittsgrund nach den Wahlniederlagen sieht er nicht. “Ich traue mir weiterhin zu, meine Partei zu führen und bei der Bundestagswahl zu einem guten Wahlergebnis zu führen.” Ein vorzeitiges Scheitern der Bundesregierung schließt Lindner nicht aus. “Stabilität für Deutschland ist von überragender Wichtigkeit. Aber irgendwann […]
So einfach und friedlich, wie von vielen rund um Robert Habeck erhofft, wird es bei den Grünen mit der Neuaufstellung nicht laufen. Nicht für den Vizekanzler und damit auch nicht für die von ihm angestrebte inhaltliche Ausrichtung. Sah es in den ersten Tagen nach dem Rücktritt von Ricarda Lang und Omid Nouripour noch so aus, […]
Friedrich Merz hat den bisher größten Machtkampf seiner Karriere ausgesessen. Er hat seine Widersacher abtropfen lassen, hat Gifteleien ignoriert und ist stoisch ruhig geblieben, obwohl seine Konkurrenz ihn nur zu gerne aus der Reserve gelockt hätte. Dass der CDU-Chef Kanzlerkandidat geworden ist, hat er einer Technik zu verdanken, die ihm kaum jemand zugetraut hätte; er […]
Friedrich Merz ist ein Kunststück gelungen: Ohne auch nur einmal offiziell seinen Anspruch auf die Rolle als Kanzlerkandidat der Union zu erheben, fällt ihm diese jetzt zu. Mit der Entscheidung von Henrik Wüst, am Montag erst im Landesvorstand und dann bei einer Rede, die er auch über Youtube verbreitete, nicht nur seinen Verzicht zu erklären, […]
Die Grünen hadern noch mit den jüngsten Niederlagen. Gleichzeitig beginnen sie, sich auf das vorzubereiten, was in großen Schritten näherkommt: die nächsten Wahlen. Nach Informationen von Table.Briefings soll Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im BMWK, die Wahlkampfleiterin werden. Die Baden-Württembergerin ist Realo-Koordinatorin in der Bundestagsfraktion und kümmert sich im Ministerium um die Außenwirtschaftspolitik und Europapolitik. Sie […]
Der frühere Multi-Bundesminister Thomas de Mazière hat mal eindrücklich geschildert, dass es Wochen dauert, bis Politiker nach Wahlniederlagen erkennen, dass sie selbst Fehler gemacht haben. So gesehen ist verständlich, dass die Grünen nach den schweren Schlappen in Sachsen und Thüringen noch immer vor allem enttäuscht sind. Trotzdem werden sie sehr bald gezwungen sein, sich auf […]
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird die Ampel voraussichtlich kein überarbeitetes Gesetz zur Wahlrechtsreform in den Bundestag einbringen. Das war am Dienstag aus Koalitionskreisen zu vernehmen. Das Gericht hatte die geplante Abschaffung der Grundmandatsklausel für verfassungswidrig erklärt. Diese hat festgelegt, dass drei gewonnene Direktmandate für den Einzug einer Partei in den Bundestag reichen, auch wenn […]
Die Ampel-Koalition blickt an diesem Dienstag wieder einmal gebannt nach Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht könnte die Reform des Wahlrechts kippen oder Nachbesserungen anmahnen. Aus Regierungskreisen heißt es, man erwarte, dass bezüglich der geplanten Abschaffung der Grundmandatsklausel Korrekturen angemahnt werden könnten. Man wolle im Fall eines kritischen Urteils auch erneut auf die Union zugehen, sagte einer der […]
Was Angela Merkel 2006 begründete, führte ihr Nachfolger Olaf Scholz am Mittwoch zu einem neuen Rekord. Knapp zwei Stunden nahm sich der Bundeskanzler Zeit für Fragen der Hauptstadt-Journalisten in der traditionellen Sommer-Pressekonferenz. Gleich zum Auftakt wurde seine Laune indes getrübt, als ein Journalist fragte, ob Scholz es angesichts der miesen Umfragewerte nicht Joe Biden nachmachen und […]
In den Landes- und Bezirksverbänden der Parteien haben die Diskussionen längst begonnen: darüber, wie die Nominierungen und Listen für die Bundestagswahl im kommenden Jahr aussehen sollen. Viele prominente Namen werden darauf nicht mehr zu finden sein. Denn in erstaunlicher hoher Zahl haben Parlamentarier in den vergangenen Wochen angekündigt, sich nach dieser Legislatur aus dem Bundestag […]