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Bundestagswahl

Redaktion Veröffentlicht: 07.11.2021

Merz deutet Interesse an CDU-Vorsitz an

Friedrich Merz zeigt einem Medienbericht zufolge Interesse an einer Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz. “Ich neige dazu, das zu tun”, sagte Merz laut “Spiegel” am Samstagabend bei einem Auftritt vor dem Bundesverband der Lesben- und Schwulen in der Union (LSU). Es gehe allerdings nicht nur um seine Person. “Mir ist völlig klar, dass das Bild der […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 21.10.2021

Koalition: Auftakt zu den XL-Verhandlungen

Am Nachmittag geht es los: Um 15 Uhr werden sich die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen auf dem Berliner Messegelände treffen. Neben den Spitzenpolitikern der drei Parteien, die bereits die Sondierungen bestritten haben (Europe.Table berichtete), sollen auch die jeweiligen Delegationsleiter in den 22 Arbeitsgruppen dort vertreten sein, in denen die […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 20.10.2021

Miersch führt SPD-Klima-Team, Zimmermann verhandelt Digitales

Die SPD hat ihre personelle Aufstellung für die anstehenden Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP gefunden. Ein sechsköpfiges Team unter Führung von Vizefraktionschef Matthias Miersch soll laut einem öffentlich geführten Dokument die Verhandlungen um das Klima- und Energiekapitel führen.Ebenfalls beteiligt sind Umweltministerin Svenja Schulze, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und sein Kollege Dietmar Woidke aus Brandenburg, die […]

Redaktion Veröffentlicht: 19.10.2021

Koalitionsverhandlungen könnten am Donnerstag starten

Der Bundesvorstand und die Bundesfraktion der FDP haben einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen beschlossen. Möglicher Startpunkt der Verhandlungen wäre Donnerstag, hieß es in Verhandlungskreisen der Parteien. Dies sei aber noch nicht endgültig geklärt. Es gebe “unverändert große inhaltliche Unterschiede”, die es nun zu überwinden gelte, so FDP-Parteichef Christian Lindner. Eine Ampelkoalition […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 06.10.2021

Sondierungen: Tag der Klarheit

Die erste Sondierungsrunde ist überstanden: Alle potenziellen Partnern haben bilateral miteinander gesprochen. Den Abschluss bildeten am Dienstagmittag drei der vier Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition: Die 15 Unterhändler von CDU und CSU trafen auf zehn Vertreter der Grünen. “Konstruktiv”, “sachlich” und mit der nötigen “Ernsthaftigkeit” seien die Gespräche verlaufen, so die Grünen-Parteivorsitzende Annalena Baerbock. Ihr CDU-Amtskollege […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 04.10.2021

Sondierungsgespräche: Schnupper-Phase endet am Dienstag

Eine Woche nach der Bundestagswahl steht eines fest: Es wurde und wird auch weiter miteinander gesprochen. Die Sondierungsgruppen von SPD und FDP, CDU/CSU und FDP, SPD und Grünen trafen sich am Sonntagnachmittag und Sonntagabend in Berlin. Damit sind nach den ersten Sondierungsgesprächen zwischen den beiden Kanzlermacherparteien auch die beiden möglichen größeren Partner einbezogen. Nur eine […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 01.10.2021

Sondierungen: Auch C-Team steht

Vor den Sondierungsgesprächen zur Bildung einer Ampel-Dreierkoalition aus SPD, Grünen und FDP oder Jamaika-Viererkoalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen stehen nun weitere Details fest. Der erste Gesprächstermin zwischen Union und FDP ist von Samstag auf Sonntagabend (3.10., 18:30 Uhr) verschoben worden. Die geplanten Sondierungstermine im ÜberblickAm Freitag, 1.10., wollen FDP und Grüne ein zweites […]

Karl Bär, MdB: Der Schrecken Südtirols
Falk Steiner Veröffentlicht: 01.10.2021

Karl Bär, MdB: Der Schrecken Südtirols

Eine ungeschriebene Regel für Bundestagskandidaten lautet: Drei Versuche – dann ist Schluss. Doch wer mit 36 Jahren bereits zum vierten Mal als Direktkandidat aufgestellt ist, für den gilt diese Regel nicht. 2017 scheiterte Umweltaktivist Karl Bär äußerst knapp an einem Einzug über die Landesliste der Grünen in Bayern. Bär holte das zweitbeste Erststimmenergebnis für seine […]

Karl Bär, MdB: the horror of South Tyrol
Falk Steiner Veröffentlicht: 01.10.2021

Karl Bär, MdB: the horror of South Tyrol

An unwritten rule for candidates for the Bundestag is: three attempts – then it’s over. But if you’re 36 and running as a direct candidate for the fourth time, that rule doesn’t apply. In 2017, environmental activist Karl Bär narrowly failed to make it onto the state list of the Green Party in Bavaria. Bär […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 30.09.2021

Sondierungen: Verhandler und Fahrplan

Nachdem sich bereits am 28. September die Spitzen von Grünen und FDP überraschend getroffen hatten und offenkundig nicht im Streit auseinander gingen, stehen jetzt die weiteren Schritte fest:Am Freitag, 1.10., wollen Liberale und Grüne ein zweites Treffen stattfinden lassen.Am Samstag, 2.10., wollten sich FDP und CDU/CSU treffen, allerdings scheint es bei der Union Probleme zu […]