Kurz vor Ende von Angela Merkels Kanzlerschaft analysieren Piotr Buras und Pawel Zerka von der Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR) die Sicht der Polen auf Deutschland. Die Skepsis, dass das westliche Nachbarland erfolgreich europäische Interessen verteidigen kann, sei groß. Die Ära von Bundeskanzlerin Merkel geht zu Ende und damit auch eine wichtige Phase […]
Griechenland blickt mit Neugier nach Berlin und hofft nach den Bundestagswahlen auf neue Akzente in den griechisch-deutschen Beziehungen. Eine Rolle spielen dabei die Wunden aus den Zeiten des harten Spardiktats und des Zweiten Weltkriegs.Es wird kein schwieriger Abschied. Nach langer Zeit war Angela Merkel zuletzt wieder stark präsent in der griechischen Berichterstattung. Diesmal ging es […]
Das Ende der letzten Amtszeit von Angela Merkel bedeutet den Verlust einer charismatischen europäischen Führungspersönlichkeit, der es gelungen ist, die Europäische Union durch einige ihrer kritischsten historischen Momente zu führen.Selbst in den letzten Monaten ihrer Amtszeit machte Merkel in den schwierigen Phasen der Pandemie und während der europäischen Impfkampagne eine durchschlagskräftige Politik. Eine in Italien […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist seit Wochen das beliebteste Covergirl der niederländischen Medien – von der Raute bis zu den charakteristischen Anzügen mit Kasten-Blazer. Von der Kindheit im Pfarrhaus bis zum bevorstehenden Ruhestand. Selten war das Interesse so groß bei einer deutschen Wahl. Das ist kein Wunder. Denn in diesem Jahr geht es auch um einen […]
EuropaStabilitätspakt und SozialunionDie SPD will die europäische Solidarität stärken. Das Corona-Wiederaufbauprogramm bezeichnen die Sozialdemokraten als “Paradigmenwechsel deutscher Europapolitik”, eingeleitet unter Führung ihres Kanzlerkandidaten – Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Nun soll der Fonds zu einer dauerhaften Lösung und die EU zu einer “echten Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialunion” weiterentwickelt werden. Dazu gehöre auch ein Rechtsrahmen für europäische Mindestlöhne […]
EuropapolitikDer Inhalt des Wahlprogramms der Grünen zur Europapolitik deckt sich weitgehend mit dem zur Europawahl vor zwei Jahren. Möglicher Knackpunkt bei Koalitionsverhandlungen dürfte der Plan zur gemeinsamen Fiskalpolitik im Rahmen des Stabilitätsmechanismus werden. Union und FDP sind entschiedene Gegner eines solchen Plans. Stabilitätsmechanismus soll zu Währungsfonds wachsenDie Grünen wollen einen hohen Kürzungs- und Privatisierungsdruck in […]
Manchmal ist Katja Leikert genervt, wenn sie bei sich in Bruchköbel sitzt und vom Tennisplatz nebenan die Ballwechsel zu ihr rüberwummern: “Wir hatten zwei Wochen hier ITF-Turnier hinterm Haus, insofern permanente Einschläge”. An anderen Tagen freut sie sich, dass sie es nicht weit hat, wenn sie mit ihren Töchtern Tennis spielen geht.So ähnlich ist es […]
Neben ihm auf dem Podium stehen Ingrida Šimonytė, die Ministerpräsidentin Litauens und Sebastian Kurz, Österreichs Bundeskanzler. Beide sind schon dort, wo Armin Laschet noch hin möchte: Sie sind Teil des Kreises der Staats- und Regierungschefs in Europa. “Ich tue alles, damit ich demnächst im Rat sitze”, sagt der Kanzlerkandidat.Manfred Weber hatte Laschet am Donnerstag zur […]
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP und Linke auf deren Ambitionen beim Klimaschutz untersucht. Das Ergebnis der Studie: keine der Parteien habe adäquate Lösungen zum Erreichen der Klimaziele.Die Wirtschaftswissenschaftlerin Claudia Kemfert sagte bei der Vorstellung, dass keines der Programme ein ausreichendes Konzept vorlege, wie das deutsche Klimaschutzgesetz […]
Was steht für Sie im Vordergrund: Klare Worte zu Menschenrechten oder reibungsloser Handel?Im Kampf gegen die Klimakrise führt kein Weg an einer Kooperation mit China vorbei. Gleichzeitig kann eine zeitgemäße Handelspolitik nicht entkoppelt von der Frage nach Menschenrechten betrieben werden. Was ist denn am Handel reibungslos, wenn dabei Menschenrechte verletzt und Umwelt und Klima zerstört […]