Einzelne Landesministerinnen, Parteibasis und Abgeordnete der Grünen haben schon Anfang vergangener Woche deutlich gemacht, dass sie den Asylkompromiss der EU ablehnen. Am Donnerstag haben die Mitgliedsstaaten sich unter Beteiligung der Bundesregierung auf den Beschluss geeinigt, der unter anderem ermöglicht, dass Asylverfahren künftig an EU-Außengrenzen erfolgen sollen und, dass mehr Herkunftsländer als sicher eingeordnet werden. Seitdem […]
Zeiten und Beziehungen haben sich fundamental geändert. In der Gesellschaft, aber auch in der Politik. Und zuletzt ganz besonders zwischen zwei Koalitionspartnern: der SPD und den Grünen. Inhaltlich, kulturell, habituell. Als die Ampel den Koalitionsvertrag unterzeichnet hat, glaubten viele, dass da zwei Freunde mit einem Fremden regieren würden: also SPD und Grüne mit der FDP. […]
Tag eins nach dem BMBF-Referentenentwurf zum WissZeitVG ohne Koalitionskonsens. Auf Twitter gab es wieder viel Schelte und wenig Lob. Ist das auch Ihr Eindruck?Die Beschäftigten sind mit dem vorgelegten Entwurf nicht zufrieden. Das war erwartbar und entsprechend sind natürlich auch die Äußerungen wahrzunehmen. Die nächsten Tage und Wochen werden sicherlich interessant. Die meisten konnten sich […]
Der Appell der grünen Basis, den 730 Mitglieder unterzeichnet haben, lässt sich auf zwei Arten lesen: Einerseits stellt er mit deutlichen Worten klar, dass die aktuellen Asylpläne der Ampel-Koalition und der Europäischen Union für die Autorinnen und Autoren eine rote Linie überschreiten. Andererseits spricht aus dem Brief keine bloße Rebellion der Basis gegen die Spitze, […]
Untergangserzählungen begleiten die Grünen gerade häufig. Was halten Sie davon?Ich finde die Frage, ob die Grünen jetzt am Boden sind, überzogen. Sehen Sie sich die Landtagswahlen seit 2021 an: Die Grünen haben bei den meisten Wahlen zugelegt. Wir müssen lernen, dies alles mit etwas mehr Gelassenheit zu betrachten.Aber die Hoffnung, zur Volkspartei emporzusteigen, ist gerade […]
Der frühere Bundesumweltminister und jetzige Obmann der Grünen im Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Jürgen Trittin, sieht nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan erhebliche Probleme auf Europa zukommen.
Wer in diesen Tagen abwechselnd mit Grünen und Liberalen spricht, trifft auf zwei Welten. Eine Ampel, aber zwei Denkschulen. Und das nicht nur an einer kleinen Stelle hier oder da, sondern sehr grundsätzlich: Die einen spüren einen immensen Zeitdruck beim Klima; die anderen wollen eine Art Abgesang auf das Denken und Wirken verhindern, das aus […]
Halten Sie es für möglich, dass die Grünen in Bremen eine ähnlich schmerzhafte Erfahrung erwartet wie in Berlin – und die SPD mit der Union koaliert? Der Ball liegt im Spielfeld der SPD, sie ist die klare Wahlsiegerin in Bremen. Aber nach meiner Auffassung ist die Regierungskoalition in Bremen insgesamt klar bestätigt worden. Die Grünen […]
Graichen-Skandal: Wie gefährlich steht es um die Grünen? Ein Heizungs-Plan, der den Menschen finanziell viel abverlangt, Uneinigkeit in der Regierung und dazu eine harte Kampagne von Deutschlands größter Tageszeitung: Robert Habeck ist seit Wochen mit einer Situation konfrontiert, die anspruchsvoller kaum sein könnte. Die umstrittene Rolle seines Staatssekretärs Patrick Graichen bei der Besetzung von wichtigen […]
Der Grünen-Europapolitiker und China-Experte Reinhard Bütikofer tritt bei der Europawahl im Frühjahr 2024 nicht mehr an. “Ich bin sehr froh, drei Perioden im Europaparlament gewirkt zu haben. Aber ich kann mir auch noch spannende Erfahrungen außerhalb des Europaparlaments vorstellen”, sagte der 70-Jährige zu Table.Media. Bütikofer hatte bereits bei seiner Nominierung vor der letzten Europawahl 2019 angekündigt, […]