Als Twitter Ende vergangener Woche seine Nutzungsbedingungen änderte, folgte fast zeitgleich die Sperrung mehrerer Konten von Journalisten. Elon Musk sieht seine Privatsphäre dadurch verletzt, dass die Daten seines Privatflugzeuges getwittert werden. Wie alle Zivilflugzeuge ist auch Musks Flugzeug mit einer öffentlich verfolgbaren Kennung ausgestattet. Doch der exzentrische Multimilliardär und Twitter-Besitzer ließ kurzerhand die Nutzungsregeln der […]
Das Metaverse ist ein noch weitgehend unerschlossener Raum. Nicht einmal eine exakte Definition des immersiven Internets gibt es. Dennoch investieren Unternehmen wie Meta, Microsoft oder Google bereits Milliarden in diese neuen digitalen Räume, die durch die Konvergenz von virtueller, erweiterter und physischer Realität entstehen. Und diesmal will die EU beim virtuellen Land Grabbing ein Wort […]
Twitters Kurs ist ungewiss. Nach Entlassungen und Kündigungen steht in Frage, ob und inwiefern die Social-Media-Plattform sich an geltendes und künftiges Recht in der EU halten will und kann. EU-Digitalkommissar Thierry Breton hat laut Kommissionsangaben nun mit Twitter-Eigentümer und CEO Elon Musk besprochen, wie die Plattform sich auf den Digital Services Act (DSA) vorzubereiten habe.“Ich […]
Seit den 1990er-Jahren beschäftigt sich Stefan Schnorr mit Digitalisierung. Als er damals von seinem Richteramt ins rheinland-pfälzische Justizministerium berufen wurde, war eine seiner ersten Aufgaben, die ersten Internetverbindungen in der Pressestelle des Ministeriums einzurichten. Die Zeiten kreischender Modems sind längst vorbei, doch das Thema begeistert Schnorr weiterhin.Der 59-jährige Schnorr stammt aus einer Kleinstadt im Oberbergischen […]
Der Streit um das europäische Medienfreiheitsgesetz geht in eine entscheidende Phase. Am Montag wird die zuständige EU-Kommissarin Věra Jourová ihren Entwurf erstmals mit den Kulturministern der 27-EU-Länder diskutieren. “Ich rechne mit viel Ja-Aber”, sagte sie auf einer Medien-Konferenz am Freitag in Brüssel (“I guess I will hear a lot of howevers”). Die meisten Mitgliedstaaten seien grundsätzlich […]
Die Online-Welt wird bald ein wenig sicherer und transparenter – so sieht es jedenfalls die Europäische Kommission. Denn am heutigen 16. November tritt nach dem Digital Markets Act ein weiteres wichtiges Teilstück der digitalen Agenda in Kraft: die Verordnung über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA). Das bedeutet, dass die Kommission ab sofort neue Befugnisse […]
Bisher war die Qualifizierung, was als Dark Pattern und was als – insbesondere nach DSGVO – noch zulässige sprachliche, strukturelle und visuelle Darstellung von Cookie-Bannern zu bewerten ist, mit großer Unsicherheit behaftet. Der Europäische Datenschutzausschuss (EDPB) hat im März 2022 durch seine Guidelines 3/2022 on Dark patterns in social media platform interfaces: How to recognise and avoid […]
Wie erwartet hat die EU-Kommission am Montag einen Regulierungsrahmen für die kurzzeitige Vermietung von Unterkünften vorgestellt (Europe.Table berichtete). Die neuen EU-weiten Regeln sollen Kurzzeitvermietungen transparenter, effektiver und nachhaltiger machen. Die Kommission versteht die Regulierung als ein sektorspezifisches Plug-in für den Digital Services Act (DSA).Bisher gibt es für Online-Buchungsplattformen in jedem Mitgliedstaat andere Regeln für die […]
Heute tritt das Gesetz über Digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) in Kraft. Die neue Verordnung soll unlauteren Praktiken von Unternehmen beenden, die als Torwächter (Gatekeeper) in der Online-Plattformwirtschaft auftreten. Die Kommission hatte die Verordnung im Dezember 2020 vorgeschlagen. Im März 2022 haben das Europäische Parlament und der Rat sie verabschiedet.Es gibt drei Hauptkriterien für […]
Eines steht so gut wie fest: Wenn der Digital Services Act am 17. April 2024 geltendes Recht ist, wird Twitter darunterfallen – und dann der DSA-Aufsicht der EU-Kommission unterliegen. Denn die Plattform erfüllt derzeit alle Kriterien, um als sehr große Plattform in der EU künftig den Regeln des DSA zu unterliegen, insbesondere bei der Moderation […]