Vor einem Jahr schienen die Standpunkte unvereinbar. Deutschland liebäugelte sogar mit einer Blockade des geplanten neuen Medienfreiheits-Gesetzes (European Media Freedom Act, kurz EMFA). Für diese Verordnung auf EU-Ebene gebe es keine Rechtsgrundlage. Zudem sei das bewährte System der deutschen Medienaufsicht gefährdet, hieß es vor allem aus den für Medienpolitik zuständigen Landeshauptstädten. Ein Rats-Rechtsgutachten und viele […]
Thierry Breton hat Ambitionen: Formell nur ein einfacher EU-Kommissar, wenn auch mit wichtigen Themen, hat der frühere Telekommunikations- und IT-Manager ein Feld ausgemacht, auf dem er glänzen kann. Breton signalisiert derzeit klar: Er könnte sich eine weitere Amtszeit in Brüssel vorstellen.Schon frühzeitig erkannte er: Termine mit Elon Musk, Mark Zuckerberg, Tim Cook und anderen mehr […]
Die EU-Kommission hat eine Untersuchung gegen den früher als Twitter bekannten Kurznachrichtendienst X im Zusammenhang mit Desinformationen angekündigt. Es solle geprüft werden, ob der Dienst des Tesla-Chefs Elon Musk die EU-Vorschriften gegen illegale und schädliche Inhalte im Netz eingehalten habe, teilt die Brüsseler Behörde mit. Eine Stellungnahme von X liegt nicht vor. Vor drei Tagen hatte die […]
Sowohl der Verband der amerikanischen Internetunternehmen CCIA als auch der Verband der europäischen Telekommunikationsfirmen ETNO haben den Vorschlag von Industriekommissar Thierry Breton für ein Digitale Netzwerke Gesetz (DNA) begrüßt. Allerdings interpretieren beide Seiten die Ankündigungen sehr unterschiedlich. Die Kommission hatte die Ergebnisse der entsprechenden Konsultation am Dienstagabend veröffentlicht.Aus Kommissionskreisen erfuhr Table.Media, die Kommission wolle bei […]
Der EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt Thierry Breton hat Elon Musk per Brief aufgefordert, sich an die für große Anbieter wie X (ehemals Twitter) bereits verpflichtenden Regeln des Digital Services Act (DSA) zu halten. “Lassen Sie mich daran erinnern, dass der Digital Services Act sehr genaue Verpflichtungen bezüglich Inhaltemoderation vorgibt”, schreibt Breton in seinem am […]
Während sich mit dem Bundestag, dem Auswärtigen Amt und dem Bundeswirtschaftsministerium bereits die ersten offiziellen Stellen der Bundesrepublik auf Bluesky eingefunden haben, ist von den Brüsseler Institutionen derzeit noch wenig zu sehen. “Wir beobachten, wie sich Bluesky entwickelt”, schrieb die Sprecherin der Kommissionsvertretung in Deutschland, Birgit Schmeitzner – natürlich auf ihrem Bluesky-Profil.Während die Social-Media-Umzugslaster des […]
While the first official German institutions, including the Bundestag, the Foreign Office, and the Federal Ministry for Economic Affairs, have already joined Bluesky, there is still little sign of Brussels institutions. “We are observing how Bluesky develops,” wrote the spokesperson for the Commission Representation in Germany, Birgit Schmeitzner – naturally on her Bluesky profile.While the […]
Die europäische Supercomputing-Initiative European High Performance Computing Joint Undertaking (EuroHPC JU) und ein deutsch-französisches Konsortium haben einen Vertrag zum Bau des Exascale-Supercomputers Jupiter geschlossen. Das teilten EuroHPC JU und das Forschungszentrum Jülich mit.Jupiter wird Europas erster Superrechner der Exascale-Klasse und soll bereits 2024 seine Arbeit am Jülich Supercomputing Centre (JSC) in Nordrhein-Westfahlen aufnehmen. Sein Einsatzgebiet: höchst rechenintensive Simulationen […]
Die Bundesregierung will die Regulierung von Allzweck-KI-Systemen (General Purpose AI, gpAI) weiter diskutieren. Obwohl die Allgemeine Ausrichtung des Rates bereits vor einiger Zeit erfolgte, laufen die Debatten unter dem Eindruck des Aufkommens von ChatGPT und LaMDA, Luminous oder Dall-E während des Trilogs heiß.In dem Papier hat die Bundesregierung vor den im Oktober anstehenden zwei Trilogrunden […]
Amazon hat einen ersten Erfolg vor Gericht erzielt in seinem Anliegen, nicht als sehr große Online-Plattform (VLOP) nach dem Digital Services Act (DSA) zu gelten. Die EU-Kommission hatte den US-Konzern im April zusammen mit 18 anderen Plattformen als VLOP eingestuft. Damit wäre Amazon verpflichtet, Forschern und Behörden Zugang zu seinem Online-Anzeigen-Verzeichnis zu gewähren. Das soll […]