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Digitalpolitik

Axel Voss: „Wir hätten mutiger sein können“
Redaktion Veröffentlicht: 04.05.2022

Axel Voss: „Wir hätten mutiger sein können“

“Wer in KI führt, führt auch die Welt. Deshalb dürfen wir uns es nicht erlauben, hinterherzuhinken”, sagt Axel Voss (59), Berichterstatter im Sonderausschuss zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter (AIDA) im EU-Parlament.Der Bericht des AIDA-Sonderausschusses wurde gestern im Europäischen Parlament mit einer großen Mehrheit angenommen. Im Mittelpunkt des Berichts steht dabei die Wettbewerbsfähigkeit der EU in den […]

Redaktion Veröffentlicht: 03.05.2022

Vestager: Tech-Giganten sollen Telekommunikationskosten mittragen

Tech-Giganten wie Google, Meta und Netflix müssen möglicherweise einen Teil der Kosten für das europäische Telekommunikationsnetz tragen, sagte die für Digitales zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager am Montag nach Beschwerden von EU-Telekommunikationsbetreibern.“Die Frage des fairen Beitrags zu den Telekommunikationsnetzen müssen wir mit viel Aufmerksamkeit betrachten”, sagte Vestager auf einer Pressekonferenz. “Es gibt Akteure, die viel Datenverkehr […]

Redaktion Veröffentlicht: 03.05.2022

Kommission geht gegen Apple wegen Bezahldienst vor

Apple droht in der Europäischen Union eine hohe Kartellstrafe. Am Montag übersandte die EU-Kommission an den US-Konzern eine Liste mit Beschwerdepunkten wegen des Bezahldienstes Apple Pay. “Uns liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass Apple den Zugang Dritter zu Schlüsseltechnologien beschränkt hat, die für die Entwicklung konkurrierender mobiler Geldbörsen für Apple-Geräte benötigt werden”, teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager […]

Redaktion Veröffentlicht: 02.05.2022

Pegasus-Spyware: Spanischer Ministerpräsident und Verteidigungsministerin betroffen

Auf dem Handy des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez ist Regierungsangaben zufolge die Spähsoftware Pegasus des israelischen Herstellers NSO Group gefunden worden. Das Telefon sei im Mai 2021 infiziert worden, und es habe damals mindestens einen Fall von Daten-Diebstahl gegeben, sagte Präsidentschaftsminister Felix Bolanos am Montag auf einer Pressekonferenz. Das Programm wurde demnach auch auf dem […]

Paula Cipierre (Palantir): „Wir wollen transparent kommunizieren“
Redaktion Veröffentlicht: 28.04.2022

Paula Cipierre (Palantir): „Wir wollen transparent kommunizieren“

Wie sich ein Leben mit wenig Privatsphäre anfühlen kann, das hat Paula Cipierre schon als Jugendliche erlebt. Mit sechzehn Jahren hat die Tochter einer deutschen Mutter und eines englischen Vaters Deutschland verlassen, um die letzten zwei Jahre ihrer Schulzeit auf einem internationalen Internat, dem United World College in Norwegen, zu verbringen. “Wir waren in Fünferzimmern […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 27.04.2022

Twitter-Kauf: Viel Lärm um Musk

Irgendwie entsetzt, so äußern sich gerade viele prominente Twitternutzer und auch Politiker zur Übernahme der in Deutschland vorwiegend in Multiplikatorenkreisen erfolgreichen Plattform. Denn der exzentrische Unternehmer ist dafür bekannt, dass er seine eigenen Vorstellungen durchsetzen möchte. Und die hat Musk für Twitter bereits mehrfach umrissen: Dass Donald Trump von der Plattform gesperrt wurde, hielt er […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 27.04.2022

EuGH-Urteil zu Urheberrechtsfiltern: Mit hohen Hürden zulässig

Der Europäische Gerichtshof hat die umstrittene Verpflichtung von Plattformen zur automatischen Ausfilterung urheberrechtlich unzulässiger Inhalte im Rahmen der Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) für grundsätzlich zulässig erklärt, den Einsatz jedoch an Bedingungen geknüpft.Diskussion um Artikel 17 der UrheberrechtsrichtlinieDer heutige Artikel 17 hatte (noch unter dem Entwurfsnamen Artikel 13) der DSM-RL für viel Diskussionen […]

Redaktion Veröffentlicht: 26.04.2022

Elon Musk übernimmt Twitter für 44 Milliarden Dollar

Elon Musk hat am Montag den Kauf von Twitter für 44 Milliarden Dollar abgeschlossen. Damit geht die Kontrolle über die Social-Media-Plattform, die von Millionen von Nutzern und weltweit führenden Persönlichkeiten genutzt wird, auf den reichsten Menschen der Welt über.Es ist ein wegweisender Moment für das 16 Jahre alte Unternehmen, das sich zu einem der einflussreichsten […]

Torsten Kleinz Veröffentlicht: 24.04.2022

DSA: Werberegulierung mit Lücken

Auf den Verhandlungsmarathon folgten die Superlative: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte die in der Nacht zu Samstag erzielte Einigung auf den Digital Services Act als “historisch”, die Berichterstatterin des Europaparlaments, Christel Schaldemose (S&D), sprach von einem neuen “globalen Goldstandard”. Bundesjustizminister Marco Buschmann lobte, nun sei “der Weg frei für einheitliche Vorgaben für soziale Netzwerke […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 22.04.2022

DSA: Das sind die letzten Knackpunkte

Christel Schaldemose hält sich lieber bedeckt: Sie wolle vermeiden, vor dem womöglich finalen Trilog am Freitag “zu sehr ins Detail zu gehen”, sagte die sozialdemokratische Berichterstatterin des EU-Parlaments für den Digital Services Act (DSA) bei ihrem Auftritt im Binnenmarktausschuss am Mittwoch. Nur so viel: Es gebe noch etliche strittige Themen.Heute Vormittag um 10 Uhr kommen […]