Breit lächelnd und ausladend begrüßte Wopke Hoekstra am Donnerstag die Mitglieder der drei Ausschüsse. Die Stimmung im Raum schien von Anfang an gelassen. Die Umwelt-, Industrie- und Wirtschaftspolitiker (ENVI, ITRE, ECON) des EU-Parlaments legten dem designierten Klimakommissar bei seiner Anhörung keine großen Steine in den Weg.Das Votum der Koordinatoren verlief dann allerdings etwas ruckelig, was […]
Auch die designierte Kommissarin für Start-ups, Forschung und Innovation, Ekaterina Sachariewa, musste sich am Dienstag in einer Anhörung den Fragen der EU-Parlamentarier stellen. Die ehemalige bulgarische Außenministerin soll für Bereiche zuständig sein, die für die zukünftige Innovationsfähigkeit Europas eine wichtige Rolle spielen. Entsprechend wolle sie Forschung und Entwicklung im “Herzen der Agenda für Wettbewerbsfähigkeit” platzieren, […]
Nach einem längeren Verhandlungsprozess wurde die zukünftige Umweltkommissarin Jessika Roswall (EVP) am Mittwoch im Europaparlament bestätigt. Die Zweidrittelmehrheit im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) kam durch die Stimmen der EVP, EKR, S&D, Renew und der Grünen zustande. Roswall hatte am Dienstagabend vor dem Ausschuss eine schwache Vorstellung gegeben. Sogar in ihrer eigenen Parteienfamilie […]
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich vorgenommen, die EU-Berichts- und Informationspflichten für Unternehmen um mindestens 25 Prozent zu senken – für Mittelständler sogar um 35 Prozent. In der Behörde werden derzeit mögliche Anwendungsfälle zusammengetragen, die in der neuen Legislaturperiode umgesetzt werden sollen. Federführend sein soll der designierte Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis, der an diesem Donnerstag […]
Jozef Síkela will als designierter EU-Kommissar für internationale Partnerschaften Brüssels Infrastrukturinitiative Global Gateway vorantreiben. Am Mittwoch wurde er für den Posten bestätigt. Bei der Anhörung im EU-Parlament wurde klar: Die EU hadert weiterhin mit der Definition der Initiative, die nach Selbstbeschreibung eine Alternative zu Chinas Belt and Road-Initiative (BRI) sein soll. Ist Global Gateway öffentliche […]
Herr Juncker, was bedeutet die Rückkehr von Donald Trump für Europa?Trump hat eine Sicht auf Europa, die nicht ultrainformiert und teilweise verquer ist. Er denkt, dass die Europäische Union eine Erfindung der Europäer gegen die USA wäre, was nicht stimmt. Man muss das gemeinsam Erreichte immer wieder betonen und mit Fakten unterlegen, für die er […]
Sie ließ sich auch von technischen Fragen nicht aus dem Konzept bringen: Maria Luís Albuquerque, ehemalige portugiesische Finanzministerin, langjährige Angestellte der Finanzverwaltung und zuletzt Bankerin, kennt sich in ihrer Materie aus. Das honorierten die Koordinatoren des Wirtschaftsausschusses (ECON) des EU-Parlaments, indem sie Albuquerque als Finanzmarktkommissarin bestätigten. Nur die Linksfraktion und die rechtsextreme ESN-Fraktion stimmten in […]
Zweifel an der Kompetenz von Jessika Roswall wurden bereits vor ihrer Anhörung geäußert. Unter den designierten Kommissaren, die den Green Deal in einen Clean Industrial Deal überführen sollen, galt die Juristin vor der Anhörung als wenig versiert und in Details eingearbeitet. Vielleicht um diesen Eindruck zu zerstreuen, betonten ihre Parteikollegen aus der EVP bereits während ihrer […]
Auch die designierte Kommissarin für Start-ups, Forschung und Innovation, Ekaterina Sachariewa, musste sich am Dienstag den Fragen der EU-Parlamentarier stellen. Die ehemalige bulgarische Außenministerin soll für Bereiche zuständig sein, die für die zukünftige Innovationsfähigkeit Europas eine wichtige Rolle spielen. Entsprechend wolle sie Forschung und Entwicklung im “Herzen der Agenda für Wettbewerbsfähigkeit” platzieren, sagte die Juristin. […]
Bei der Antwort auf die Gretchenfrage: “Wie hältst du es mit dem Schutz der gleichgeschlechtlichen Ehe und dem Recht auf Abtreibung”, wich der siebenfache Vater Michael McGrath aus Irland aus. Ansonsten beantwortete der designierte Kommissar für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit bereitwillig und zugewandt die umfangreichen Fragen der Abgeordneten. Mit Erfolg, denn im Anschluss an die […]