Ekaterina Sachariewa kann sich noch genau erinnern an den Moment, in dem sie vom Fall der Berliner Mauer erfuhr. Das war in einem Trolleybus auf dem Weg zur Schule im bulgarischen Pasardschik, einer Stadt im Südwesten des Landes mit knapp 60.000 Einwohnern. Die Nachricht hatte für Sachariewa, damals 14 Jahre alt, eine ganz besondere Bedeutung. […]
Tiktok, die Kurzvideo-App des chinesischen Techriesen Bytedance, muss der EU-Kommission Fragen über dessen Algorithmen und Empfehlungssysteme beantworten. Die Anfrage richte sich auch an die US-Plattformen YouTube und Snapchat, hieß es in einer Erklärung am Mittwoch. Demnach will die Brüsseler Behörde wissen, welche Sicherheitsvorkehrungen die Plattformen treffen, um die Verbreitung schädlicher Inhalte zu verhindern. Ein hochrangiger […]
Vor der Abstimmung zu den Zusatzzöllen auf chinesische Elektro-Fahrzeuge zeigte sich in Berlin der Zwist zwischen den beiden größten EU-Staaten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nutzte seinen Auftritt beim Berlin Global Dialogue diese Woche in der Hauptstadt, um für die von der EU geplanten Ausgleichszölle gegen chinesische E-Auto-Importe zu werben – doch die Bundesregierung kann sich […]
Erfahrung hat die designierte Umweltkommissarin Jessika Roswall in ihrem Zuständigkeitsbereich bislang nicht gesammelt, der Lebenslauf der 51-jährigen Juristin weist keine direkten Berührungspunkte mit Umweltthemen auf. Roswall war seit 2010 Abgeordnete der Moderaten im schwedischen Parlament für den Wahlkreis Uppsala und arbeitete zu verbraucher- und verkehrspolitischen Themen. Seit 2022 war sie EU-Ministerin, in diese Zeit fiel […]
Deutschland bleibt skeptisch gegenüber den Zusatzzöllen der Europäischen Union auf importierte Elektrofahrzeuge aus China. Berlin hofft noch immer auf eine Verhandlungslösung vor der Abstimmung der Mitgliedstaaten am Freitag.Deutschland habe noch nicht entschieden, wie es über die Einführung der Zusatzzölle abstimmen werde, sagte Jörg Kukies, der Chefwirtschaftsberater von Bundeskanzler Olaf Scholz, am Dienstag in einem Interview […]
EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra hat China wegen Subventionen von Clean Tech kritisiert. “Wir haben tatsächlich ein China-Problem”, sagte Hoekstra in einem Interview mit Bloomberg Television. “Es kann nicht sein, dass unsere Unternehmen pleitegehen, weil der Markt mit staatlich subventionierten Produkten überschwemmt wird”, fügte er hinzu. “Das wird am Ende die europäische Industrie töten und das werden […]
Seine politische Karriere begann vor 20 Jahren mit einer Niederlage. 2004 beteiligte sich der damals 19-jährige Stéphane Séjourné an einer Kampagne für die Europäische Verfassung – und verlor. Auch die nächsten politischen Engagements des jungen Franzosen, der seit 2001 Mitglied des Parti Socialiste (S&D) war, waren nicht von Erfolg gekrönt. 2007 half er im Wahlkampf […]
Die erste Frage, die es im Bereich Automotive-Regulierung zu klären gilt, lautet: Wer ist zuständig? Die Überschneidungen bei den Portfolios, die Ursula von der Leyen mit der Struktur ihrer neuen Kommission vorgeben will, beschäftigen bereits die Lobbyabteilungen der Unternehmen und Verbände. Ein Beispiel: Es soll einen Verkehrskommissar geben, der anhand des Draghi-Berichts einen Aktionsplan für […]
Nach der Einführung von Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen wächst in Brüssel die Sorge, dass der Schengenraum des freien Personen- und Warenverkehrs dauerhaften Schaden leiden könnte. Der frühere Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warnt vor einem Rückfall in nationale Politik und einer Erosion der gemeinsamen Regeln. Massive Kritik kommt auch aus dem Europaparlament. Die EU-Kommission müsse einschreiten, […]
Die Timmermans-Ära sei vorbei, kommentierte EVP-Chef Manfred Weber das Personaltableau von Ursula von der Leyen nach dessen Vorstellung in Straßburg. Damit meint er, dass es keinen allmächtigen Kommissionsvize mehr gibt, der die EU-Klimapolitik dominiert. Zwar hat von der Leyen das Klima- und Umweltressort auf viele Köpfe verteilt, und tatsächlich sind die Verantwortlichkeiten so gestreut, dass […]