Europäische Kommission

Europa müsse bei der Verteidigung einen Sprung nach vorn machen, heißt es im Weißbuch, das Verteidigungskommissar Andrius Kubilius nächsten Mittwoch präsentieren will. Im 20-seitigen Entwurf wird ein düsteres Bild der Bedrohungslage gezeichnet: Das Risiko eines Angriffs auf einen der EU-Staaten könne nicht mehr ausgeschlossen werden. Um die wichtigsten Fähigkeitslücken bei der Verteidigung zu schließen, sollen […]

Die führenden europäischen Universitäten fordern in einem offenen Brief an die EU-Kommission eine ehrgeizigere Forschungs- und Innovationspolitik. Sie begrüßen zwar das Ziel des “Competitiveness Compass”, Forschung und Innovation ins Zentrum der Wirtschaft zu rücken, kritisieren jedoch, dass das Konzept keine bahnbrechende Strategie für wissenschaftliche Exzellenz enthalte. Besonders besorgt sind sie über Pläne, das Nachfolgeprogramm von […]

Die führenden europäischen Universitäten fordern in einem offenen Brief an die EU-Kommission eine ehrgeizigere Forschungs- und Innovationspolitik. Sie begrüßen zwar das Ziel des “Competitiveness Compass”, Forschung und Innovation ins Zentrum der Wirtschaft zu rücken. Sie kritisieren jedoch, dass das Konzept keine bahnbrechende Strategie für wissenschaftliche Exzellenz enthalte.Besonders besorgt sind sie über Pläne, das Nachfolgeprogramm von […]

Zehn Monate nach der Verabschiedung des Solarpakets I im Bundestag steht die beihilferechtliche Genehmigung seitens der Kommission noch immer aus. Norbert Lins (CDU), Vize des Agrarausschusses im Europaparlament, appelliert in einem Schreiben an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, zu vermitteln. Das Schreiben haben 18 Europaabgeordnete von CDU und CSU unterzeichnet. Landwirte, Investoren und Kommunen in […]

Die Kommission will das Review der CO₂-Flottengesetzgebung vorziehen und noch in diesem Jahr abschließen: “Das Review wird im dritten und vierten Quartal stattfinden”, sagte Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas am Mittwoch, als er den Aktionsplan Auto vorstellte. Ursprünglich war die Review für 2026 geplant. Laut Gesetz sollte es bis 31.12.2026 stattfinden. An den CO₂-Flottengrenzwerten 2025, 2030 und […]

More than half of the EU’s targets for a pollution-free environment are at risk of not being achieved by 2030 – according to a pollution-free monitoring report published on Monday by the European Environment Agency and the EU Commission’s Joint Research Center.Not enough progress has been made in reducing The targets would “probably” be missed […]

Mehr als die Hälfte der EU-Ziele für eine schadstofffreie Umwelt laufen Gefahr, bis 2030 nicht erreicht zu werden – das zeigt ein am Montag veröffentlichter Monitoringbericht zur Schadstofffreiheit der Europäischen Umweltagentur und der Gemeinsamen Forschungsstelle der EU-Kommission.Nicht ausreichend seien die Fortschritte zur Reduzierung von “Wahrscheinlich” verfehlt würden die Ziele Auf gutem Weg hingegen seien fünf […]

In einem für Europas Sicherheit kritischen Moment hat Großbritannien eine Führungs- und Vermittlungsrolle eingenommen, die dem Land gar nicht mehr zugetraut worden war. Premierminister Keir Starmer war am Sonntag Gastgeber des Treffens europäischer Staats- und Regierungschef sowie des kanadischen Premierministers Justin Trudeau in Londons Lancaster House. Durch das öffentliche Zerwürfnis zwischen US-Präsident Donald Trump, US-Vizepräsident […]

Die zukünftige Ausgestaltung der EU-Forschungsrahmenprogramme nach “Horizont Europa” (2027) sorgt weiter für Debatten. Wie erst Mitte Februar der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments, fordert nun auch die CDU-Fraktion die EU-Kommission auf, sicherzustellen, dass FP10 als eigenständiges Forschungsprogramm erhalten bleibt.“Die bisher bekannte Idee hinter der Ankündigung der Europäischen Kommission, einen ,Competitiveness […]

The European Commission wants to strengthen local farmers by introducing more mirror clauses in international trade. According to the recently published “vision paper,” it wants to align standards for imported products, particularly with regard to animal welfare and pesticides, with rules within the EU. Agriculture Commissioner Christophe Hansen is thus trying to make the Brussels […]