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Europäische Kommission

Markus Grabitz Veröffentlicht: 12.10.2023

Instrumentenkasten für die demografische Herausforderung

Die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter in der EU wird bis zum Jahr 2100 um 57,4 Millionen Personen sinken. Die demografischen Veränderungen könnten negative Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit haben, der Fachkräftemangel könnte ansteigen und die öffentlichen Haushalte finanziell belastet werden, warnt die EU-Kommission in einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung. Manche Regionen wie etwa die ost- und […]

Newsdesk Veröffentlicht: 11.10.2023

Stahl aus China: EU will Untersuchung auf Subventionen

Nach Elektroautos will die EU-Kommission offenbar auch Subventionen für chinesische Stahlunternehmen genauer untersuchen. Auch hier sei eine Untersuchung wegen möglicher Marktverzerrungen geplant, berichtete Financial Times am Dienstag unter Berufung auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen. Demnach soll die offizielle Verkündung der EU-Untersuchung bei einem Gipfeltreffen mit den USA in diesem Monat angekündigt werden. US-Präsident […]

Leonie Düngefeld Veröffentlicht: 11.10.2023

Wie die EU gegen Greenwashing vorgeht

Klimaneutralität ist ein wichtiges politisches Ziel im Kampf gegen den Klimawandel – und ein häufiges Werbeversprechen auf Produkten oder für Dienstleistungen. Kosmetikprodukte, Lebensmittel, der Paketversand oder das Möbelstück: Viele Hersteller und Anbieter werben mit neutralen oder sogar positiven Effekten für Umwelt und Klima. Aus Sicht des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv) ist die Werbung für vermeintlich […]

Stephan Israel Veröffentlicht: 10.10.2023

Außenminister für weitere Zahlungen an Palästinenser

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich nach einer Dringlichkeitssitzung der Außenminister klar von seinem Kommissionskollegen Oliver Varhelyi distanziert und sieht dabei auch die Mitgliedstaaten hinter sich: Ja, die Kommission plane zwar, die finanzielle Unterstützung für die Palästinenser zu überprüfen. Der Chefdiplomat stellte dies aber als Formalität dar. Es gehe darum, sich noch einmal zu vergewissern, […]

Stephan Israel Veröffentlicht: 10.10.2023

Hamas-Angriff auf Israel: Kommission prüft Gelder für Palästinenser

Die Kommission hat nach dem Angriff der Hamas auf Israel angekündigt, eine Überprüfung ihrer Unterstützung für Palästina einzuleiten. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell habe ein Krisentreffen der Außenminister einberufen, um diese Frage und die nächsten Schritte zu diskutieren, sagte ein Kommissionssprecher am Montag. Und im Übrigen finanziere die EU in keiner Weise die Terrororganisation Hamas oder […]

Newsdesk Veröffentlicht: 10.10.2023

EU-Klimaziel: Rat macht Weg frei für „Fit for 57“

Der Rat hat die überarbeitete Richtlinie für erneuerbare Energien (RED) sowie die ReFuelEU-Verordnung für den Luftverkehr angenommen. Die neue RED legt ein Ausbauziel von Erneuerbaren von 42,5 Prozent fest, ReFuelEU beinhaltet verpflichtende Quoten für nachhaltige Flugkraftstoffe (SAF). Damit sind alle Vorhaben des “Fit for 55”-Gesetzespaketes von den Co-Gesetzgebern beschlossen und der Weg frei für die […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 10.10.2023

EU-Kommission erwägt Vorgehen gegen Windturbinen aus China

Die EU-Kommission prüft, eine Anti-Subventionsuntersuchung gegen chinesische Windkraftunternehmen einzuleiten. In dem Sektor gebe es Konkurrenz aus China bei bestimmten Komponenten, sagte der amtierende Wettbewerbskommissar Didier Reynders am Freitag im französischen Fernsehen. “Wenn wir dort erneut womöglich zu hohe chinesische Hilfen feststellen sollten, könnten wir eine vergleichbare Untersuchung einleiten.”Die Brüsseler Behörde hatte vergangene Woche wie angekündigt […]

Claire Stam Veröffentlicht: 09.10.2023

Polen: Energiewende im Wartesaal

Es gibt Zahlen, die man nicht unbedingt erwartet. In Polen stieg die Stromerzeugung aus Fotovoltaik 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 4,5 prozent auf acht Terawattstunden. Und die Stromerzeugung aus Onshore-Windkraftanlagen stieg im Vergleich zum Jahr 2021 um 10,8 Prozent auf 19 THW. Im gleichen Zeitraum verzeichnete die Kohle einen Rückgang um 2,7 Prozent auf […]

Claire Stam Veröffentlicht: 09.10.2023

Poland: energy revolution in the waiting room

Some of these figures were not necessarily expected. In Poland, electricity generation from photovoltaics doubled to four terawatt hours in 2022 compared to the previous year. Electricity generation from onshore wind increased by 19 percent to three TWh compared to 2021. Over the same period, coal saw a decline of 2.7 percent to 2.5 TWh.At […]

Newsdesk Veröffentlicht: 06.10.2023

EP bestätigt Hoekstra und Šefčovič

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag der Ernennung Wopke Hoekstras zum neuen EU-Klimakommissar offiziell zugestimmt. Am Donnerstag erhielt der ehemalige niederländische Außenminister bei der Abstimmung im Parlament eine große Mehrheit – 279 Ja-Stimmen gegen 173 Nein-Stimmen und 33 Enthaltungen. Auch Maroš Šefčovič wurde vom Parlament als designierter Green-Deal-Kommissar gebilligt. Er erhielt 322 Ja-Stimmen gegen 158 […]