“Radfahren ist eine der nachhaltigsten, zugänglichsten und integrativsten, kostengünstigsten und gesündesten Verkehrs- und Erholungsformen.” Das steht im Vorschlag der Kommission für die erste Erklärung der EU zum Radfahren, die die Kommission jetzt beschlossen hat. Die Erklärung hat neun Seiten und würdigt die Bedeutung des Radfahrens für Klimaschutz, Gesundheit und Volkswirtschaft. In der Präambel heißt es […]
Die Saga um die beiden designierten Nachfolger von Frans Timmermans ist beendet. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments (ENVI) hat mehrheitlich der Ernennung von Wopke Hoekstra zum Klimakommissar und Maroš Šefčovič zum Green-Deal-Kommissar zugestimmt. Die finale Abstimmung im Plenum findet am heutigen Donnerstag gegen 12 Uhr in Straßburg statt. Die Zustimmung gilt jedoch als sicher, da nur […]
Der Umweltausschuss des EU-Parlaments (ENVI) hat am späten Montagabend noch nicht den Weg frei für eine Ernennung des designierten Klimakommissars Wopke Hoekstra gemacht. Die Koordinatoren der Fraktionen vertagten im Anschluss an die dreistündige Anhörung Hoekstras ihre Entscheidung, ob sie ihre Empfehlung für den Niederländer an die Präsidentenkonferenz der EU (COP) weiterleiten. Sie wollen nun am […]
Glyphosat bleibt vorerst ein Zankapfel. Die EU-Kommission wälzt die Verantwortung auf die EU-Mitgliedstaaten ab und verspielt die Chance, harmonisierte Regeln für den Schutz der Artenvielfalt einzuführen. “Der Vorschlag enthält mehrere rechtlich nicht verbindliche Einschränkungen für die Mitgliedsstaaten”, kritisiert der Wiener Forscher Johann Zaller von der Universität für Bodenkultur in Österreich. “Viele Zuständigkeiten werden mit dem […]
Frau Paulus, glauben Sie, dass noch in dieser Amtsperiode eine Einigung erzielt werden kann?Beim Eröffnungstrilog haben sowohl der Rat als auch das Parlament ihre Absicht bekundet, möglichst vor der Klimakonferenz (COP 28) im Dezember ein Ergebnis zu haben. Schließlich haben wir als Europäische Union in Glasgow den Global Methane Pledge mit auf den Weg gebracht. […]
Der umweltpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Tiemo Wölken, fordert eine Erklärung des designierten Klimakommissars Wopke Hoekstra zu seiner beruflichen Vergangenheit beim Ölkonzern Shell. “Er war drei Jahre bei einem Unternehmen, das erst nach und nach halbherzig begreift, wie wichtig Klimaschutz eigentlich ist.”Bisher habe sich die Niederländer nicht unbedingt mit Expertise in der Klimapolitik hervorgetan, […]
Geht es nach der Kommission, sind wir mittendrin in der “Digitalen Dekade”. Die zugehörigen Maßnahmen zu dieser Dekade umfassen zum einen die regulatorischen Maßnahmen auf EU-Ebene, zum anderen, dass die Mitgliedsstaaten die Voraussetzungen für eine nachhaltige Digitalisierung mit ihren Behörden, der Wirtschaft und Gesellschaft schaffen. Dazu werden verschiedene Bereiche unter die Lupe genommen und mit […]
Nach langem Warten hat Präsidentin Ursula von der Leyen einen Entwurf für die Agenda der Brüsseler Behörde an Kommissionsmitglieder verschickt. Die anderen Kommissare können Änderungswünsche äußern, bevor die neue Agenda veröffentlicht wird. “Hoffentlich bald” werde es so weit sein, heißt es aus der Behörde. Das Dokument wurde von Contexte aufgespürt und liegt Table.Media vor.In der […]
Am vergangenen Freitag fand eine Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCoPAFF) der Europäischen Union statt. Die fachliche Vertretung aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) habe sich während des Treffens in Brüssel für einen europäischen Glyphosat-Ausstieg eingesetzt, teilte das BMEL mit. Die Genehmigung für Glyphosat in der EU müsse enden, solange Schäden für […]
Glyphosat bleibt vorerst ein Zankapfel. Die EU-Kommission wälzt die Verantwortung auf die EU-Mitgliedstaaten ab und verspielt die Chance, harmonisierte Regeln für den Schutz der Artenvielfalt einzuführen. “Der Vorschlag enthält mehrere rechtlich nicht verbindliche Einschränkungen für die Mitgliedsstaaten”, kritisiert der Wiener Forscher Johann Zaller von der Universität für Bodenkultur in Österreich. “Viele Zuständigkeiten werden mit dem […]