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Europäische Kommission

Christof Roche Veröffentlicht: 25.05.2023

Brüssel will Kleinanlegern Beine machen

Die Kommission will mit Anpassungen in der europäischen Gesetzgebung den Zugang der Kleinanleger zum Kapitalmarkt verbessern. EU-Vizepräsident Valdis Dombrovskis führte bei der Vorstellung der Kleinanlegerstrategie aus, Europa habe weltweit eine der höchsten individuellen Sparquoten. Dennoch seien die Bürger sehr viel zurückhaltender als etwa US-Bürger, wenn es um Investitionen in Finanzprodukte gehe. Zur Begründung verwies er […]

Claire Stam Veröffentlicht: 24.05.2023

Preisobergrenze bei Strommarktreform spaltet Kommission und Berichterstatter

Die Europäische Kommission lehnt die Einführung einer Preisobergrenze von 180 Euro pro Megawattstunde als dauerhaftes Instrument beim Strom ab. Berichterstatter Nicolás González Casares (S&D) hatte eine Verstetigung der bisher befristeten Maßnahme vorgeschlagen. “Wir sehen das als problematisch an”, sagte Catharina Sikow-Magny von der GD ENER bei der Europäischen Kommission bei der Anhörung der ITRE-Kommission gestern […]

Newsdesk Veröffentlicht: 17.05.2023

Gemeinsamer Gaseinkauf: Angebot übertrifft Nachfrage

Die Ausschreibungsrunde für den ersten gemeinsamen Gaseinkauf im Rahmen der EU-Energieplattform AggregateEU endete am 15. Mai. Aus Sicht der Kommission war dieses neue Programm ein Erfolg. Demnach haben 25 Gaslieferanten Angebote mit einem Volumen von 13,4 Milliarden Kubikmetern Gas abgegeben, wie die Kommission gestern in Brüssel mitteilte. Damit sei die gemeinsame Nachfrage der EU-Staaten von […]

Newsdesk Veröffentlicht: 16.05.2023

Gentiloni: Europas Wirtschaft geht es besser als erwartet

Die EU-Kommission sieht die Konjunkturaussichten in der Euro-Zone optimistischer als noch im Winter. Zugleich rechnet sie mit einer hartnäckig hohen Inflation. Die Brüsseler Behörde erwartet für die Staaten der Währungsunion 2023 ein Plus beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,1 Prozent, wie aus der am Montag vorgelegten Frühjahrsprognose hervorgeht. Im Februar hatte sie lediglich 0,9 Prozent veranschlagt. […]

Christof Roche Veröffentlicht: 16.05.2023

Bankenrettung: Lindner übt Kritik an EU-Vorstoß

Der Vorstoß der EU-Kommission, das Krisenmanagement im Bankensektor zu stärken, stößt zum Teil auf Kritik der Bundesregierung. Nach Informationen von Table.Media steht Berlin zwar grundsätzlich hinter den Brüsseler Bemühungen. Der Ansatz der Kommission sehe aber sehr weitreichende Änderungen des bestehenden Regelwerks vor. Dies sei weder notwendig noch gebe es dafür eine Rechtfertigung. Finanzminister Christian Lindner […]

Lukas Knigge Veröffentlicht: 16.05.2023

Mariya Gabriel tritt zurück, Vestager und Schinas übernehmen

Mariya Gabriel hat ihren Rücktritt als EU-Forschungskommissarin eingereicht. Die Bulgarin wurde am Montag offiziell beauftragt, eine Regierungskoalition in ihrem Heimatland zu bilden. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen akzeptierte den Rücktritt und dankte Gabriel für ihre Arbeit.Die Mitte-Rechts-Politikerin war ab 2017 zunächst Kommissarin für Digitales und übernahm 2019 das Ressort Forschung, Innovation und Bildung, Kultur und […]

Newsdesk Veröffentlicht: 15.05.2023

Zelenskiy receives Charlemagne prize: ‘Prelude to further growing together in Europe’

Yesterday in Aachen, Ukrainian President Volodymyr Zelenskiy accepted this year’s International Charlemagne Prize, awarded to him and the Ukrainian people for services to the unity of Europe. Zelenskiy’s role in repelling the Russian war of aggression was highlighted in the citation: He was not just the President of his people and the Commander-in-Chief of the […]

Newsdesk Veröffentlicht: 15.05.2023

Selenskyj erhält Karlspreis: „Auftakt für weiteres Zusammenwachsen Europas“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat gestern in Aachen den Internationalen Karlspreis entgegengenommen, der in diesem Jahr ihm und dem ukrainischen Volk für Verdienste um die Einheit Europas verliehen wurde. In der Begründung wurde die Rolle Selenskyjs bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs hervorgehoben: Er sei nicht nur der Präsident seines Volkes und der Oberbefehlshaber der ukrainischen […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 12.05.2023

EU foreign ministers discuss China strategy in Stockholm

EU foreign ministers will discuss the EU’s strategic reorientation toward China at their informal meeting in Stockholm. The topic will be on the agenda of the Gymnich meeting in the Swedish capital on Friday afternoon. EU foreign affairs envoy Josep Borrell, who will chair the meeting, had repeatedly called for a recalibration of the China […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 12.05.2023

EU-Außenminister sprechen in Stockholm über China-Strategie

Die EU-Außenminister werden bei ihrem informellen Treffen in Stockholm über die strategische Neuausrichtung der EU gegenüber China sprechen. Am Freitagnachmittag steht das Thema auf der Agenda des Gymnich-Treffens in der schwedischen Hauptstadt. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der dem Treffen vorsitzen wird, hatten mehrfach eine Neukalibrierung der China-Strategie gefordert. Dass Brüssel vom bekannten Dreiklang, China als […]