Zu Errinnerung: Die RED und EED Richtlinien werden im Rahmen des Fit-for-55-Pakets überarbeitet, das die Kommission im Juli 2021 verabschiedet hat. Was wie ein Fitness-Programm für Fünfzigjährige klingt ist tatsächlich ein Mammut-Legislativpaket mit dem Ziel, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen. Dieses Ziel ist im europäischen Klimagesetz verankert, ebenso wie die rechtsverbindliche Verpflichtung, die Netto-Treibhausgasemissionen […]
Um Frankreichs Chansonier Charles Aznavour zu paraphrasieren, werde ich Ihnen von einer Zeit erzählen, die die unter Dreißigjährigen nicht kennen. Damals waren Energie- und insbesondere Stromfragen nur für Experten, Ingenieure und andere “Wonks”, wie auf Englisch Freaks genannt werden, von Bedeutung. Die Zeiten sind vorbei. Und die Rede zur Lage der Union, im EU-Jargon SOTEU […]
In der Debatte über eine mögliche dritte Gaspipeline zwischen Frankreich und Spanien hat die Kommission klargestellt, dass dafür zunächst keine EU-Förderung vorgesehen ist. Die MidCat-Pipeline stehe nicht auf der Liste sogenannter Vorhaben von gemeinsamem Interesse, sagte ein Kommissionssprecher am Dienstag. Spanien und Frankreich hätten sich in der Vergangenheit dagegen ausgesprochen, das Projekt in die Liste […]
Die EU und die USA haben Handelsdaten zufolge trotz des Ukraine-Kriegs ihre Einfuhren von wichtigen Industriemetallen aus Russland deutlich gesteigert. Wie aus von Reuters zusammengestellten Informationen von der internationalen Datenbank United Nations Comtrade hervorgeht, importierten die EU und die USA von März bis Juni bis zu 70 Prozent mehr Aluminium und Nickel im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum. Der […]
Die vollständige Aussetzung des Abkommens zwischen der EU und Russland über Visa-Erleichterungen dürfte Anfang nächster Woche in Kraft treten. Das kündigte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in Brüssel an. Dieser Schritt, der auf dem EU-Außenministertreffen vergangene Woche in Prag beschlossen wurde, macht die Einreise in die EU für Russen etwas schwieriger, aber nicht unmöglich.“Russland ist verantwortlich für […]
Die Auto-relevanten Vorschläge der Kommission aus dem Fit-for-55-Paket sind auf der Zielgeraden der Gesetzgebung. Es geht um die beiden zentralen Instrumente, die den Ausstoß von Treibhausgasemissionen im Verkehr bis 2030 um 90 Prozent senken sollen. Zügig dürften sich die Co-Gesetzgeber – EU-Parlament und Rat – bei dem ersten Dossier einigen, bei dem es auf das […]
Auch wenn Frauke Thies ihre Stelle erst vor wenigen Wochen angetreten hat, hat sich schon eine Art typischer Tagesablauf herauskristallisiert. Tagsüber ist die Woche vollgepackt mit Terminen, Treffen und Veranstaltungen mit Entscheidungsträgern und Forschenden aus dem Energie- und Klima-Bereich. Abends versucht sie, Zeit mit der Familie zu verbringen.Seit dem 1. Juli 2022 leitet Frauke Thies […]
Als Außenministerin hatte Liz Truss im Juni ein Gesetz eingebracht, das Teile des Brexit-Vertrages aushebeln würde. Konkret geht es um das Nordirland-Protokoll, das den Grenzverkehr zwischen der britischen Insel und dem EU-Mitglied Irland regelt. Seit Vorlage dieses Gesetzes sind die Beziehungen zwischen Brüssel und London angespannt.Für Irritationen sorgt auch Truss’ Haltung zur EU. Sie sei […]
EU-Industriekommissar Thierry Breton erwartet angesichts zahlreicher Krisen tiefgreifende Veränderungen im globalen Wirtschaftssystem. Er glaube, dass man gerade das Ende einer wirtschaftlichen Ära erlebe, sagte er am Montag in Eindhoven laut vorab verbreitetem Redemanuskript.Der langjährige Glaube an auf enge Zeitfenster abgestimmte Produktionsabläufe, geografische Spezialisierung und lange Lieferketten sei überholt. “Wir haben nun reichlich Erfahrung damit, dass […]
Die EU hat der Ukraine weitere 500 Millionen Euro zur Versorgung von Binnenflüchtlingen und für die Landwirtschaft zugesagt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterzeichnete am Montag mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal ein Abkommen zu den Zuschüssen. Es soll nach Angaben der Brüsseler Behörde auch die Zusammenarbeit der EU mit dem Beitrittskandidatenland verstärken. Im Frühjahr hatte […]