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Europapolitik

Camilla Bausch – Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Klimapolitik
Heads Veröffentlicht: 06.09.2022

Camilla Bausch – Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Klimapolitik

“Meine erste Umwelt-NGO habe ich vermutlich mit sieben Jahren gegründet”, sagt Camilla Bausch lachend. Das Umweltinteresse durchzieht ihre Biografie: Seit 19 Jahren arbeitet sie zu Energie– und Klimapolitik am Ecologic Institut, das sie mittlerweile auch leitet. Schon in den 1990-er Jahren, als Energierecht noch ein “richtiges Nischenthema” gewesen sei, hat sie dieses für sich entdeckt […]

Newsdesk Veröffentlicht: 06.09.2022

Sorgfaltspflichten: Erster Meinungsaustausch im Ausschuss

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern zum ersten Mal über das geplante europäische Sorgfaltspflichtengesetz diskutiert. Er kam zu einem Meinungsaustausch mit Vertreterinnen der übrigen beteiligten Ausschüsse zusammen. “Wir sprechen nun schon so lang über Sorgfaltspflichten, dass wir endlich die Ärmel hochkrempeln und mit der Arbeit beginnen müssen”, sagte die Berichterstatterin Lara Wolters (S&D). Die […]

Newsdesk Veröffentlicht: 05.09.2022

Strommarkt: Habeck orientiert sich an EU-Vorschlag

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Abschöpfung von Zufallsgewinnen in der Energiebranche bei Treffen auf EU-Ebene vorantreiben. Damit greift die Bundesregierung einen Vorschlag auf, den die EU-Kommission in der vergangenen Woche gemacht hat. Die Abschöpfung von Zufallsgewinnen werde ebenso wie die geplante Strompreisbremse für den Grundverbrauch Thema bei den Beratungen der EU-Energieminister am kommenden Freitag sein, […]

Carbon Farming: Ein falsch aufgezäumtes Pferd
Experts Veröffentlicht: 05.09.2022

Carbon Farming: Ein falsch aufgezäumtes Pferd

“Carbon Farming” heißt das neue Schlagwort für eine angeblich klimaschützende Landwirtschaft. Im Rahmen der Farm to Fork-Strategie hatte die EU-Kommission dazu auch eine Initiative angekündigt. Diese wurde im Frühjahr 2022 veröffentlicht. Sie ist Teil der EU-Strategie für nachhaltige Kohlenstoffkreisläufe. Um das Ziel zu erreichen, bis 2050 mehr Klimagase zu speichern als ausgestoßen werden, soll CO2 […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 02.09.2022

Spitzenkandidaten: Konkurrenz für von der Leyen?

Wer in der Politik ein hohes Amt bekleiden will, der sollte sich bekanntlich nicht zu früh aus der Deckung wagen. Es wundert daher nicht, dass sich Ursula von der Leyen bislang bedeckt hält, ob sie eine zweite Amtszeit nach der Europawahl 2024 anstrebt. Doch kaum jemand bezweifelt, dass die amtierende Kommissionspräsidentin gerne ein zweites Mal […]

What’s cooking in Brussels: Aufruhr im EWSA
Claire Stam Veröffentlicht: 02.09.2022

What’s cooking in Brussels: Aufruhr im EWSA

Die “Laune der Götter” – oder “caprice des dieux” in der Originalsprache – ist ein Käse, der durch seine ovale Form in einem Universum aus traditionell runden (wie dem Camembert) oder eckigen Produkten auffällt. Es ist auch der Name, der dem Gebäude des Europäischen Parlaments gegeben wurde, in einer Anspielung auf den vermeintlich privilegierten Status […]

Lukas Knigge Veröffentlicht: 02.09.2022

Ausblick: Die Herbst-Agenda der EU-Klimapolitik

ETS-Reform: Rebasing und LRFDie Trilogverhandlungen zur Reform des europäischen Emissionshandelssystems (ETS) nehmen mit dem Wiederbeginn des politischen Betriebs in Brüssel wieder Fahrt auf. Offizieller Verhandlungsbeginn war zwar schon vor der Sommerpause, doch beim ersten Treffen haben die Co-Gesetzgeber lediglich ihre Standpunkte noch einmal dargelegt (Europe.Table berichtete).Es wird darum gehen, welchen Beitrag der ETS zur CO2-Reduktion […]

Newsdesk Veröffentlicht: 01.09.2022

Baerbock macht Vorschläge für achtes EU-Sanktionspaket gegen Russland

Deutschland wirbt für ein achtes Paket mit EU-Sanktionen gegen Russland. Man habe Vorschläge dazu gemacht, sagte Außenministerin Annalena Baerbock am Mittwoch am Rande des Außenministertreffens in Prag.Details nannte die Grünen-Politikerin nicht. Nach den jüngsten Beratungen auf Ebene der G7-Gruppe der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte dürfte die Bundesregierung allerdings insbesondere auf die Einführung einer internationalen Preisobergrenze für […]

Ella Joyner Veröffentlicht: 01.09.2022

EU-Einreise wird schwieriger für Russen

Sind Russen pauschal für den Krieg in der Ukraine zu bestrafen und, wenn ja, wie hart? Seit Wochen drängen vor allem baltische und nordische Staaten auf einen “Visa-Bann” für russische Touristen. Deutschland, Frankreich und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell lehnten dies aus moralischen und taktischen Gründen ab. Nun ist klar: Ein weitreichendes Einreiseverbot wird es vorerst nicht geben. […]

203 Milliarden Euro Schaden durch Cyberangriffe
Newsdesk Veröffentlicht: 01.09.2022

203 Milliarden Euro Schaden durch Cyberangriffe

Deutsche Unternehmen fordern von der Politik einen besseren Schutz vor Cyberangriffen. In einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom, gaben nahezu alle teilnehmenden Unternehmen (98 Prozent) an, dass sie sich mehr Einsatz für eine verstärkte EU-weite Zusammenarbeit bei Cybersicherheit wünschen. Fast ebenso viele fordern, dass die Politik stärker gegen Cyberattacken aus dem Ausland vorgehen […]