Jan Pie blickt auf ein schwedisches U-Boot, wenn er aus dem Fenster seines Brüsseler Büros schaut. Es handelt sich um die A-26 der Firma Saab, die auf Tarnkappeneinsätze in der besonders flachen Ostsee spezialisiert ist, erklärt der Generalsekretär des Europäischen Verbands der Verteidigungs- und Luftfahrtindustrie (ASD). Zum Glück handelt es sich dabei nur um ein […]
Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, sagte am Montag, die Antwort des Irans auf den jüngsten Vorschlag der EU für ein Atomabkommen mit den USA sei “vernünftig”.“Es gab einen Vorschlag von mir als Koordinator der Verhandlungen… und eine Antwort des Irans, die ich für vernünftig halte. Er wurde den Vereinigten Staaten übermittelt, die noch […]
Europaabgeordnete fordern eine drastische Ausweitung von EU-Einreiseverboten gegen Unterstützer des russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen Krieges gegen die Ukraine. Es müssten zumindest die mehr als 6000 Personen mit Strafmaßnahmen belegt werden, die auf einer Liste der Stiftung des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny stünden, heißt es in einem am Montag an den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell […]
Die bulgarische Übergangsregierung will wegen der Gasknappheit in dem EU-Land Erdgas auch beim russischen Staatskonzern Gazprom kaufen. “Offensichtlich werden wir Verhandlungen mit Gazprom führen müssen”, sagte Energieminister Rossen Hristow am Montag nach einer Tagung eines Krisenstabs im Energiebereich. Sofia wolle zudem wieder mit Aserbaidschan über Gaslieferungen verhandeln.Für September sei Bulgariens Gasbedarf voll gedeckt, für Oktober […]
Angesichts des seit einem halben Jahr dauernden russischen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine erwägt die Europäische Union ein Programm zur Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte. Dies kündigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag am Rande einer Konferenz im nordspanischen Santander an. Die Verteidigungsminister der 27 EU-Mitgliedstaaten wollen bei einem Treffen am kommenden Montag in der tschechischen […]
Der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis hat das Ende der verstärkten Überwachung der Finanzen seines Landes durch die EU-Kommission nach fast zwölf Jahren begrüßt. Der 20. August 2022 sei ein “historischer Tag für Griechenland”, sagte Mitsotakis am Samstag im staatlichen Fernsehen. Griechenland dürfe aber keineswegs die Fehler wiederholen, die zu der Schuldenkrise geführt hatten. Lohnerhöhungen und […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Sanktionspolitik an die Bereitschaft der Bürger appelliert, den “Preis der Freiheit” zu bezahlen. Die französische Bevölkerung brauche “Seelenstärke”, um der “Ungewissheit zu widerstehen, manchmal der Bequemlichkeit und der Widrigkeit und um gemeinsam zu akzeptieren, den Preis für unsere Freiheit und Werte zu bezahlen”, sagte er […]
Sie ist die Frau fürs Digitale im Brüsseler Büro des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv): Isabelle Buscke. Bereits im Politikstudium störte sich die Deutsch-Französin daran, dass es am Markt praktisch nur drei Betriebssysteme für Computer gab, Apple, Windows und Linux. Das sei mit einer der Gründe gewesen, warum sie sich schlussendlich für das “fantastische Politikfeld des Verbraucherschutzes” […]
Angola und die Europäische Union werden noch in diesem Jahr Gespräche über ein Handelsabkommen aufnehmen. Zuvor hatten die EU und die afrikanischen Partner einem Antrag des ölproduzierenden Landes auf Beitritt zu einer regionalen Handelsunion zugestimmt, wie aus einem EU-Dokument und den Angaben eines Beamten hervorgeht.“Wir sind jetzt in der Lage, formelle Verhandlungen aufzunehmen, aber es […]
Serbien und das Kosovo haben auch unter EU-Vermittlung ihren Streit über Kfz-Kennzeichen und Anerkennung hoheitlicher Rechte nicht beilegen können. Der serbische Präsident Aleksandar Vučić und der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti planten weitere Gespräche in den kommenden Tagen, teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag nach einem Krisentreffen mit beiden Politikern mit. “Wir haben noch Zeit […]