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Europapolitik

Redaktion Veröffentlicht: 14.01.2022

Tagebau Turów: Tschechien signalisiert Kompromissbereitschaft

Im Streit zwischen Polen und Tschechien um den Braunkohle-Tagebau Turów zeigt sich die tschechische Seite kompromissbereit. Sie wolle kommende Woche das Gespräch mit Polen suchen, sagte die neue tschechische Umweltministerin Anna Hubackova am Donnerstag. Turów liegt im polnischen Grenzgebiet zu Tschechien und Sachsen.Polen hatte 2020 die Betriebsgenehmigung für den Tagebau in Turów um vorerst weitere […]

Pascal Canfin – Macrons Mann in Brüssel
Redaktion Veröffentlicht: 14.01.2022

Pascal Canfin – Macrons Mann in Brüssel

“2022 wird ein Schlüsseljahr für den europäischen Green Deal“, sagt einer, der es wissen muss. Als Host des Podcasts “Transition Écologique” diskutiert er mit Gästen wie Emmanuel Faber, Ex-Geschäftsführer des Konzerns Danone, oder Adélaide Charlier, Mitbegründerin der Bewegung Youth for Climate, neue Wohlstandsmodelle und den Übergang zu einer nachhaltigeren Welt. Als Politiker will er eine […]

David Sassoli: Ein „leidenschaftlicher Europäer“
Eric Bonse Veröffentlicht: 12.01.2022

David Sassoli: Ein „leidenschaftlicher Europäer“

Er rief den Klima-Notstand aus, trieb den Green Deal voran und unterstützte den milliardenschweren Corona-Wiederaufbaufonds, der die EU aus der Krise holen soll. Doch die langfristigen Ergebnisse seiner Arbeit wird David Sassoli, der a des Europaparlaments, nicht mehr erleben.Am Dienstagmorgen ist Sassoli im norditalienischen Aviano gestorben – eine Woche vor dem Ende seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit. […]

Eric Bonse Veröffentlicht: 11.01.2022

EU-Zukunftskonferenz: Der Wunschkatalog von Warschau

Mehr Tempo beim Klimaschutz, mehr Hilfen für umweltbewusste Verbraucher und mehr Ehrgeiz beim ökologischen Umbau der Wirtschaft: Dies fordern 200 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger, die am Wochenende auf Einladung der EU in Warschau über den Klimawandel und die Umweltpolitik beraten haben.Die “Zufalls-Bürger”, die im Rahmen der 2021 begonnenen Konferenz zur Zukunft Europas getagt haben, […]

Normungssystem: Europa muss sich strategisch aufstellen
Redaktion Veröffentlicht: 11.01.2022

Normungssystem: Europa muss sich strategisch aufstellen

Normen und Standards sind ein wichtiges Instrument, um Innovationen im Markt zu verbreiten. Die Unternehmen der Elektro- und Digitalindustrie sind weltweit vertreten und liefern Produkte und Systemlösungen in sämtliche relevante Wirtschaftszweige, sei es Industrie, Mobilität, Energie, Gesundheit, Gebäude oder den Consumerbereich. Daher treten wir für offene Märkte ein, nach dem Leitmotiv: “One test, one standard, […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 10.01.2022

Sassoli erneut im Krankenhaus

Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, kann seine Amtsgeschäfte bis auf Weiteres nicht ausüben. Der 65-Jährige befinde sich seit dem 26. Dezember wegen einer “ernsten Komplikation im Zuge einer Fehlfunktion des Immunsystems” in Italien im Krankenhaus, teilte David Sassolis Sprecher mit. Sassoli hatte bereits zuvor mit Gesundheitsproblemen zu kämpfen: Wegen einer schweren Lungenentzündung fiel er […]

Redaktion Veröffentlicht: 10.01.2022

Zwei Jahre Emissionshandel in China

Chinas Emissionshandel geht ins zweite Kalenderjahr, der erste Handelszyklus des chinesischen Emissionshandelssystems (ETS) ist abgeschlossen. Zeit für eine erste Bilanz. Sie fällt gemischt aus. Positiv ist der gelungene Start des Systems: Seit Mitte Juli läuft der Handel mit CO2-Emissionszertifikaten an der Shanghaier Umwelt- und Energiebörse (Shanghai Environment and Energy Exchange/SEEE). Doch auch wenn es am […]

Timo Landenberger Veröffentlicht: 06.01.2022

CBAM-Berichtsentwurf: Weiterer Geltungsbereich und früherer Start

Nachdem die Europäische Kommission im Rahmen ihres Fit-for-55-Pakets einen Vorschlag zur Einführung eines Grenzausgleichs für CO₂-Emissionen (CBAM) vorgelegt hatte, hat nun der Berichterstatter des EU-Parlaments, Mohammed Chahim (S&D), seinen Entwurf vorgelegt. Er habe den Bericht an die Schattenberichterstatter der anderen Fraktionen übermittelt, teilte der niederländische Abgeordnete am Mittwoch mit.Der Kommissionsvorschlag sei ein “hervorragender Ausgangspunkt”, schrieb […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 06.01.2022

Paris macht Druck bei Fiskalregeln und Lieferkettengesetz

Die EU-Finanzminister werden voraussichtlich am 15. März über erste Erkenntnisse aus der Konsultation zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes diskutieren. Das geht aus dem neuen Programm der französischen Ratspräsidentschaft hervor. Bereits am 10. und 11. März sollen demnach die Staats- und Regierungschefs bei einem informellen Gipfel über ein “neues europäisches Modell für Wachstum, Investitionen und […]

Evelyne Gebhardt: Europapolitik ohne Poltern und Schreien
Jasmin Kohl Veröffentlicht: 06.01.2022

Evelyne Gebhardt: Europapolitik ohne Poltern und Schreien

Die SPD-Politikerin Evelyne Gebhardt ist Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) sowie stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die parlamentarischen Beziehungen zur Volksrepublik China. Ihre deutsch-französische Perspektive half ihr entschieden beim Kompromisse schmieden. Sie setzt sich für einen sozialen Binnenmarkt mit starkem Verbraucherschutz sowie die Gleichstellung von Mann und Frau ein. Zuletzt kämpfte die […]