Rund 18 Monate, nachdem der frühere US-Präsident Donald Trump wegen der Corona-Pandemie eine Einreisesperre für Ausländer in die USA verhängt hatte, wird der sogenannte Travel Ban wieder aufgehoben. Die USA verlangen von ausländischen Fluggästen künftig einen Corona-Impfnachweis und heben zugleich bestehende Einreiseverbote für viele europäische Länder und andere Staaten auf. Laut Präsidialamt soll ab Anfang […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist seit Wochen das beliebteste Covergirl der niederländischen Medien – von der Raute bis zu den charakteristischen Anzügen mit Kasten-Blazer. Von der Kindheit im Pfarrhaus bis zum bevorstehenden Ruhestand. Selten war das Interesse so groß bei einer deutschen Wahl. Das ist kein Wunder. Denn in diesem Jahr geht es auch um einen […]
“Ich will, dass wir in der Europäischen Union das Recht auf Reparatur bekommen.” Anna Cavazzini, seit November 2020 Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel im Europäischen Parlament, will den europäischen Binnenmarkt fit für den Green Deal machen. Das fängt damit an, dass Computer und Handys nicht […]
So hatte sich das Brüssel wahrscheinlich nicht vorgestellt. Kurz vor der Präsentation der lange angekündigten Indo-Pazifik-Strategie der Europäischen Union überraschen Australien, die USA und Großbritannien die Europäer mit einem eigenen Sicherheitspakt, der ebenfalls für die pazifische Region gilt. Die Teilnahme Australiens ist dabei besonders schmerzhaft. Schließlich sollte der ozeanische Kontinent ein wichtiger Partner des Vorhabens der EU […]
Die EU-Kommission hat ein Schlupfloch zur Umgehung von Anti-Dumping-Zöllen auf Aluminium-Haushaltsfolien aus China geschlossen – an anderer Stelle will die Brüsseler Behörde nun jedoch definitive Einfuhrzölle auf ein Aluminiumprodukt aus der Volksrepublik zunächst aussetzen. Die Strafzölle auf Alufolien für den Haushaltsgebrauch seien auf Importe aus Thailand ausgeweitet worden, teilte die Generaldirektionen für Handel der EU-Kommission mit. Untersuchungen hätten ergeben, […]
Das Europäische Parlament hat sich dafür ausgesprochen, Arbeitsbedingungen und soziale Absicherung der Beschäftigten von Online-Plattformen zu verbessern. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für einen Initiativbericht der französischen Abgeordneten Sylvie Brunet (Renew). Die Europäische Kommission hat angekündigt, bis Jahresende einen Legislativvorschlag vorzulegen.Laut Kommission hat jeder zehnte Arbeitnehmer in der EU bereits einmal für Plattformbetreiber wie […]
EuropaStabilitätspakt und SozialunionDie SPD will die europäische Solidarität stärken. Das Corona-Wiederaufbauprogramm bezeichnen die Sozialdemokraten als “Paradigmenwechsel deutscher Europapolitik”, eingeleitet unter Führung ihres Kanzlerkandidaten – Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Nun soll der Fonds zu einer dauerhaften Lösung und die EU zu einer “echten Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialunion” weiterentwickelt werden. Dazu gehöre auch ein Rechtsrahmen für europäische Mindestlöhne […]
Die Europaabgeordneten haben gestern mit großer Mehrheit der überarbeiteten Blue Card-Richtlinie zugestimmt. Dadurch könnten hochqualifizierte Drittstaatsangehörige bald leichter in der EU arbeiten. Die ursprüngliche Richtlinie von 2009 hatte nicht den gewünschten Zuzug von Fachkräften gebracht, weil die Vergabe-Bedingungen zu unattraktiv waren.Die wesentlichen Neuerungen betreffen Mobilität und Rechte der Bewerber: Statt eines einjährigen Arbeitsvertrages müssen Antragsteller […]
Gesundheitsunion: “Team Europa”Als Reaktion auf die Corona-Pandemie will Ursula von der Leyen eine “Gesundheitsunion” aufbauen. Als tragende Säule soll dabei eine neue EU-Behörde dienen. Die Health Emergency Preparedness and Response Authority (HERA) soll mögliche gesundheitliche Notlagen rechtzeitig erkennen und die EU-Reaktion koordinieren. Die bisher zuständige EU-Agentur ECDC war mit dieser Aufgabe überfordert. Zudem soll es eine neue Krisenvorsorge- […]
Sie brauchen einen Lacher? Schauen Sie sich die Rede zur Lage der Union ohne Ton an. Erst dann können Sie die Gestik und Mimik der Kommissionspräsidentin in voller Pracht erleben. Die Tausende Euro, die von der Leyen in die PR-Firma Storymachine gesteckt hat, müssen sich schließlich auszahlen. Nicht überzeugt? Dann blenden Sie wahlweise noch ein […]